Di, 16:30 Uhr
22.11.2016
Rathaus reagiert zum AKS
Staatskanzlei-Schreiben ist nicht zielführend
Die nnz hatte gestern ausführlich und exklusiv über einen Brief der Thüringer Staatskanzlei an Wacker-Fan Heiko Rüdrich berichtet. Nach zahlreichen Kommentaren gibt es nun eine Antwort aus dem Nordhäuser Rathaus...
„Die Stadt hat sehr wohl entsprechend eines Stadtratsbeschlusses die Sanierung des Albert-.Kuntz-Sportparks (AKS) bereits am 3. September 2015 beim zuständigen Ministerium angemeldet. Die Sanierung ist in drei Abschnitten gegliedert. Sie hat einen Gesamtumfang von rund 2,1 Millionen Euro. 1,2 Millionen Euro sind als Eigenmittel der Stadt Nordhausen geplant. Rund 826.000 Euro sollen als Fördermittel des zuständigen Ministeriums fließen.
Nach der oben erwähnten Anmeldung beantragte die Stadt Nordhausen am 19. November 2015 dann im nächsten Schritt bei der zuständigen Kommunalaufsicht die Genehmigung, dass die Stadt die Eigenmittel aufbringen kann. Ohne diese Genehmigung kann der finale Förderantrag nicht gestellt werden.
Mit Schreiben vom 11. März 2016 lehnte diese Beantragung die Kommunalaufsicht ab. Sie schickte die Antragsunterlagen an die Stadtverwaltung zurück.
Im Begleitschreiben heißt es unter anderem: „Die Kommunalaufsicht kann die finanzielle Leistungsfähigkeit der Stadt nicht bestätigen. Die Stadt Nordhausen befindet sich in der Haushaltskonsolidierung. Während dieser Haushaltskonsolidierung sind … solche Ausgaben zu vermeiden, die nicht unmittelbar der Durchführung von kommunalen Pflichtaufgaben dienen. Investitionen im freiwilligen Bereich sind somit … ausgeschlossen.“
Am 16. März 2016 teilte die Stadt daraufhin der Kommunalaufsicht mit: Wir halten den Antrag aufrecht. Im entsprechenden Schreiben hieß es u.a. Die Durchführung der Baumaßnahme Albert-Kuntz-Sportpark ist Bestandteil des Haushaltsplanes 2016. Die Eigenmittel können durch die Stadt aufgebracht werden. Die Stadt Nordhausen hat inzwischen einen genehmigten Haushalt 2016 und auch Bedarfszuweisungen erhalten – wenn auch vermindert.
Zum Stand heutiger Tag: Die Sanierung des AKS bleibt Ziel der Stadt Nordhausen
So sollen morgen für den 1. Bauabschnitt (Umwandlung Hartplatz in Rasenplatz) im Hauptausschuss die Ausführungsplanungen beschlossen werden, damit im neuen Jahr diese Maßnahme endlich begonnen werden kann. Geplant sind dafür rund 76.000 Euro. Die Stadtverwaltung rechnet dazu fest mit der rechtsaufsichtlichen Genehmigung der verschobenen Maßnahme.
Die Thüringer Staatskanzlei hätte fairerweise den Aspekt der nötigen rechtsaufsichtlichen Genehmigung in ihrem Antwortschreiben an Herrn Rüdrich berücksichtigen müssen. Wäre dies geschehen, hätte das Fazit der Staatskanzlei heißen müssen: `Es liegt kein Versäumnis der Stadt Nordhausen vor.´
Autor: red„Die Stadt hat sehr wohl entsprechend eines Stadtratsbeschlusses die Sanierung des Albert-.Kuntz-Sportparks (AKS) bereits am 3. September 2015 beim zuständigen Ministerium angemeldet. Die Sanierung ist in drei Abschnitten gegliedert. Sie hat einen Gesamtumfang von rund 2,1 Millionen Euro. 1,2 Millionen Euro sind als Eigenmittel der Stadt Nordhausen geplant. Rund 826.000 Euro sollen als Fördermittel des zuständigen Ministeriums fließen.
