Kommentare
altmeister
16.04.2014, 07:58 Uhr
Leichen im Keller?
Da muss eine Menge Angst vorhanden sein, es wäre vielleicht angebracht, wenn nicht nur in dieser Sache nachgeforscht wird. Wer nichts zu verbergen hat, der macht so etwas nicht!
Harzer_jung
16.04.2014, 08:19 Uhr
nicht zuspät
Es ist immer noch möglich dafür zu sorgen das es so gut wie nie geheime Sizungen gibt,
Die Bürger haben das Recht zu wissen wer was wie entscheidet.
Und gerade finanzielles sollte nie geheim sein, gerade um Kontrolle zu ermöglichen!
Heute und morgen nochmal zum Rathaus gehen, und den Piraten mit einer Unterschrift helfen sich zur Wahl stellen zu dürfen!
Nordhäuser1
16.04.2014, 08:39 Uhr
Dreck am Stecken?
Hat Frau Rinke denn Dreck am Stecken? Irgend einen Grund muss es ja haben. Man sollte mal alle ihre Amtshandlungen prüfen.
Retupmoc
16.04.2014, 08:52 Uhr
15 Mille
Was hätte man dafür alles schönes bauen oder anlegen können. Was bleibt ist ein sinnloser Betonklotz in der Stadtmitte in ded Frau Rinke nun die ganzen Fans aus Sangerhausen per Reisebus rankarrt.
Harzer_jung
16.04.2014, 08:59 Uhr
richtig
Stimmt, 15 Millionen sind sehr viel geld,
Bei ordentlicher Planung, zweckmässigem bauen, usw würden 15 Millionen reichen für eine Hauptfeuerwache, eine neue Bibliothek uns es wäre noch was übrig.
Man hat fast das Gefühl das hier unrechte Dinge im Hintergrund ablaufen.
Stadtbürger
16.04.2014, 09:09 Uhr
eigentor
das dürfte wohl ein eigentor für frau rinke werden. wenn ich nix zu verbergen habe, ist mir so ein bericht auch herzlich wurscht.
diese frau hat offensichtlich jegliches politisches gespür verloren. sie liefert ihren politischen mitbewerbern (also den ernst zu nehmenden - nicht den piraten) damit reichlich kanonenfutter.
was mich vor allem interessiert ist, wie denn frau rinke an infos aus einem nichtöffentlichen ausschuss kommen kann?
Flitzpiepe
16.04.2014, 09:15 Uhr
Es ging doch gar nicht um eine Bibliothek
Eigentlich wollte das Rathaus eine Tiefgarage und einen neuen Sitzungssaal haben.
Nur leider gibt es dafür keine oder zu wenig Fördermittel.
Guter Rat ist teuer...
Also was macht man? Man plant eine Bibliothek mit Tiefgarage und Sitzungssaal!
Die Bibliothek braucht man zwar nicht (noch nicht mal für die Himmelgartenbibliothek ist das Ding gut), aber für einen Bibliotheksneubau gibt es die meisten Fördermittel.
Der Rest ergibt sich dann. Also so niedrig planen wie nur geht, um das Ding genehmigen zu können. Wenn erstmal gebaut wird und um es fertig zu kriegen, müssen dann auch die ganzen Nachträge durchgewunken werden...
NDHler
16.04.2014, 09:27 Uhr
Jetzt wird's peinlich Frau Rinke!
Ihre Meinung können sie auch nach Veröffentlichung des Berichte noch öffentlich machen!
Rainer H.
16.04.2014, 10:50 Uhr
Eigentor für Transparenz und Rinke
Monate hat Frau Rinke Zeit gehabt, um sich für diesen Ausschuss anzubieten. Auch die SPD ist im Ausschuss mit 2 Mann vertreten. Ich weiß nicht was man bewirken will, vermutlich dass jenes Ergebnis erst nach der Wahl veröffentlicht werden soll.
Ich weiß nicht wer Frau Rinke dazu geraten hat eine einstweilige Verfügung zu erlassen, derjenige kann jetzt feiern. Vermutlich einer aus den eigenen Reihen, der sich den Weg nach oben in der SPD erkämpfen will und Politgrößen in den eigenen Reihen beim stolpern hilft.
Frau Rinke hätte auch nach Verlesung des Ergebnisses in aller Ruhe Widerspruch einlegen können und hätte dann auch gezielt auf Punkte reagieren können. Oder kennt Sie gar das Ergebnis? Dann hätte Sie das Wort Transparenz falsch verstanden.
