Der SPD-Ortsverein Nordhausen traf sich gestern zu seiner ersten Mitgliederversammlung im neuen Jahr. Erfreulicherweise konnten wieder neue Mitglieder aufgenommen werden. Das aber war noch nicht alles...


Im Zentrum der Veranstaltung standen die aktuellen Entwicklungen der Landes-, Kreis- und Stadtpolitik. In diesem Zusammenhang fand eine rege Diskussion statt zu den Themen Verhinderung des Gipsabbaus in der Rüdigsdorfer Schweiz , Schließung des Seniorenbegegnungszentrums in der Stolberger Straße, finanzielle Situation der Stadt sowie zur Problematik um die Zukunft des Krematoriums auf dem Nordhäuser Friedhof und den damit verbundenen Konsequenzen.

"Hier braucht es ein schlüssiges Konzept, das auch die Gebäudesituation auf dem Friedhof im Blick hat", berichtet Vereinsvorsitzende Barbara Rinke.

Kein Wort in dieser Pressemitteilung ist zu finden zum Kandidatenkampf in Richtung der Landratswahl Ende April. Nach nnz-Informationen sollen sich sowohl Jutta Krauth als auch Matthias Jendricke der Basis vorgestellt haben, was mit einer sachlichen Diskussion verbunden gewesen sei. Die Kreis-Basis der SPD wird am 18. Februar einen Kandidaten oder eine Kandidatin für die Landratswahl nominieren.

Eine lange Debatte entspann sich anschließend an der Rolle und am Umgang mit Pegida und ihren Ablegern. Die Teilnahme von Sigmar Gabriel im Rahmen der Veranstaltung der Landeszentrale für Politische Bildung in Dresden, in der er mit den Unzufriedenen das Gespräch suchte, traf auf große Zustimmung. Folgende Verlautbarung wurde dazu erarbeitet:

Es ist normal, verschieden zu sein
In einer Zeit, in der Rechtspopulismus, Fremdenfeindlichkeit, Überfremdungsängste und Demokratieverdrossenheit in aller Öffentlichkeit ein Podium finden, wollen wir als Sozialdemokraten Haltung und Verantwortung zeigen.

Wir stehen für eine weltoffene, bunte, tolerante und bürgerschaftliche Stadt Nordhausen, in der Menschen aus unterschiedlichen Ländern und Kulturen willkommen sind. Unsere besondere Verantwortung gilt denen, die aus Angst um Leib und Leben bei uns Schutz suchen. Sie sollen Mitmenschlichkeit und Hilfsbereitschaft erfahren.

Wir wollen in einer Gesellschaft leben, die sich um sozialen Ausgleich und Gerechtigkeit bemüht, die versöhnt und nicht spaltet. Das gelingt nur im gegenseitigen Respekt und in der Bereitschaft zum Zuhören und voneinander Lernen. Wenn Menschen heute unseren demokratischen Verfahren misstrauen und sich auf andere Weise auf der Straße Gehör verschaffen, ist das auch eine Anfrage an unsere Parteien.

Die Kernelemente der parlamentarischen Demokratie, und dazu gehört auch das Recht auf Asyl, sind nicht verhandelbar, aber wir müssen sie auch nach Kräften umsetzen. Ob Bürgervorschläge trickreich abgekanzelt werden oder mehr Beteiligung, Mitsprache und Offenheit in den Entscheidungsprozessen ermöglicht werden, fängt vor Ort an. Demokratie darf nicht zu einer Veranstaltung von wenigen Einzelkämpfern und vielen Statisten werden.

Es ist normal, verschieden zu sein und es muss normal sein, im fairen Meinungswettstreit mit vielen die besten Lösungen zu finden.