Nach der oben erwähnten Anmeldung beantragte die Stadt Nordhausen am 19. November 2015 dann im nächsten Schritt bei der zuständigen Kommunalaufsicht die Genehmigung, dass die Stadt die Eigenmittel aufbringen kann. Ohne diese Genehmigung kann der finale Förderantrag nicht gestellt werden.
Mit Schreiben vom 11. März 2016 lehnte diese Beantragung die Kommunalaufsicht ab. Sie schickte die Antragsunterlagen an die Stadtverwaltung zurück.
Im Begleitschreiben heißt es unter anderem: „Die Kommunalaufsicht kann die finanzielle Leistungsfähigkeit der Stadt nicht bestätigen. Die Stadt Nordhausen befindet sich in der Haushaltskonsolidierung. Während dieser Haushaltskonsolidierung sind … solche Ausgaben zu vermeiden, die nicht unmittelbar der Durchführung von kommunalen Pflichtaufgaben dienen. Investitionen im freiwilligen Bereich sind somit … ausgeschlossen.“
Am 16. März 2016 teilte die Stadt daraufhin der Kommunalaufsicht mit: Wir halten den Antrag aufrecht. Im entsprechenden Schreiben hieß es u.a. Die Durchführung der Baumaßnahme Albert-Kuntz-Sportpark ist Bestandteil des Haushaltsplanes 2016. Die Eigenmittel können durch die Stadt aufgebracht werden. Die Stadt Nordhausen hat inzwischen einen genehmigten Haushalt 2016 und auch Bedarfszuweisungen erhalten – wenn auch vermindert.
Zum Stand heutiger Tag: Die Sanierung des AKS bleibt Ziel der Stadt Nordhausen
So sollen morgen für den 1. Bauabschnitt (Umwandlung Hartplatz in Rasenplatz) im Hauptausschuss die Ausführungsplanungen beschlossen werden, damit im neuen Jahr diese Maßnahme endlich begonnen werden kann. Geplant sind dafür rund 76.000 Euro. Die Stadtverwaltung rechnet dazu fest mit der rechtsaufsichtlichen Genehmigung der verschobenen Maßnahme.
Die Thüringer Staatskanzlei hätte fairerweise den Aspekt der nötigen rechtsaufsichtlichen Genehmigung in ihrem Antwortschreiben an Herrn Rüdrich berücksichtigen müssen. Wäre dies geschehen, hätte das Fazit der Staatskanzlei heißen müssen: `Es liegt kein Versäumnis der Stadt Nordhausen vor.´
Kommentare
Flitzpiepe
22.11.2016, 17.18 Uhr
Mit den 2,1 Mio. € Gesamtumfang
für den AKS kann aber nicht das gemeint sein, was Wacker Präsident Kleofas mehrfach in den Medien angedeutet hat. Das würde nicht reichen.
Also was ist in diesem Gesamtumfang enthalten?
Und was nicht?
Wie gliedern sich die 3 Abschnitte auf?
Geht es hier insgesamt um die Umwandlung des Hartplatzes in einen Rasenplatz für 1000 Zuschauer?
Und im Anschluß daran kann der Hauptplatz in einem neuen (wie auch immer) Projekt (dann mit einem Investor?) in eine Drittliga-taugliche Arena umgebaut werden?
Was genau ist als Ziel definiert?
Wieso ist die Förderquote seitens des Landes nur 40%? Das ist ein Witz zu den 87,5% der MFA in Erfurt. Können für den AKS nicht auch mehrere Fördertöpfe angefasst werden?
Das ist keine Transparenz, die so oft propagiert wird. Es werden nur Bruchstücke bekannt gegeben und immer ist der Andere schuld.
Also was ist in diesem Gesamtumfang enthalten?
Und was nicht?
Wie gliedern sich die 3 Abschnitte auf?
Geht es hier insgesamt um die Umwandlung des Hartplatzes in einen Rasenplatz für 1000 Zuschauer?
Und im Anschluß daran kann der Hauptplatz in einem neuen (wie auch immer) Projekt (dann mit einem Investor?) in eine Drittliga-taugliche Arena umgebaut werden?
Was genau ist als Ziel definiert?
Wieso ist die Förderquote seitens des Landes nur 40%? Das ist ein Witz zu den 87,5% der MFA in Erfurt. Können für den AKS nicht auch mehrere Fördertöpfe angefasst werden?