Bachmann
16.04.2014, 11:40 Uhr
Meine persönliche Sicht !
Ich habe 2013 der Einrichtung eines zeitweiligen Ausschusses zur Untersuchung der Ausgaben der Kulturbibliothek nur zugestimmt, wenn über das Ergebnis noch in dieser Legislatur ein schriftlicher Abschlussbericht in öffentlicher Sitzung dem Stadtrat vorgelegt wird.
Dazu hatte ich soweit ich mich erinnere, einen mündlichen Änderungsantrag eingebracht, dem meines Erachtens auch gefolgt wurde. Da in der heutigen Tagesordnung ein solcher Tagesordnungspunkt sowohl im öffentlichen als auch im nichtöffentlichen Teil nicht eingestellt wurde, kann nach der Thüringer Kommunalordnung darüber auch nicht beraten werden.
Ein Dringlichkeitsantrag stellt sich für mich ebenfalls nicht. Das sind nur meine verfahrensrechtlichen Bedenken, die nichts mit den Ergebnissen des Ausschusses zu tun haben, da bin ich nicht involviert.
Rainer Bachmann, Vorsitzender des Ausschusses für Rechnungsprüfung und Beteiligungsverwaltung im Stadtrat
Retupmoc
16.04.2014, 11:48 Uhr
Zustimmung
Sehr geehrter Herr Bachmann, man hätte dem ganzen Bau dieses Dunderklumpen nicht zustimmen sollen.
von hier
16.04.2014, 11:50 Uhr
spannend
wenn es sich bei diesem Spiel - was hier abgeht - um Fußball handeln würde, hätte wahrscheinlich der Schiedsrichter die Trillerpfeife verschluckt, entweder vor lachen oder vor Schreck.
Hier will eine Bürgerin der Stadt Nordhausen, mal eben das Arbeitsergebnis eines Ausschusses geheim halten. Die Begründung "ich durfte nicht mitspielen in der Sandkiste". Da gibt es ein altes Sprichwort, ich darf an dieser Stelle erinnern, "NUR GETROFFENE HUNDE BELLEN".
Wenn Frau Ex-OB wieder in den Stadtrat einzieht, erschließt sich für unseren Herrn OB eine völlig neue Einnahmequelle, er könnte das Mitwirken im Stadtrat, ob als Besucher, oder Journalist oder als Stadtrat vergnügungssteuerpflichtig machen.
Wird sich das Benehmen einiger Sozial"demokraten" in dieser Form fortsetzen, entwickelt sich die Arbeit im Stadtrat als einen Hort unendlicher Freude. Jetzt erschließt sich auch warum der Sitzungsaal größer werden musste, also durch einen Neubau ersetzt werden musste, Es werden zukünftig wahrscheinlich bei manchen Stadträten Anwälte als Beisitzer und Berater zu gegen sein.
Man sollte dem OB nach der nächsten Kommunalwahl vielleicht ein paar Schneidermaßbänder schenken, in Anlehnung an die alten Zeiten aus der NVA, dort wurden auch mittels solcher Maßbänder, die noch zu dienenden Tage gezählt und als Schnipsel abgeschnitten, wenn wieder ein Tag vorbei war.
von hier
16.04.2014, 11:50 Uhr
spannend
wenn es sich bei diesem Spiel - was hier abgeht - um Fußball handeln würde, hätte wahrscheinlich der Schiedsrichter die Trillerpfeife verschluckt, entweder vor lachen oder vor Schreck. Hier will eine Bürgerin der Stadt Nordhausen, mal eben das Arbeitsergebnis eines Ausschusses geheim halten. Die Begründung "ich durfte nicht mitspielen in der Sandkiste". Da gibt es ein altes Sprichwort, ich darf an dieser Stelle erinnern, "NUR GETROFFENE HUNDE BELLEN".
Wenn Frau Ex-OB wieder in den Stadtrat einzieht, erschließt sich für unseren Herrn OB eine völlig neue Einnahmequelle, er könnte das Mitwirken im Stadtrat, ob als Besucher, oder Journalist oder als Stadtrat vergnügungssteuerpflichtig machen. Wird sich das Benehmen einiger Sozial"demokraten" in dieser Form fortsetzen, entwickelt sich die Arbeit im Stadtrat als einen Hort unendlicher Freude.
