Mi, 17:48 Uhr
12.04.2017
Eine Sitzung mit Negativ-Informationen
Millionen-Aufträge und kaputte Brücke
Am späten Nachmittag tagten die Mitglieder des Nordhäuser Hauptausschusses im Europazimmer des Rathauses. Eigentlich gab es dazu nur ein Thema – Vergaben zur weiteren Erschließung des Gewerbestandortes Hüpedenweg. Eigentlich…
Denn davor standen die Informationen von Bürgermeisterin Jutta Krauth. Und die waren negativer Natur. Zum Wahltermin: „Bis zum heutigen Tag wurde uns noch kein Wahltermin angezeigt. Es habe zu diesem Streit keinen fachlichen Austausch zwischen dem Rathaus und der Kommunalaufsicht gegeben“, sagte Frau Krauth. Sie sagte weiterhin, dass die gleiche Behörde den Termin für die Bürgermeisterwahl in der Gemeinde Hohenstein im Jahr 2015 auf den Beginn der damaligen Winterferien gelegt habe. „Wir werden keinen weiteren Terminvorschlag machen, jetzt muss die Rechtsaufsicht handeln“, forderte die Bürgermeisterin.
Zur Haushaltsgenehmigung: Seitens der Rechtsaufsicht liegt diese noch nicht vor, auch werde die Behörde die Höhe des Kassenkredits in Höhe von 15 Millionen Euro nicht genehmigen. Man habe sich auf 11,2 Millionen Euro geeinigt, Anfang Mai soll der Stadtrat beschließen. Jutta Krauth hofft, dass noch vor Ostern der Haushalt, der im Dezember beschlossen wurde, genehmigt wird. Das wäre dann morgen.
Zur beantragten Bedarfszuweisung: Auch hierzu gibt es seitens des Landes keine Informationen, obwohl der zuständige Beirat in dieser Woche getagt habe.
Zum Humboldt-Gymnasium und dem Statement der LINKE-Fraktion: Das sei ja eine sehr herzzerreißende Stellungnahme gewesen, meinte Jutta Krauth. Als Stadt stehe man zur Sanierung des Gymnasiums. „Hier will niemand etwas verzögern oder verhindern.“ Man müsse unterscheiden zwischen Bauvoranfragen und Grundstücksverkäufen. Bei den Voranfragen wird es einen positiven Bescheid geben. Zum Bau einer Mensa habe man der Service-Gesellschaft weitere Fragen gestellt, die vor allem deren außerschulische Nutzung sowie denkmalschutzrechtliche Aspekte betreffen.
Zu den beantragten Veräußerungen der Grundstücke in der Münzgasse von Stadt und SWG: Die können erst dann in den Stadtrat, wenn alle Belange geklärt seien, zum Beispiel die zu den Nachbargrundstücken. Vor allem seien die Eigenanteile der Stadt zu klären hinsichtlich der Beantragung von Städtebaufördermitteln. Das seien 10 Prozent der Baukosten und diese Summe könne die Stadt nicht aufbringen.
Nun zu den Vergaben: Alle Vergaben wurde einstimmig beschlossen. Allerdings gab es in diesem Prozedere eine Neuerung: Es wurde kurzzeitig die Öffentlichkeit ausgeschlossen. Danach wurden alle Vorlagen einstimmig beschlossen, nur die Vergabe der Straßenbeleuchtung wurde von der Verwaltung zurückgezogen. Insgesamt wurden Bauleistungen in unterschiedlichen Gewerken in Höhe von fast 1,4 Millionen Euro beschlossen.
Unter „Sonstiges“ fiel noch eine Brückensperrung. Am Kohnstein wird die alte Fußgängerbrücke mit Bohlenbelag gesperrt, Belag wurde entnommen. Bauamtsleiter Jens Kohlhause kündigte an, dass in der nächsten Fachausschusssitzung ein Konzept vorgelegt werde, ob, wie und vor allem wann die mehr als 100 Brücken in Nordhausen saniert werden müssen. Nur soviel: Die alte Fußgängerbrücke am Kohnstein steht nicht ganz oben auf der Prioritätenlisten.
