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Fr, 07:54 Uhr
23.05.2014

Zoff im Ausschuss

Gestern Abend tagte noch einmal der zeitweilige Ausschuss zur Kulturbibliothek, auch Bürgerhaus genannt. Und dabei soll es noch einmal zur Sache gegangen sein...


Vor allem Ausschussvorsitzender Martin Höfer sei mehrfach über die Stränge geschlagen und habe Bürgermeister Jendricke aggressiv gemaßregelt, was bei einigen Sitzungsteilnehmern auf deutliches Missfallen gestoßen sei.

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Höfer war auch deshalb aufgebracht, so berichten Teilnehmer, weil ihm am Nachmittag wieder per Boten mitgeteilt wurde, dass die Arbeit des Ausschusses von der Kommunalaufsicht beanstandet wurde. Begründung: man habe keine Zeugen befragen dürfen.

Da fragt sich allerdings der geneigt-intgeressierte Beobachter, warum denn Ex-Oberbürgermeisterin Barbara Rinke unbedingt durchsetzen wollte vor dem Ausschuss aussagen zu dürfen?

Wie also weiter? Einstimmig wurde beschlossen, den Ausschuss in die nächste Legislatur zur vertagen. Mal sehen, ob dann noch alle Mitglieder als neue Stadträte mitarbeiten dürfen...
Peter-Stefan Greiner
Autor: red

Kommentare
NDHler
23.05.2014, 08.33 Uhr
Wenn die Kommunalaufsicht
nun mal festgestellt hat, dass der Ausschuss unter der Leitung von Herrn Höfer seine Kompetenzen überschritten hat, nützt am Ende das ganze Gebrüll nichts! Besser sollte sich Herr Höfer mal selbst hinterfragen! Also auch nicht wählbar, schade!
Zukunft
23.05.2014, 09.14 Uhr
Einladung
Wenn in den anderen Ausschüssen des Stadtrates auch externe Menschen, sogar Bürgerinitiativen eingeladen und angehört werden können, warum nicht in einem zeitweiligen Ausschuss, der nun mal kein Untersuchungsausschuss ist und in dem alle Fraktionen des Stadtrates mehr oder weniger mitspielen durften?
altmeister
23.05.2014, 10.01 Uhr
Sinnlos
Erst wird mächtig und mit wichtigen Schreiben bemängelt, dass Frau Rinke nicht angehört wurde und jetzt wurde sich beschwert, weil andere Personen angehört wurden.

Schon mal nachgedacht, dass Frau Rinke nicht mehr oder auch nicht weniger ist als alle Anderen? Das sollte endlich mal in die Köpfe rein gehen!

Ich finde, dass noch viel zu wenig hinterfragt und aufgedeckt wurde und wird, es gibt zu wenig unabhängige Kontrollen im Bereich der Verwaltungen und Behörden. Dabei sind es gerade die, welche über öffentliche Gelder, also unsere Steuern, verfügen und damit sinnvoll oder verschwenderisch umgehen können.
I.H.
23.05.2014, 10.22 Uhr
Stell dir vor es ist Ausschuß und alle gehen hin
Was macht eigentlich der Herr Jendricke in diesem Ausschuss? Der ist doch gar nicht durch Urwahl gewählt und hat doch dort in diesem Ausschuss Garnichts zu suchen. Oder hat er dort den OB vertreten? Wenn Letzteres der Fall ist, ist dem OB Zeh auch nicht mehr zu helfen.
NDHler
23.05.2014, 11.36 Uhr
Rinke, Klaan und Jendricke
Das sind die drei, die den Bunker geplant und realisiert haben! Somit gehören auch alle von einem Ausschuss, welcher die Hintergründe zu dem Bau untersucht, angehört! Erscheint mir eigentlich logisch! Wo ist jetzt hier das Problem?!
Rainer H.
23.05.2014, 12.01 Uhr
Kubibo Auschuss | Recht bekommen und Recht haben
Es ist schon merkwürdig. Eine Nordhäuser Anwaltskanzlei bescheinigt Frau Rinke, dass sie nach einem bestimmten § im Ausschuss hätte gehört werden müssen. Aber das zog nicht! Und weil die SPD einmal bei der Kommunalaufsicht war um die Beschlußvorlage für den Rüdigsdorfer Weg zu kippen, legten Frau Rinke vermutlich dort auch noch eine weitere Anfrage an.

Nun stellte man fest, dass Frau Rinke gar nicht gehört werden durfte und andere Mitarbeiter auch nicht. ABER! Dies ist kein abschließender Beschluss der Kommunalaufsicht, sondern wie ich hörte nur ein vorläufige Meinung der Kommunalaufsicht. Diese kann sich also am Ende noch ändern.

