Di, 19:23 Uhr
20.12.2016
Live-Ticker aus dem Kreistag
Weihnachtliches im Plenarsaal
Zum letzten Kreistag in diesem Jahr kamen am späten Nachmittag dessen Mitglieder zusammen. Wir berichten über eine vorweinachtliche Atmosphäre...
19.23 Uhr
Nach der Beschlussfassung zu Wirtschaftsplänen von kommunalen Unternehmen sowie zur Richtlinie zur Förderung des Ehrenamtes wurde ein Beschluss zum Radwegebau in der Goldenen Aue durchgewunken. Ein alter Beschluss sollte aufgehoben werden, weil der Kreistag die Service Gesellschaft des Landkreises
Nordhausen mbH mit dem Weiterbau des Radweges Goldene Aue auf dem Bauabschnitt Heringen – Auleben beauftragt hatte. Nach Rücksprache mit dem Landesverwaltungsamt wird der Landkreis nun das Vorhaben selbst umsetzen. Die Fördermittelzusage des Landes liegt bereits vor, ebenso die Zusage der Stadt Heringen/Helme zur finanziellen Beteiligung. Im kommenden Jahr soll mit dem Bau begonnen werden.
18.16 Uhr
Damit wird der Entwurf des Haushaltes in den Finanzausschuss verwiesen und wir verabschieden uns aus dem Plenarsaal des Landratsamtes.
18.14 Uhr
Primas lobt den Landrat für dessen Verhandlungsgeschick in Weimar und Erfurt.
18.13 Uhr
Nun will Egon Primas noch gern reden. Er blickt zurück und will keine Legenden stricken. Ex-Finanzminister Voß habe ermöglicht, dass die Kommunen Bedarfszuweisungen anmelden können.
18.03 Uhr
Jendricke plädiert dafür die Kreisumlage nicht höher als in der Vergangenheit zu gestalten. Es sei doch nicht verwerflich, so viel wie möglich Bedarfszuweisung von Land zu holen.
17.58 Uhr
Noch einmal spricht der Landrat. Es ist vier Minuten vor 18 Uhr.
17.56 Uhr
Für Rainer Bachmann ist das hier eine Bürgermeister-Dienstberatung. Die LINKE im Kreistag trägt die Route des Landrates mit.
17.55 Uhr
Matthias Ehrhold ist nicht für diese hohe Kreisumlage als Diskussionsgrundlage, das sei nicht der richtige Weg. Die Schulumlage soll steigen, die Kosten des Unterhalts sollen auch dem Unterhalt für die Schulen zugute kommen.
17.51 Uhr
Es gebe noch keine Kriterien für die Begrifflichkeit der Zumutbarkeit, keinerlei Definition. Vorredner Rostek sprach von einem nebulösen Zustand.
17.50 Uhr
Für Dr. Klaus gibt es augenscheinlich weder Haushaltsklarheit noch Haushaltswahrheit, denn es gibt noch kein begründetes Gerichtsurteil zu dieser Frage. (siehe dazu im nnz-Archiv).
17.49 Uhr
Seit einiger Zeit spricht der Bleicheröder Bürgermeister im Kreistag - wird hier eine neue Karriere vorbereitet?
17.46 Uhr
In der Debatte ging Frank Rostek zuerst ans Mikro. Statt Bedarfszuweisungen (Betteln) sollen die Schlüsselzuweisungen seitens des Landes wieder hochgefahren werden.
17.45 Uhr
Das hat schon Tradition, auch 2017 sollen Sollfehlbeträge in Höhe von 2 Millionen Euro abgebaut werden. Nur realisiert wurde das bislang nicht.
17.41 Uhr
Ausgabenblöcke sind der Brand- und Katastrophenschutz sowie die Ausstattung von Schulen.
17.38 Uhr
Die Personalkosten sollen im kommenden Jahr um mehr als eine halbe Million Euro auf 24,5 Millionen steigen.