Jetzt erschließt sich auch warum der Sitzungsaal größer werden musste, also durch einen Neubau ersetzt werden musste, Es werden zukünftig wahrscheinlich bei manchen Stadträten Anwälte als Beisitzer und Berater zu gegen sein. Man sollte dem OB nach der nächsten Kommunalwahl vielleicht ein paar Schneidermaßbänder schenken, in Anlehnung an die alten Zeiten aus der NVA, dort wurden auch mittels solcher Maßbänder, die noch zu dienenden Tage gezählt und als Schnipsel abgeschnitten, wenn wieder ein Tag vorbei war.
Stadtbürger
16.04.2014, 13:09 Uhr
irrtum, herr bachmann
sehr geehrter herr bachmann,
ich möchte ihre bedenken mal etwas zerstreuen. da es sich bei dem abschlussbericht nicht um einen antrag handelt, muss dieser auch nicht "beraten" werden. es ist lediglich ein ergebnisbericht. der oberbürgermeister als herr der tagesordnung kann diesen punkt sehr wohl dort noch drauf setzen und dann wird es präsentiert. basta!
oder haben sie ein problem damit, dass die bürger darüber aufgeklärt werden sollen, was mit ihren geldern dort passiert ist? sie müssten nun langsam mal verstehen, dass wir in einer demokratie leben und die bürger ein recht auf transparenz haben.
leider musste ich schon oft bemerken, dass sie herr bachmann, ihrer rolle als stadtrat nicht wirklich gerecht werden. sie haben die aufgabe, die verwaltung zu "überwachen". jedoch fragen sie bei jeder gelegenheit (bevor sie etwas beschließen wollen) die verwaltung um deren meinung und ob es denen recht ist. das finde ich schade und ist ein verhalten, dass es nur bis 1989 gegeben haben dürfte.
Forstmeister
16.04.2014, 13:18 Uhr
oberpeinlich Frau Rinke
Es ist einfach nur noch peinlich was die SPD hier abliefert.
Bisher dachte ich immer das Übel der Nordhäuser SPD liegt bei den zahlreichen Fehltritten von Herrn Jendricke.
Aber leider scheint auch die ehemalige OB Rinke jeden Anstand und auch nur den Ansatz von Ehrlichkeit verloren zu haben.
Schade für die SPD.
Bachmann
16.04.2014, 13:48 Uhr
Antwort an Stadtbürger!
Das ist eben ihre Sichtweise, den Satz mit "Basta" zu beenden. Es mag ja sein, dass Sie die Kommunalordnung und die dazugehörige Kommentierung besser kennen. Das könnte aber nur juristisch geklärt werden. Aber das nur nebenbei.
Sie haben mich missverstanden. Ich will nichts verhindern, sondern ich war von Anfang an für einen öffentlichen Bericht, unter Beachtung aller rechtlichen Voraussetzungen. Dazu hatte ich einen Änderungsantrag gestellt, dem meines Erachtens auch gefolgt wurde. Dazu stehe ich mit meinem Klarnamen.
Andreas Wieninger
16.04.2014, 15:01 Uhr
Eine einstweilige Verfügung gibt es nicht
Eine einstweilige Verfügung gibt es nicht. Eine solche würde vom Verwaltungsgericht kommen. Soweit ich die Sache kenne, hat Frau Rinke völlig zu Recht nur einen Rechtsanwalt beauftragt, um den Bericht vor der Veröffentlichung zu bekommen und dazu eine Stellungnahme abgegeben zu können.
Dazu wurden der Ausschussvorsitzende Herr Höfer und der Oberbürgermeister angeschrieben, um somit Akteneinsicht zu bekommen. Eine Entscheidung vom Verwaltungsgericht wurde dazu nicht beantragt.
Zum Sachverhalt ist festzustellen, dass Frau Rinke vom Ausschuss weder mündlich noch schriftlich angehört wurde. Dies verstößt gegen ihre Rechte und macht auch im Sinne einer ordentlichen Aufklärung der Verfahrensweise zum Bau der Kulturbibliothek keinen Sinn.
Richtigerweise stellt Herr Bachmann in dem oberen Kommentar fest, dass in der heutigen Tagesordnung der Stadtratssitzung auch kein Tagesordnungspunkt für die Berichterstattung des Ausschusses vorgesehen ist. Aus meiner Sicht sollen hier offenbar nur schnell Tatsachen mit Vorverurteilungen geschaffen werden.
