Kommentare
H.Buntfuß
26.10.2015, 15:50 Uhr
Dümmer geht’s nimmer
Die Politik will Bürgerbeteiligung, so etwas wollen die Damen und Herren doch nur, wenn es ihnen zum Vorteil gereicht, oder nicht? Wenn sie es ehrlich meinen, dann führen sie doch den Volksentscheid wieder ein, oder haben sie Angst davor? Man muss sich schon fragen, für wie dumm die politische Eliten, den normalen Bürger halten?
Joerg Esser
26.10.2015, 18:46 Uhr
Volksentscheid?
Lieber Herr Buntfuß, aus welchem Grund sollte ein Volksentscheid "wieder eingeführt" werden? Sie kennen anscheinend nicht einmal die Thüringer Verfassung. Dort gibt es das Instrument des Volksentscheides. Sie können also gleich morgen damit beginnen, Unterschriften zu sammeln und ein Volksbegehren starten.
H.Buntfuß
26.10.2015, 20:52 Uhr
Unterschied
Gibt es da nicht einen Unterschied zwischen einen Volksentscheit und einen Volksbegehren. Mir schwebt da ein Verfahren vor, an dem alle deutschen Bürger teilnehmen dürfen und nicht ein Volksbegehren welches nur auf Länderebene durgeführt werden darf und dann noch so hohe Hürden zu überwinden hat, dass das Ganze schon wieder ans lächerliche grenzt. Ich weiß Politiker sehen das anders, aber es ja auch ihr Anliegen, das Volk d….. zu halten.
Ra1n3R
26.10.2015, 21:36 Uhr
Wenn man ...
... den Unterschied zwischen Volksbegehren und Volksentscheid nicht kennt, sollte man mit der "erhobenen Zeigefinger Belehrung" anderer ín der Öffentlichkeit etwas sparsamer umgehen. :)
Da stimme ich Herrn Buntfuß zu! :)
I.H.
26.10.2015, 22:01 Uhr
@Buntfuß hat immer eine Ausrede parat,
warum er kein Volksbegehren startet! Und wenn es nur der Streit über den Namen Volksentscheid oder Volksbegehren ist. Hauptsache er kann heftig auf den Schlamm hauen, ohne etwas Anstrengendes zu tun!
Auf die Idee, die entsprechenden Unterschriften für ein Volksbegehren zu sammeln würde @Buntfuß niemals kommen. Das würde schließlich Arbeit bedeuten! Und außerdem sind nur 1% Bilderberger, Stasiagenten und Politiker nicht seiner kruden Meinung!? Wer braucht schon Volksbegehren, wenn man auch so irgend ein Zeug behaupten kann?
Um einmal beim Thema des Artikels zu bleiben, es wäre sehr schön, wenn der große Denker @Buntfuß hier einmal erklären würde, was ein bundesweiter "Volksentscheid" zur Gebietsreform in Thüringen beitragen würde?
Günther Hetzer
27.10.2015, 06:35 Uhr
Endlich jemand...
der Ahnung hat @Egon O. ääähhh Eric C. oder wie nun? Es ist ja schon trollig wenn man die parallelen in der Ausdrucksweise und Co. Betrachter. .. Naja das ist aber ein anderes Thema :-)
Trotzdem beweist der Egon hier Kompetenz oder sowas in der Art. Und deshalb bitte ich auch ihn (oder ihn nochmal ;-) ) seine Kraft konstruktiv zu nutzen. Deshalb:
http://www.nnz-online.de/news/news_lang.php?ArtNr=179452
Vielen Dank und allen einen schönen Dienstag :-)
Joerg Esser
27.10.2015, 07:35 Uhr
Nachschauen hilft
Sehr geehrter Herr Ra1n3R,
ein Blick in die Verfassung hätte auch Ihnen gut getan. Das Volksbegehren ist die Vorstufe für den Volksentscheid. Wenn das Parlament dem Volksbegehren nicht folgt, startet automatisch der Volksentscheid. Natürlich sind das hohe Hürden. Wir haben eine parlamentarische Demokratie. Wir wählen Parlamentarier, die uns vertreten. In Zeiten, wo nicht einmal mehr die Hälfte der Einwohner ihr Recht wahrnehmen, diese Vertreter zu wählen, bin ich über solch hohe Hürden froh. Bevor man sich also über "zu wenig Demokratie" beklagt, sollte man mal fragen, warum gerade die, die am lautesten schreien, oft die sind, die selbst nicht mal wählen gehen.
H.Buntfuß
27.10.2015, 13:28 Uhr
Egon O.
Eine Verteidigung sei mir gestattet.
Schon allein Ihr Kommentar @ Egon.O zeigt mir, dass ich an den Richtigen strippen gezogen habe. Warum sonst sollten Sie so ausfallend werden? Eigentlich kenne ich das nur von Personen, die in den großen Parteiensumpf KARRIERE machen wollen und glauben Sie mir ich kenne viele von solchen Personen.
Eckenblitz
27.10.2015, 13:41 Uhr
Das ich nicht lache.
„SPD setzt auf Bürgerbeteiligung“, bisher hat doch die „SPD“ die Bürger nur verprellt. Sehen sie sich die ERFOLGE, die wir durch die SPD errungen haben einmal etwas genauer an. Da wären das Hartz IV-Gesetz, dann der riesen ERFOLG Rente mit 67, bei diesen beiden riesigen Errungenschaften, wollen wir es belassen, denn das waren jene der Anfang vom Ende sind.