17.34 Uhr
Am Ende gibt es ein Defizit von 12 Millionen Euro, das struktureller Natur sei. Es werden unter anderem die Schlüsselzuweisungen sinken.
17.32 Uhr
Der Kreisumlagesatz wird sich danach vermutlich wieder um die 37 Prozent einpendeln.
17.31 Uhr
In diesem Jahr wird es eine neue Verfahrensweise bei der Ermittlung der Kreisumlagenhöhe geben. Erst wird der gesamte ungedeckte Finanzbedarf ermittelt, dann wird mit den Kommunen deren Finanzkraft festgestellt und anschließend soll das Land die Differenz zahlen.
17.28 Uhr
Jetzt ist der Haushalt dran. Die Präsentation übernimmt der Kämmerer der Kreisverwaltung, Torsten Kaun.
17.20 Uhr
Rüdiger Neitzke will wissen, was es mit den Erkundungsbohrungen auf den Ellricher Klippeb auf sich hat. Auch wollen Bündnis90/Grüne wissen ob es weitere Bohrungen gibt und geben wird?
17.17 Uhr
Steffen Iffland (CDU) will wissen, was die Verwaltung gegen den Lehrernotstand unternimmt? Antwort: für die Besetzung von Lehrerstellen ist das Land verantwortlich.
17.15 Uhr
Laut Jendricke gibt es künftig durch die Digitalisierung und Computerprogramm Einspareffekte bei den Personalkosten.
17.12 Uhr
Es wird weiter diskutiert. Dr. Klaus Zeh verweist auf eine Studie, die besagt, dass größere Strukturen automatisch effektiver seien. Das, was Geld kostet, wie zum Beispiel Sozialausgaben gibt es keinen Euro weniger als im jetzigen Gefüge.
17.03 Uhr
Jürgen Hohberg gibt jetzt eine persönliche Erklärung ab. Die nnz wird sie im Anschluss an diese Sitzung veröffentlichen.
16.59 Uhr
In diesem Jahr gab es neun Sitzungen des Kreistages, 54 Ausschusssitzungen und fast 200 gefasste Beschlüsse. Ende des Vortrages.
16.54 Uhr
Jendricke redet jetzt schon 45 Minuten. Auch in diversen Ausschüssen sollen seine langen Monologe gefürchtet sein.
16.51 Uhr
Jetzt steht die Finanzsituation zur Debatte - Jendricke: Der Landkreis ist nicht zu hoch verschuldet, sondern unterfinanziert. Es gebe zu viele Ausgaben, denen immer weniger Einnahmen gegenüberstehen.
16.40 Uhr
Dann ging es weiter mit dem Rückblick auf Besuche von diversen Thüringer Ministern und vom MP höchstpersönlich.
16.35 Uhr
Los ging es mit dem Erdfall am Salzagraben, weitere Themen waren die Entspannung der Flüchtlingssituation, die Eröffnung der Südharzhalle in Ellrich oder die Verstärkung des Brand- und Katastrophenschutzes im Landkreis.
16.26 Uhr
Jetzt berichtet Landrat Mattias Jendricke über die Ereignisse und Themen des fast vergangenen Jahres.
16.25 Uhr
Damit ist die Einwohnerfragestunde beendet.
16.13 Uhr
Er fragt weiter, warum er das erst aus der nnz erfahren habe?
Blick in den Plenarsaal (Foto: nnz)
16.12 Uhr
In der Einwohnerfragestunde berichtet ein Vater eines Kindes aus der Heringer Schule (TBC). Er fragt, wurde ausreichend genug getan, um die Eltern ausreichend und frühzeitig zu informieren?
16.09 Uhr
Jetzt geht es los. Sitzungsleiterin Doris Eisfeld ist erkrankt, deshalb leitet der Landrat die Sitzung.
16.06 Uhr
Pünktlichkeit ist heute scheinbar nicht angesagt - um 16 Uhr sollte die Sitzung beginnen.
16.04 Uhr
Zuvor wird Landrat Matthias Jendricke einen Bericht halten und über den Stand der Liquidität der Verwaltung informieren.