Schon beim Beschluss im Stadtrat zur Einsetzung des Untersuchungsausschusses hatte ich den Oberbürgermeister Dr. Zeh aus Befangenheitsgründen aufgefordert, nicht selbst Mitglied im Ausschuss zu werden, da schließlich auch seine Amtshandlungen beim Bau seit Juli 2012 mit untersucht werden sollten.
Trotz Befangenheit hat aber der Oberbürgermeister laufend in dem Ausschuss mitgewirkt und konnte somit auch seinen Einfluss geltend machen. Umgekehrt soll Frau Rinke nicht einmal den Bericht vorher zur Anhörung bekommen. Selbst in früheren Diktaturen waren bei solchen Geheimtribunalen noch die Betroffenen wenigstens mit in den Verhandlungen anwesend – auch wenn es ihnen in der Regel nichts genützt hat.
Aber dieser Stadtrat und Oberbürgermeister toppen auch das noch und lassen nicht mal mehr die Betroffene zu Wort kommen. Peinlich, Peinlich – da muss man sich nun nicht wundern, wenn sich die Betroffen in einem Rechtsstaat auch wehren.
Andreas Wieninger
SPD Fraktionsvorsitzender im Stadtrat
Glaskugel
16.04.2014, 15:23 Uhr
Das ist kein Bericht über Frau Rinke
Eine interessante Sicht der Dinge haben Sie da Herr Wieninger. Hier geht es doch um einen Ausschussbericht über den Bau der Kubibo und nicht um die "Betroffene" Frau Rinke. Das Sie Frau Rinke zur "Betroffenen" machen sagt mir, dass Sie den Ausschussbericht kennen und ihn offensichtlich gern da lassen möchten wo er ist, um mit Ihren Worten zu sprechen im "Geheimtribunal". Die Menschen haben aber ein recht darauf zu erfahren, was hier abgelaufen ist!
-Insider-
16.04.2014, 17:59 Uhr
die
aufgabe des ausschuss war bzw ist sicherlich nicht, ob fr. rinke etwas falsch gemacht hat....sondern viel mehr was alles falsch gemacht wurde und von wem. das ist ja nun nicht nur wichtig für die abschließende beurteilung dieses projekts, sondern sollte vielmehr auch für kommende dinge maßstab sein um fehler nicht zu wiederholen!
wenn fr. rinke sich nun hinstellt und vorab schon sich als beschuldigte fühlt, ist es mMn ein klares zeichen, dass auch (!) sie fehler gemacht hat...nicht allein, aber ebend auch in ihrer verantwortung.
wann, ob und in welchem umfang man als bürger davon erfährt, steht in den sternen...
I.H.
16.04.2014, 19:33 Uhr
Abgehalfterte Parteigrößen als Parteichef sind immer tödlich
Hoffentlich lernt die Nordhäuser SPD mal etwas aus diesem Trauerspiel. Frau Rinke ist gerade dabei sich selbst zu demontieren. Dazu kommt noch ein Karrieresüchtiger Ziehsohn und ein treuer, aber ungeschickter Fraktionschef. So macht man eine gute Partei kaputt!
Die Partei kann doch gar nicht mehr handeln. Sie ist doch nur noch die Geisel für Frau Rinkes fragwürdige Reputation und für die bereits beendeten Karrieren von Herrn Jendricke und Herrn Wieninger.
Tanne
16.04.2014, 21:19 Uhr
Welch ein Eigentor für die SPD
dümmer kann man sich (Frau Rinke und ihre SPD) wohl nicht anstellen, wer da nicht misstrauisch wird ....
Und amüsant daran ist auch, dass die SPD mit ihrem 50-Fragen-Katalog die Lawine selbst ins Rollen gebracht hat....
Iffland
16.04.2014, 22:53 Uhr
Einstweiliger Ausschuss und dessen Sichtweisen
Lieber Herr Wieninger,
sie scheinen da einen ganz anderen Sachverhalt zu kennen oder wollen hier etwas schöner darstellen.
Das Schreiben das Herr Höfer erhielt war keine Aufforderung zur Einsichtnahme sondern eine Verfügung den Abschlußbericht weder im öffentlichen noch im Nichtöffentlichen Teil vorzutragen, Herr Höfer berichtete wortgetreu!