Das ist keine Transparenz, die so oft propagiert wird. Es werden nur Bruchstücke bekannt gegeben und immer ist der Andere schuld.
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NDHler
22.11.2016, 18.27 Uhr
Ganz richtig @Flitzpiepe
Und auch im kommenden Jahr wird im AKS nichts passieren.
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Zukunft
22.11.2016, 18.31 Uhr
Förderquoten
In Nordhausen würde die Sportförderung greifen, in Erfurt die Tourismusförderung, weil Veranstaltungs- und Tagungsort .
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altmeister
22.11.2016, 18.45 Uhr
Gejammer
Immer mehr, immer mehr, immer mehr....
Statt dass anerkannt wird, wenn in solcher Größe investiert wird, nur Gemecker!
Dann sollte jeder Verein gefälligst auch soviel Förderung bekommen, bei Wacker ist der Anspruch so hoch und die Eigenleistung dagegen so gering, dass sich andere Vereine bei solch Eigeninitiative schon lange hätten auflösen müssen! Die anderen Vereine wären wirklich dankbar, selbst wenn nur 10 % eines solchen Betrages aus dem Stadtsäckel zur Verfügung stehen würden. So könnte z.B. der Thomas-Mann-Club saniert werden und der Verkauf wäre nicht nötig.
Ist schon ärgerlich, dass so schlecht der Schwarze Peter allein bei der Stadt zugeordnet werden kann, da klappt es mit dem Feindbild nicht so richtig.
Wem hat denn die Stadt die jetzige Finanzlage zu verdanken? Beklagt euch doch bei den dafür Verantwortlichen, sehr geehrte Wackerfans!
Statt dass anerkannt wird, wenn in solcher Größe investiert wird, nur Gemecker!
Dann sollte jeder Verein gefälligst auch soviel Förderung bekommen, bei Wacker ist der Anspruch so hoch und die Eigenleistung dagegen so gering, dass sich andere Vereine bei solch Eigeninitiative schon lange hätten auflösen müssen! Die anderen Vereine wären wirklich dankbar, selbst wenn nur 10 % eines solchen Betrages aus dem Stadtsäckel zur Verfügung stehen würden. So könnte z.B. der Thomas-Mann-Club saniert werden und der Verkauf wäre nicht nötig.
Ist schon ärgerlich, dass so schlecht der Schwarze Peter allein bei der Stadt zugeordnet werden kann, da klappt es mit dem Feindbild nicht so richtig.
Wem hat denn die Stadt die jetzige Finanzlage zu verdanken? Beklagt euch doch bei den dafür Verantwortlichen, sehr geehrte Wackerfans!
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NDHler
22.11.2016, 19.14 Uhr
Nein @altmeister
Nicht immer mehr sondern endlich einmal das nötigste! Und wenn dann die selbe Förderquote wie in Erfurt geschehen oder in Jena zugesagt! Das würde den Eigenanteil der Stadt erheblich senken und man könnte tatsächlich was für den Th. Mann Klub ausgeben.
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Johann George
22.11.2016, 19.42 Uhr
Finanzfarce
Die Stadt meldet beim Land an, dass sie Eigenmittel verwenden will, um die Förderung des Landes in Anspruch zu nehmen. Weiß aber auch, dass sie gar keinen Haushalt hat und ohnehin keine Genehmigung bekommt. Weiß weiterhin auch, dass sie wieder Zeit gewinnt und den Antrag ein weiteres Mal verschieben kann.
Jetzt wird die erste Rate des dreiteiligen Betrages in den Haushalt 2017 eingestellt. Wann der beschlossen wird, wissen die Götter allein.
Und so kommt Zeh über die Runden bis 2018, hat "alles" versucht und musste nichts machen - erbärmlich.
Noch erbärmlicher ist das Geschreibsel des "Altmeisters". Augen rechts, alter Bürgermeistergefährte, und nachgeschaut, welche Beiträge am meisten gelesen werden. Das Ranking denkt sich der Herrn Greiner auch nicht aus, sondern es wird automatisch generiert.
Wann hättet ihr denn verkünden wollen, dass ihr den Antrag noch gar nicht gestellt habt, Altmeister? Weihnachten oder doch erst Ostern?