16.02 Uhr
Im Mittelpunkt der Beratungen steht die Einbringung des Haushaltsentwurfes für das kommende Jahr.
Autor: red19.23 Uhr
Nach der Beschlussfassung zu Wirtschaftsplänen von kommunalen Unternehmen sowie zur Richtlinie zur Förderung des Ehrenamtes wurde ein Beschluss zum Radwegebau in der Goldenen Aue durchgewunken. Ein alter Beschluss sollte aufgehoben werden, weil der Kreistag die Service Gesellschaft des Landkreises
Nordhausen mbH mit dem Weiterbau des Radweges Goldene Aue auf dem Bauabschnitt Heringen – Auleben beauftragt hatte. Nach Rücksprache mit dem Landesverwaltungsamt wird der Landkreis nun das Vorhaben selbst umsetzen. Die Fördermittelzusage des Landes liegt bereits vor, ebenso die Zusage der Stadt Heringen/Helme zur finanziellen Beteiligung. Im kommenden Jahr soll mit dem Bau begonnen werden.
18.16 Uhr
Damit wird der Entwurf des Haushaltes in den Finanzausschuss verwiesen und wir verabschieden uns aus dem Plenarsaal des Landratsamtes.
18.14 Uhr
Primas lobt den Landrat für dessen Verhandlungsgeschick in Weimar und Erfurt.
18.13 Uhr
Nun will Egon Primas noch gern reden. Er blickt zurück und will keine Legenden stricken. Ex-Finanzminister Voß habe ermöglicht, dass die Kommunen Bedarfszuweisungen anmelden können.
18.03 Uhr
Jendricke plädiert dafür die Kreisumlage nicht höher als in der Vergangenheit zu gestalten. Es sei doch nicht verwerflich, so viel wie möglich Bedarfszuweisung von Land zu holen.
17.58 Uhr
Noch einmal spricht der Landrat. Es ist vier Minuten vor 18 Uhr.
17.56 Uhr
Für Rainer Bachmann ist das hier eine Bürgermeister-Dienstberatung. Die LINKE im Kreistag trägt die Route des Landrates mit.
17.55 Uhr
Matthias Ehrhold ist nicht für diese hohe Kreisumlage als Diskussionsgrundlage, das sei nicht der richtige Weg. Die Schulumlage soll steigen, die Kosten des Unterhalts sollen auch dem Unterhalt für die Schulen zugute kommen.
17.51 Uhr
Es gebe noch keine Kriterien für die Begrifflichkeit der Zumutbarkeit, keinerlei Definition. Vorredner Rostek sprach von einem nebulösen Zustand.
17.50 Uhr
Für Dr. Klaus gibt es augenscheinlich weder Haushaltsklarheit noch Haushaltswahrheit, denn es gibt noch kein begründetes Gerichtsurteil zu dieser Frage. (siehe dazu im nnz-Archiv).
17.49 Uhr
Seit einiger Zeit spricht der Bleicheröder Bürgermeister im Kreistag - wird hier eine neue Karriere vorbereitet?
17.46 Uhr
In der Debatte ging Frank Rostek zuerst ans Mikro. Statt Bedarfszuweisungen (Betteln) sollen die Schlüsselzuweisungen seitens des Landes wieder hochgefahren werden.
17.45 Uhr
Das hat schon Tradition, auch 2017 sollen Sollfehlbeträge in Höhe von 2 Millionen Euro abgebaut werden. Nur realisiert wurde das bislang nicht.
17.41 Uhr
Ausgabenblöcke sind der Brand- und Katastrophenschutz sowie die Ausstattung von Schulen.
17.38 Uhr
Die Personalkosten sollen im kommenden Jahr um mehr als eine halbe Million Euro auf 24,5 Millionen steigen.
17.34 Uhr
Am Ende gibt es ein Defizit von 12 Millionen Euro, das struktureller Natur sei. Es werden unter anderem die Schlüsselzuweisungen sinken.