Es ist zudem kein Untersuchungsauschuss nach dem einige Personen vorgeführt werden, sondern der Ausschuß hatte klare Ziele definiert bekommen. Ziel war es aus den Fehlern zu lernen um künftig nicht wieder die selben zu begehen.
Es gibt auch keine Wunschliste von Personen die hier gern mal in den Ausschuss eingeladen werden sollten, sondern der Ausschuß ging ganze Stapel an Akten durch und hörte sich Mitarbeiter und Amtsleiter an, um eine Meinung zu finden. Es konnte in den Monaten jedes Mitglied jederzeit den Wunsch äußern, weitere Personen einzuladen. Man kam wohl aber zu dem Ergebnis, dass man nun alle nötigen Fakten zusammengetragen hatte um einen Abschlußbericht zu erstellen. Selbst doie beiden Mitglieder der SPD haben zu keinerzeit den Wunsch geäußert Frau Rinke zu sprechen.
Ich kann aus der ganzen Sache nur schließen, dass es vermutlich von vornherein geplant war, die Verlesung zu verhindern bzw. dies bis nach der Wahl hinauszuziehen.
Übrigens Herr Wieninger, hat der Oberbürgermeister Dr. Zeh bei allen Punkten die seine Amtszeit betrafen den Raum verlassen!
Steffen Iffland (CDU), Mitglied dieses Ausschusses
neu-roland
16.04.2014, 23:30 Uhr
mieser Stil der Ex-OB
Ganz klar ein Fall von mangelnder Größe und fehlendem Rückgrat, dass, was man der Stadt Nordhausen eingebrockt hat, auch zu verantworten. Erst so einen unsinnigen Bau vorantreiben und dann den Stadträten, Bürgern und Unternehmen die Rechenschaft verweigern wollen.
Normalerweise hätte man den Bericht als Parteigeplänkel und eh nicht mehr zu ändern abgetan. Jetzt würde ich den gern mal lesen, um zu erfahren, wie NDH und seine Entscheidungsträger mit persönlichen Steuern und Unternehmenssteuern sowie dem langfristigen finanziellen Spielraum der Stadt umgehen.
Spannend ist doch noch die Frage, ob mit dem heutigen Ergebnis die Vasallen und Stiefelknechte von Frau Rinke nun einen guten oder schlechten Job in dem Gremium gemacht haben? Wenn Frau Rinke sich gern einbringen würde, warum hat dann keiner von der SPD ihr diesen Wunsch erfüllt? Eine kurze Vorladung/Einladung seitens der SPD-Ausschussmitglieder hätte gereicht!
Generell kommt man schon ins Zweifeln über NDH, wenn nach der grandiosen Ausgabenflut für teuren Unsinn nun im Falle einer Rinke-Wahl die vollständige Lähmung des Stadtrates für die nächste Legislaturperiode ansteht - infolge des zu erwartetenden Gezänks. Die sich irgendwann daraus ergebende Erhöhung der Gewerbe- und Grundsteuer kann man leider nicht als Vergnügungssteuern abtun.
Pe_rle
17.04.2014, 08:50 Uhr
Rinke
in der Ära Rinke ist hier in Nordhausen so viel passiert, das man jeglichen Überblick verliert.Wenn man den Abschlussbericht öffendlich macht, kommt warscheinlich so einiges an das Tageslicht, und genau das will man verhindern.
Ich wäre dafür, einen Aussschuss zu bilden der die 16 Jahre der Frau Rinke als OB mal genauer unter die Lupe nimmt. Wer weiß ,was uns da noch alles beschert wird.
Auf jeden Fall werde ich alle Stadtratssitzungen besuchen,wenn Frau Rinke im selbigen gewählt worden ist.
Ich geh davon aus, das man im Theater nicht so unterhalten wird wie dann dort.
Wolfi65
17.04.2014, 10:00 Uhr
Man kann es nicht mehr lesen!
Rinke hinten und Rinke vorne. Wie wichtig ist diese Frau für die Allgemeinheit und wie wichtig war sie für die Allgemeinheit? Nach meinen Infos ist sie von der Bühne getreten und Jemand anderes dirigiert die Geschicke des Volkes. Wieso dann noch so ein Echo?
Hat sie ihre Arbeit gut gemacht, dann kann es doch nicht so schlimm sein, nun endlich Abschied zu nehmen. Hat sie ihre Arbeit schlecht gemacht, sollte man sie am besten schnell vergessen. Darauf ein buntes Osterei!
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