Jetzt wird die erste Rate des dreiteiligen Betrages in den Haushalt 2017 eingestellt. Wann der beschlossen wird, wissen die Götter allein.
Und so kommt Zeh über die Runden bis 2018, hat "alles" versucht und musste nichts machen - erbärmlich.
Noch erbärmlicher ist das Geschreibsel des "Altmeisters". Augen rechts, alter Bürgermeistergefährte, und nachgeschaut, welche Beiträge am meisten gelesen werden. Das Ranking denkt sich der Herrn Greiner auch nicht aus, sondern es wird automatisch generiert.
Wann hättet ihr denn verkünden wollen, dass ihr den Antrag noch gar nicht gestellt habt, Altmeister? Weihnachten oder doch erst Ostern?
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altmeister
22.11.2016, 20.11 Uhr
Niedlich!
Jetzt bin ich also schon im Rathaus angestellt und kann entscheiden, wann etwas veröffentlicht wird! Ich lach mich kaputt, ob solcher Schlussfolgerungen!
Nur weil ich nicht meine Meinung nach dem Geschmack der Wackerfans richte, auch die Anstrengungen z.B. meines Vereins für den Erhalt der Vereinsanlagen sehe, bin ich gleich in dieser Schublade gelandet. Sollte vielleicht mal eine Bewerbung an die Stadt schicken, vielleicht findet sich ja eine Verwendung für mich und ich kann mir einiges mehr leisten.
Also, @Johann George, Sie sind definitiv auf dem Holzweg mit Ihren Äußerungen, ich habe in meiner Heimatstadt keine politischen Befugnisse, bin in keinem Filz verwoben. Ansonsten hätte ich bestimmt einige Probleme weniger in meinem Leben gehabt.
@NDHler, ich würde es begrüßen, wenn Nordhausen, allerdings nicht nur im Zusammenhang mit Fußball, in den Förderhöhen behandelt würde, wie es einige der thüringer "Leuchttürme" genießen können. Haben aber leider bisher alle Regierungen nicht gewollt und jetzt ist das definitiv nicht besser geworden. Wie Förderungen möglich und welche Regeln zu beachten sind, ist sicher auch Ihnen bekannt.
Nur weil ich nicht meine Meinung nach dem Geschmack der Wackerfans richte, auch die Anstrengungen z.B. meines Vereins für den Erhalt der Vereinsanlagen sehe, bin ich gleich in dieser Schublade gelandet. Sollte vielleicht mal eine Bewerbung an die Stadt schicken, vielleicht findet sich ja eine Verwendung für mich und ich kann mir einiges mehr leisten.
Also, @Johann George, Sie sind definitiv auf dem Holzweg mit Ihren Äußerungen, ich habe in meiner Heimatstadt keine politischen Befugnisse, bin in keinem Filz verwoben. Ansonsten hätte ich bestimmt einige Probleme weniger in meinem Leben gehabt.
@NDHler, ich würde es begrüßen, wenn Nordhausen, allerdings nicht nur im Zusammenhang mit Fußball, in den Förderhöhen behandelt würde, wie es einige der thüringer "Leuchttürme" genießen können. Haben aber leider bisher alle Regierungen nicht gewollt und jetzt ist das definitiv nicht besser geworden. Wie Förderungen möglich und welche Regeln zu beachten sind, ist sicher auch Ihnen bekannt.
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Nordhäuser Freiheit
22.11.2016, 20.41 Uhr
Ndhler auf SPD Linie: Jendricke und Co schmeißen noch ne Millionenrunde
Immer raus mit der Kohle, ndhler! Jawoll, jetzt noch fürs SPD Lieblingsthema Thomas Mann Klub! Noch ne Runde fürs Theater, noch nen Anbau an Rinkes Bibliothek... Zahlen kann der Mittelstand.
Da fallen mir mal ganz sponatn Fragen ein.