Peter-Stefan Greiner
Autor: redDenn davor standen die Informationen von Bürgermeisterin Jutta Krauth. Und die waren negativer Natur. Zum Wahltermin: „Bis zum heutigen Tag wurde uns noch kein Wahltermin angezeigt. Es habe zu diesem Streit keinen fachlichen Austausch zwischen dem Rathaus und der Kommunalaufsicht gegeben“, sagte Frau Krauth. Sie sagte weiterhin, dass die gleiche Behörde den Termin für die Bürgermeisterwahl in der Gemeinde Hohenstein im Jahr 2015 auf den Beginn der damaligen Winterferien gelegt habe. „Wir werden keinen weiteren Terminvorschlag machen, jetzt muss die Rechtsaufsicht handeln“, forderte die Bürgermeisterin.
Zur Haushaltsgenehmigung: Seitens der Rechtsaufsicht liegt diese noch nicht vor, auch werde die Behörde die Höhe des Kassenkredits in Höhe von 15 Millionen Euro nicht genehmigen. Man habe sich auf 11,2 Millionen Euro geeinigt, Anfang Mai soll der Stadtrat beschließen. Jutta Krauth hofft, dass noch vor Ostern der Haushalt, der im Dezember beschlossen wurde, genehmigt wird. Das wäre dann morgen.
Zur beantragten Bedarfszuweisung: Auch hierzu gibt es seitens des Landes keine Informationen, obwohl der zuständige Beirat in dieser Woche getagt habe.
Zum Humboldt-Gymnasium und dem Statement der LINKE-Fraktion: Das sei ja eine sehr herzzerreißende Stellungnahme gewesen, meinte Jutta Krauth. Als Stadt stehe man zur Sanierung des Gymnasiums. „Hier will niemand etwas verzögern oder verhindern.“ Man müsse unterscheiden zwischen Bauvoranfragen und Grundstücksverkäufen. Bei den Voranfragen wird es einen positiven Bescheid geben. Zum Bau einer Mensa habe man der Service-Gesellschaft weitere Fragen gestellt, die vor allem deren außerschulische Nutzung sowie denkmalschutzrechtliche Aspekte betreffen.
Zu den beantragten Veräußerungen der Grundstücke in der Münzgasse von Stadt und SWG: Die können erst dann in den Stadtrat, wenn alle Belange geklärt seien, zum Beispiel die zu den Nachbargrundstücken. Vor allem seien die Eigenanteile der Stadt zu klären hinsichtlich der Beantragung von Städtebaufördermitteln. Das seien 10 Prozent der Baukosten und diese Summe könne die Stadt nicht aufbringen.
Nun zu den Vergaben: Alle Vergaben wurde einstimmig beschlossen. Allerdings gab es in diesem Prozedere eine Neuerung: Es wurde kurzzeitig die Öffentlichkeit ausgeschlossen. Danach wurden alle Vorlagen einstimmig beschlossen, nur die Vergabe der Straßenbeleuchtung wurde von der Verwaltung zurückgezogen. Insgesamt wurden Bauleistungen in unterschiedlichen Gewerken in Höhe von fast 1,4 Millionen Euro beschlossen.
Unter „Sonstiges“ fiel noch eine Brückensperrung. Am Kohnstein wird die alte Fußgängerbrücke mit Bohlenbelag gesperrt, Belag wurde entnommen. Bauamtsleiter Jens Kohlhause kündigte an, dass in der nächsten Fachausschusssitzung ein Konzept vorgelegt werde, ob, wie und vor allem wann die mehr als 100 Brücken in Nordhausen saniert werden müssen. Nur soviel: Die alte Fußgängerbrücke am Kohnstein steht nicht ganz oben auf der Prioritätenlisten.
Peter-Stefan Greiner
