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Mo, 19:29 Uhr
12.09.2016
Bündnis ruft zur Beteiligung an Demo gegen CETA und TTIP

Stoppt TTIP

Bündnispartner aus mehr als 30 Organisationen rufen Bürgerinnen und Bürger auf, sich am kommenden Samstag ab 12 Uhr an der Demonstration auf dem Wilhelm Leuschnerplatz unter dem Motto „CETA & TTIP stoppen! Für einen gerechten Welthandel“ teilzunehmen...


In Leipzig findet eine von bundesweit sieben Demonstrationen statt, mit denen kurz vor wichtigen Entscheidungen im Herbst, der Protest gegen die Freihandelsabkommen in die Breite getragen werden soll.

Im Oktober soll CETA, das bereits fertig verhandelte Abkommen mit Kanada, unterzeichnet werden. Bis Ende des Jahres sollen die wesentlichen Eckpunkte für das TTIP-Abkommen mit den USA stehen, wobei CETA in wesentlichen Teilen eine Blaupause für TTIP darstellt. Nach dem Willen der Europäischen Kommission sollte CETA als reines EU-Abkommen ohne Zustimmung der Parlamente der Mitgliedstaaten beschlossen werden.

Dies konnte verhindert werden. In die gleiche undemokratische Richtung geht nun die Absicht, CETA in wesentlichen Teilen bereits vor einer Zustimmung von Bundestag, Bundesrat und den Parlamenten der anderen EU-Mitgliedstaaten vorläufig in Kraft zu setzen.

„Wir treten für eine Handels- und Investitionspolitik ein, die auf hohen ökologischen und sozialen Standards beruht und nachhaltige Entwicklung in allen Ländern fördert. Wir kritisieren, dass CETA und TTIP vor allem mächtigen wirtschaftlichen Interessengruppen dienen und somit das Ungleichgewicht zwischen Gemeinwohl- und Wirtschaftsinteressen festschreiben“, so Gewerkschaftsvertreter aus den Nordthüringer Landkreisen.

Beide Abkommen würden Demokratie und Rechtsstaatlichkeit untergraben. Statt den Wert des Freihandels über alle ökologischen und sozialen Regeln zu stellen, fordert das Bündnis soziale und ökologische Leitplanken für die Globalisierung.

Über Anreisemöglichkeiten mit Bus und Bahn kann man sich auf der Homepage des DGB und des Stopp-TTIP Bündnisses informieren: www.thueringen.dgb.de/ http://ttip-demo/anreise/mitfahrboerse
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