1. Warum mietet sich die SPD mit der Geschäftsstelle nicht im Vereinshaus ein? Da hätte das Haus Einnahmen. 2. Haben Rinke, Jendricke und Co Benutzerausweise für die Bibliothek? 3. Parkt Frau Rinke während der Stadratssitzung in "ihrem" Parkhaus und zahlt die paar Euro Gebühren? 4. Haben Rinke und Co. Abos fürs Theater oder gibts Freikarten für sie als Fördervereinsmitglieder? 5.. Geht Herr Jendricke mit kostenloser VIP Karte zu Wacker und ans anschließende Buffett oder zahlt er regelmäßig Eintritt? 6. Haben sich die Duschen in den Hotels unserer Hauptstadt wassermäßig verbessert? 7. Ist Herr Jendricke irgendwo Mitglied einer Freiwilligen Feuerwehr oder zahlendes Mitglied eines Fördervereins? 8. Wie hoch waren noch mal Rinkes und Jendrickes Schuldenberg? 9. Wie kann man diese 40 Millionen Euro Schulden gerecht investieren um den AKS, das Theater, das Vereinshaus, die Brücke in Bielen auf Vordermann tu bringen?
Fragen über Fragen... Auf die ndhler bestimmt ein paar schnelle (und hoffentliche ehrliche) Antworten hat! Los gehts!
Da fallen mir mal ganz sponatn Fragen ein.
1. Warum mietet sich die SPD mit der Geschäftsstelle nicht im Vereinshaus ein? Da hätte das Haus Einnahmen. 2. Haben Rinke, Jendricke und Co Benutzerausweise für die Bibliothek? 3. Parkt Frau Rinke während der Stadratssitzung in "ihrem" Parkhaus und zahlt die paar Euro Gebühren? 4. Haben Rinke und Co. Abos fürs Theater oder gibts Freikarten für sie als Fördervereinsmitglieder? 5.. Geht Herr Jendricke mit kostenloser VIP Karte zu Wacker und ans anschließende Buffett oder zahlt er regelmäßig Eintritt? 6. Haben sich die Duschen in den Hotels unserer Hauptstadt wassermäßig verbessert? 7. Ist Herr Jendricke irgendwo Mitglied einer Freiwilligen Feuerwehr oder zahlendes Mitglied eines Fördervereins? 8. Wie hoch waren noch mal Rinkes und Jendrickes Schuldenberg? 9. Wie kann man diese 40 Millionen Euro Schulden gerecht investieren um den AKS, das Theater, das Vereinshaus, die Brücke in Bielen auf Vordermann tu bringen?
Fragen über Fragen... Auf die ndhler bestimmt ein paar schnelle (und hoffentliche ehrliche) Antworten hat! Los gehts!
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NDHler
22.11.2016, 21.03 Uhr
Nordhäuser Freiheit
Leider Fehlanzeige! Da müssen sie schon SPD Miglieder fragen!
Wie kommen Sie eigentlich immer wieder darauf das ich ein Roter bin. Würde mich echt mal interessieren, also ich höre ...
Nur weil ich Zeh für unfähig halte? Das ist doch zu wenig!
Wie kommen Sie eigentlich immer wieder darauf das ich ein Roter bin. Würde mich echt mal interessieren, also ich höre ...
Nur weil ich Zeh für unfähig halte? Das ist doch zu wenig!
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U. Alukard
22.11.2016, 22.17 Uhr
Wie konnte man diesen 40 Millionen Euro
Schuldenberg überhaupt aufbauen, bei einer funktionierenden Kommunalaufsicht, welche heute, nach Anfrage, investitionen verbietet?
Hatte die Stadt damals genügend Eigenmittel um sich so hoch zu verschulden?
Wurde die Kommunalaufsicht etwa gar nicht gefragt, was war da los?
Hatte die Stadt damals genügend Eigenmittel um sich so hoch zu verschulden?
Wurde die Kommunalaufsicht etwa gar nicht gefragt, was war da los?
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Nordhäuser Freiheit
23.11.2016, 07.41 Uhr
Der Beitrag wurde deaktiviert – Gehört nicht mehr zum Thema des Beitrags
Rainer H.
23.11.2016, 08.46 Uhr
Kommunalaufsicht verhindert Wacker
Man kann es nicht mehr hören. Die Kommunalaufsicht sitzt im Landratsamt. Da reibt sich doch der Landrat die Hände. Wo ist da die große Unterstützung des "Machers". Wann legt Jendricke los? Momentan sieht es so aus, als sei er überall nur der Verhinderer.
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