Alles das haben wir dem „WIRTSCHAFTSKANZLER“ Schröder und seinem Anhang zu verdanken. Aber viele Menschen sind so blind, dass sie solche Gesetze noch bejubeln. Bei der Wirtschaftslobby kann ich das ja verstehen.
Mister X
27.10.2015, 14:15 Uhr
@ Joerg Esser
Ich möchte Ihnen und Vielleicht Ihrer Partei nicht zu nahe treten, aber die Zeit, in der die „SPD“ einmal Bürgerfreundlich war gehört schon lange der Vergangenheit an. Das Bürgerbegehren, haben doch die Damen und Herren von der Politik nur eingeführt, um den Bürger Glauben zu machen, er könne mit entscheiden.
In Wahrheit hat man die Hürden so hoch gesteckt, das man mit diesen Mittel kaum Erfolg hat. Glauben Sie im Ernst die Politiker würden zulassen, dass sich jemand in Ihre Angelegenheiten mischt und schon gar niemand aus dem niedrigen Volk. Soweit meine Meinung. Ich hoffe ich werde nun nicht zum N……. abgestempelt?
Joerg Esser
27.10.2015, 21:43 Uhr
Ablenkung
Sehr geehrter Herr ratsherr,
interessant ist immer wieder, wie Leute ohne Argumente sich mit Hilfe der Nazikeule versuchen, zum Opfer zu stilisieren, obwohl es außer Ihnen keiner sagt.
Nun zu Ihren Phantomschmerzen. Ich glaube nicht nur, ich weiß, dass es eine hohe Hürde ist, die aber zu schaffen ist. Das hat das Volksbegehren für eine bessere Familienpolitik im Jahr 2009 gezeigt. Aus ihm ist das aktuelle Kitagesetz entstanden. Wie oben schon erwähnt, man kann es sich natürlich auch einfach machen und über alles schimpfen, dass lenkt nicht davon ab, dass man eigentlich nur zu faul ist, aktiv zu werden. Die "Naziopferrolle" täuscht da auch nicht drüber weg.
Mister X
27.10.2015, 23:14 Uhr
Sehr geehrter Herr Joerg Esser
Sie haben wie immer Recht, was Sie hier betreiben ist nicht weiter als Ablenkung, wenn Sie das schon ansprechen.
Joerg Esser
28.10.2015, 10:09 Uhr
Herr ratsherr
Stimmt, ich lenke mit Tatsachen davon ab, dass Sie über ein Thema reden, von dem Sie augenscheinlich keine Ahnung haben.
Also noch einmal zum eigentlichen Thema, ich werde an der Regionalkonferenz teilnehmen, weil ich persönlich nicht der Typ bin, der sich über jeden und alles aufregt, der im Gegenzug aber nicht willens ist, mich auch aktiv zu informieren und zu diskutieren.
H.Buntfuß
30.10.2015, 13:04 Uhr
Sehr geehrter Herr Joerg Esser
Sie schreiben da: „Ich glaube nicht nur, ich weiß, dass es eine hohe Hürde ist, die aber zu schaffen ist. Das hat das Volksbegehren für eine bessere Familienpolitik im Jahr 2009 gezeigt.“ Hier unterliegen Sie einem Irrtum, was da im Jahr 2009 gelaufen ist, lief zwar untern Namen Volksbegehren, war aber in Wahrheit nichts anderes, als ein Machtkampf.
Die Oppositionsparteien haben in Prinzip das Instrument „VOLKSBEGEHREN“ dazu benutzt, um der damalige Landesregierung empfindlich zu schaden und wenn es geklappt hätte sogar zu stürzen. Hat aber nicht so hingehauen.
Um es nur nebenbei zu sagen, ich habe selber Stimmen gesammelt und war auch bei der Übergabe im Erfurter Bürgersaal dabei. Mir müssen sie nicht sagen was für Hürden und Schikanen da aufgetischt werden. Ich sagen ihnen auch, wenn sich die Opposition nicht um das Volksbekehren gekümmert hätte, wären die Chancen für das BEGEHREN gleich null gewesen.
Schönen Feiertag
Peppone
30.10.2015, 13:31 Uhr
Langsam wird es lächerlich
@H. Buntfuß. Sie fordern mehr Bürgerbeteiligung und die Wiedereinführung von Volksentscheiden und stellen dann einen Kommentar später fest, dass Volksentscheide (Volksbegehren) ein Instrument der jeweiligen Opposition sind und ohne deren Einsatz Null Chance haben. Warum fordern Sie dann Volksentscheide und wo sollen die Hürden Ihrer Meinung nach liegen?
Eckenblitz
30.10.2015, 14:52 Uhr
Lesen und verstehen
@Peppone,
Sie sollten den Kommentar vielleicht nocheinmal Lesen und dann darüber nachdenken, wenn möglich?
Mister X
30.10.2015, 17:37 Uhr
@Overhead
Ich muss Ihnen Recht geben, die ROTEN scheinen ein Problem mit den Lesen zu haben. hätten sie seinerzeit die Gesetzestexte zu Hartz IV und Rente mit 67 besser gelesen, hätten sie HEUTE nicht das Problem, als T………… da zu stehen.
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