Mo, 11:22 Uhr
25.11.2013
Die Wunschliste von Herr Carius
In der vergangenen Woche präsentierte der Thüringer Verkehrsminister Christian Carius (CDU) die Projektliste der thüringischen Straßenprojekte für den Bundesverkehrswegeplan 2015. Für den Ökologischen Verkehrsclub Deutschland eine eine utopische Wunschliste...
Unter der Überschrift „Mehr Geld für Straßen“ will Carius die Fortsetzung der Vorrangpolitik für das Auto zementieren. Mit 90 neuen Straßenprojekten für 2,3 Milliarden Euro will der Verkehrsminister das Land überziehen. Offenbar hat er vergessen, dass insbesondere Thüringen seit der Wende einen überproportional hohen Anteil der Investitionen in die Verkehrsprojekte Deutsche Einheit erhalten hat.
Mit den neuen Fernstraßen A 71 und A 38 hat sich das Autobahnnetz seit 1990 mehr als verdoppelt. Auch ein Großteil der 60 Ortsumfahrungen wurde seit 1990 mit Bundesmitteln gebaut. Um den Eindruck zu erwecken, es gäbe in Thüringen weiterhin noch einen großen Nachholbedarf im Fernstraßenbau, will der Verkehrsminister jetzt eine völlig überfrachtete und nicht finanzierbare Projektwunschliste an den Bund
übermitteln.
Dabei sollte es doch auch in Thüringen darum gehen, das bestehende Netz zu sichern. „Erhalt geht vor Neubau – das muss die Devise sein“, betont Philipp Kosok, Mitglied im Landesvorstand des ökologischen Verkehrsclub Deutschland, Landesverband Elbe-Saale, „vor allem wenn man sieht, welch gewaltiger Sanierungsstau sich allein bei den Brücken aufgebaut hat.“
Über die Finanzierung der 2,3 Milliarden Euro schweren Wunschliste hat sich Christian Carius offenbar wenig Gedanken gemacht oder er geht davon aus, dass künftig Manna vom Himmel regnet. Ebenso ausgeblendet wird der demografische Wandel, durch den das Verkehrsaufkommen in einigen Regionen drastisch abnehmen wird und der Bedarf für Neubauvorhaben entfällt. Vielerorts ist dieser Trend bereits messbar.
Für Philipp Kosok ist deshalb klar: „Für die Wünsch-Dir-Was-Projekte à la Carius wird es auch in Zukunft kein Geld vom Bund geben.“ Land auf, Land ab werde trotzdem jedem Landrat und Bürgermeister eine
Ortsumfahrung versprochen, wohl wissend, dass nur ein Bruchteil der veranschlagten Summe in der Laufzeit des kommenden Bundesverkehrswegeplans finanzierbar ist. Besonders unfair sei dies gegenüber zehntausenden verkehrslärmgeplagten Anwohnern, denen erneut Hoffnung auf Ortsumfahrungen gemacht wird, die wahrscheinlich nie realisiert werden können.
Derweil könnte der Verkehrsminister längst kleinteilige und kostengünstige Maßnahmen zur innerörtlichen Verkehrsberuhigung umsetzen. So kann etwa eine Reduzierung der Geschwindigkeit in besonders stark betroffenen Ortschaften preiswert und schnell für eine Entlastung sorgen. Langfristig sollte sich der Minister für eine Verkehrsverlagerung hin zur Schiene einsetzen.
Autor: redUnter der Überschrift „Mehr Geld für Straßen“ will Carius die Fortsetzung der Vorrangpolitik für das Auto zementieren. Mit 90 neuen Straßenprojekten für 2,3 Milliarden Euro will der Verkehrsminister das Land überziehen. Offenbar hat er vergessen, dass insbesondere Thüringen seit der Wende einen überproportional hohen Anteil der Investitionen in die Verkehrsprojekte Deutsche Einheit erhalten hat.
Mit den neuen Fernstraßen A 71 und A 38 hat sich das Autobahnnetz seit 1990 mehr als verdoppelt. Auch ein Großteil der 60 Ortsumfahrungen wurde seit 1990 mit Bundesmitteln gebaut. Um den Eindruck zu erwecken, es gäbe in Thüringen weiterhin noch einen großen Nachholbedarf im Fernstraßenbau, will der Verkehrsminister jetzt eine völlig überfrachtete und nicht finanzierbare Projektwunschliste an den Bund
übermitteln.
Dabei sollte es doch auch in Thüringen darum gehen, das bestehende Netz zu sichern. „Erhalt geht vor Neubau – das muss die Devise sein“, betont Philipp Kosok, Mitglied im Landesvorstand des ökologischen Verkehrsclub Deutschland, Landesverband Elbe-Saale, „vor allem wenn man sieht, welch gewaltiger Sanierungsstau sich allein bei den Brücken aufgebaut hat.“
Über die Finanzierung der 2,3 Milliarden Euro schweren Wunschliste hat sich Christian Carius offenbar wenig Gedanken gemacht oder er geht davon aus, dass künftig Manna vom Himmel regnet. Ebenso ausgeblendet wird der demografische Wandel, durch den das Verkehrsaufkommen in einigen Regionen drastisch abnehmen wird und der Bedarf für Neubauvorhaben entfällt. Vielerorts ist dieser Trend bereits messbar.
Für Philipp Kosok ist deshalb klar: „Für die Wünsch-Dir-Was-Projekte à la Carius wird es auch in Zukunft kein Geld vom Bund geben.“ Land auf, Land ab werde trotzdem jedem Landrat und Bürgermeister eine
Ortsumfahrung versprochen, wohl wissend, dass nur ein Bruchteil der veranschlagten Summe in der Laufzeit des kommenden Bundesverkehrswegeplans finanzierbar ist. Besonders unfair sei dies gegenüber zehntausenden verkehrslärmgeplagten Anwohnern, denen erneut Hoffnung auf Ortsumfahrungen gemacht wird, die wahrscheinlich nie realisiert werden können.
Derweil könnte der Verkehrsminister längst kleinteilige und kostengünstige Maßnahmen zur innerörtlichen Verkehrsberuhigung umsetzen. So kann etwa eine Reduzierung der Geschwindigkeit in besonders stark betroffenen Ortschaften preiswert und schnell für eine Entlastung sorgen. Langfristig sollte sich der Minister für eine Verkehrsverlagerung hin zur Schiene einsetzen.