17.32 Uhr
Der Kreisumlagesatz wird sich danach vermutlich wieder um die 37 Prozent einpendeln.
17.31 Uhr
In diesem Jahr wird es eine neue Verfahrensweise bei der Ermittlung der Kreisumlagenhöhe geben. Erst wird der gesamte ungedeckte Finanzbedarf ermittelt, dann wird mit den Kommunen deren Finanzkraft festgestellt und anschließend soll das Land die Differenz zahlen.
17.28 Uhr
Jetzt ist der Haushalt dran. Die Präsentation übernimmt der Kämmerer der Kreisverwaltung, Torsten Kaun.
17.20 Uhr
Rüdiger Neitzke will wissen, was es mit den Erkundungsbohrungen auf den Ellricher Klippeb auf sich hat. Auch wollen Bündnis90/Grüne wissen ob es weitere Bohrungen gibt und geben wird?
17.17 Uhr
Steffen Iffland (CDU) will wissen, was die Verwaltung gegen den Lehrernotstand unternimmt? Antwort: für die Besetzung von Lehrerstellen ist das Land verantwortlich.
17.15 Uhr
Laut Jendricke gibt es künftig durch die Digitalisierung und Computerprogramm Einspareffekte bei den Personalkosten.
17.12 Uhr
Es wird weiter diskutiert. Dr. Klaus Zeh verweist auf eine Studie, die besagt, dass größere Strukturen automatisch effektiver seien. Das, was Geld kostet, wie zum Beispiel Sozialausgaben gibt es keinen Euro weniger als im jetzigen Gefüge.
17.03 Uhr
Jürgen Hohberg gibt jetzt eine persönliche Erklärung ab. Die nnz wird sie im Anschluss an diese Sitzung veröffentlichen.
16.59 Uhr
In diesem Jahr gab es neun Sitzungen des Kreistages, 54 Ausschusssitzungen und fast 200 gefasste Beschlüsse. Ende des Vortrages.
16.54 Uhr
Jendricke redet jetzt schon 45 Minuten. Auch in diversen Ausschüssen sollen seine langen Monologe gefürchtet sein.
16.51 Uhr
Jetzt steht die Finanzsituation zur Debatte - Jendricke: Der Landkreis ist nicht zu hoch verschuldet, sondern unterfinanziert. Es gebe zu viele Ausgaben, denen immer weniger Einnahmen gegenüberstehen.
16.40 Uhr
Dann ging es weiter mit dem Rückblick auf Besuche von diversen Thüringer Ministern und vom MP höchstpersönlich.
16.35 Uhr
Los ging es mit dem Erdfall am Salzagraben, weitere Themen waren die Entspannung der Flüchtlingssituation, die Eröffnung der Südharzhalle in Ellrich oder die Verstärkung des Brand- und Katastrophenschutzes im Landkreis.
16.26 Uhr
Jetzt berichtet Landrat Mattias Jendricke über die Ereignisse und Themen des fast vergangenen Jahres.
16.25 Uhr
Damit ist die Einwohnerfragestunde beendet.
16.13 Uhr
Er fragt weiter, warum er das erst aus der nnz erfahren habe?
Blick in den Plenarsaal (Foto: nnz)
16.12 Uhr
In der Einwohnerfragestunde berichtet ein Vater eines Kindes aus der Heringer Schule (TBC). Er fragt, wurde ausreichend genug getan, um die Eltern ausreichend und frühzeitig zu informieren?
16.09 Uhr
Jetzt geht es los. Sitzungsleiterin Doris Eisfeld ist erkrankt, deshalb leitet der Landrat die Sitzung.
16.06 Uhr
Pünktlichkeit ist heute scheinbar nicht angesagt - um 16 Uhr sollte die Sitzung beginnen.
16.04 Uhr
Zuvor wird Landrat Matthias Jendricke einen Bericht halten und über den Stand der Liquidität der Verwaltung informieren.
16.02 Uhr
Im Mittelpunkt der Beratungen steht die Einbringung des Haushaltsentwurfes für das kommende Jahr.