Meiner Meinung nach, wollte mann mit diesem Schreiben nur eine Veröffentlichung des Abschlussberichtes hinauszögern und nutzte nun die Zwischenmeldung als Wahlhilfe.

Wenn hier steht, dass Herr Höfer den Bürgermeister maßregelte, dann wird es schon seinen Grund haben. Aber Freunde waren die ja noch nie?!
neu-roland
23.05.2014, 12.59 Uhr
Poltergeist Höfer
Es ist schade, dass Herr Höfer mit seiner radikalisierenden Art manchmal die Sacharbeit eher behindert als befördert.

Er könnte die Defizite und die für die Stadt entstandenen Probleme durch das Verhalten von Rinke & Co. doch auch problemlos sachlich und ruhig darstellen.

Warum entwertet er seine einzigartige Position als Ausschussvorsitzender so plump? Verglichen mit anderen FDP-Mitgliedern (auch einige andere Stadträte aus anderen Fraktionen)im Stadtrat scheint die Reihenfolge klar: Höfer, Höfer, ..., FDP, ...?

Wenngleich nicht so extrem wie bei der SPD wird hier auch das Image und das Engagement der anderen FDP-Orts-Mitglieder durch einen Einzelnen in Mitleidenschaft gezogen.
SCHADE
Hans Dittmar
23.05.2014, 13.29 Uhr
War wirklich Zoff im Ausschuss?
Stellt sich immer die Frage, wer waren die Informanten, welche mittelten, dass es Zoff gab. Man weiß weder ob es diesen gab, noch was Herr Höfer geäußert hat.

Auch wenn der Oberbürgermeister diesem Ausschuss beiwohnte, kann der Bürgermeister "ohne Stimmrecht" den Ausschuss besuchen. das wird er sich auch nicht entgehen lasssen, den hinter dem Antrag zur Prüfung bei der Kommunalaufsicht steht -wie man sagt- die SPD!
Luftikus
23.05.2014, 13.36 Uhr
In wie weit war die SPD im Vorfeld eingeweiht
Nicht nur die Presse hat ihre Infos. Nun habe ich von guter SPD-Quelle gehört, dass Herrn Georg Müller von der SPD das Schreiben von der Kommunalaufsicht im Vorfeld zugegangen ist. Alle anderen Mitglieder des Ausschusses, wie auch der Vorsitzende Höfer, erhielten diese Mitteilung von der Kommunalaufsicht erst im Ausschuss. Wenn das so ist, sind es wirklich Intrigen die hier von Seitens der SPD gesponnen werden.

Mit Verlaub, da kann ich den Vorsitzenden Höfer schon verstehen, wenn er ungehalten ist.
Matthi
23.05.2014, 14.25 Uhr
Wann geben Frau Rinke und Herr Jendricke endlich Ruhe ?
Das empörende an den ganzen Provokationen: und was kaum jemand weiß: der Steuerzahler zahlt jedes Mal mit! Denn beide Gutverdiener sind immerhin so clever, dass Sie für Ihre privaten Fehden gegen das Rathaus sich eines steuerfinanzierten Ersatzgerichtes bedienen, nämlich der Kommunalaufsicht. das kostet beide keinen Cent!

gehen Sie doch endlich vor Gericht und lassen ihre Befindlichkeiten dort entscheiden! Sie werden beide langsam zu einer Belastung für die Stadt Nordhausen die gesamte Region !
punktum
23.05.2014, 18.25 Uhr
richtig gestellt
Herr Höfer hat in dieser besagten Sitzung lediglich laut und deutlich den Herrn Jendricke darauf aufmerksam gemacht, dass er wenn er den Wunsch hat in diesem Ausschuss zu reden, er sich ebenso wie alle Mitglieder des Ausschusses zu Wort melden muss und ihm dann wenn er an der Reihe ist auch das Wort erteilt werde.

Einfach wie ein Rülps dazwischen zu rufen, hat sich Herr Höfer verbeten. Diese dem Herrn Jendricke eigene Art, die ihm nur passenden Argumente zuzulassen wurde ihm einfach verwehrt.

Kommentare oder unkorrekte Mitteilungen, die als Wertung zu dem Verhalten vom Herrn Höfer gemacht wurden, sind Beurteilungen ohne untersetzte Kenntnisse zum eigentlich Geschehenen. Es gab von keinem Ausschussmitglied betreffend dieser Zurechtweisungen des Herrn Bürgermeister Kritik!
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