Barbara Rinke reagiert
Am Donnerstag hatte Oberbürgermeister Dr. Klaus Zeh der nnz ein Interview gegeben. Da Klaus Zeh auch mit Vorwürfen gegen seine Vorgängerin aufwartete, äußert sich nun Barbara Rinke zu den genannten Aussagen...
Barbara Rinke betonte vorab, dass sie als ehemalige Oberbürgermeisterin eigentlich die Tagespolitik ihres Nachfolgers nicht öffentlich kommentieren wollte. Mit den erfolgten Darstellungen im
Interview von Dr. Klaus Zeh wird jedoch der Anschein erweckt, dass am Ende der Amtszeit von Barbara Rinke angebliche Pflichtverletzungen im Verwaltungsablauf erfolgten.
Zum angeblichen Vorwurf der gezielten Datenlöschung erklärt Barbara Rinke konkret, dass zu ihrer Amtszeit auf ihrem Schreibtisch nie ein PC vorhanden war. „Man kann mich ja gern dafür belächeln, aber die Computer- und EDV-Angelegenheiten sowie die Datenablage in Aktenplänen war nun wirklich nicht mein „Steckenpferd“. Diese Aufgaben wurden nach meinem Amtsverständnis durch meine Mitarbeiter erledigt. Dies können sicher viele Rathausmitarbeiter bestätigen. Insofern verwundert mich der jetzt vom Oberbürgermeister aufgestellte Vorwurf der Datenlöschung. Wieso wird dieser Vorwurf erst jetzt nach über einem Jahr neuer Amtszeit aufgestellt?
Ich kann nur erklären, dass es damals eine ordentliche Amtsübergabe an den neuen OB gab, soweit mir bekannt, wurde dies von meinem Amtsnachfolger auch im vergangenen Jahr wiederholt so gesehen. Natürlich hatte ich Dr. Klaus Zeh auch mein Angebot unterbreitet, bei eventuellen Problemen oder Sachverhalten aus meiner Amtszeit zu Gesprächen zur Verfügung zu stehen. Davon machte der Oberbürgermeister bis heute keinen Gebrauch."
Abschließend zu diesem Thema erklärt Barbara Rinke mit Nachdruck: „Eine Anweisung zur gezielten Datenlöschung hat es von mir nicht gegeben.“
Da Oberbürgermeister Dr. Klaus Zeh in seinem Interview auch die finanzielle Situation der Stadt negativ dargestellt hat, nimmt Barbara Rinke auch hierzu Stellung. „Während meiner Amtszeit wurden die Zahlen der Stadt regelmäßig publiziert und zur besseren Einordnung mit den Zahlen der anderen großen Thüringer Städte verglichen. Insofern ist festzustellen, dass die Verschuldung der Stadt Nordhausen im Thüringen Vergleich stets im unteren Durchschnitt lag. Die letzten veröffentlichten Zahlen des Landesamtes für Statistik (Stand 31.12.2011) belegen für Nordhausen eine pro Kopfverschuldung von 798 Euro, der Thüringen Durchschnitt liegt bei 935 Euro und unser Landkreis Durchschnitt liegt bei 975 Euro pro Einwohner.
Jeder Finanzverantwortliche weiß, dass allein die Darstellung der Gesamtkreditbelastung einer Kommune noch nichts über die Leistungsfähigkeit aussagt. Eigentlich sollten wir in Nordhausen stolz darauf sein, dass es uns im Gegensatz zu vielen anderen Städten gelungen ist, jedes Jahr einen Haushalt aufstellen und mit neuen Investitionen die Zukunft der Stadt gestalten zu können. Konkret kann man beispielsweise für den Jahresvergleich von 2010 zu 2011 feststellen, dass wir trotz neuer Kreditaufnahme mehr Schulden getilgt haben, als neue Kredite aufgenommen wurden. So konnte sogar die Gesamtverschuldung der Stadt von 39,1 Millionen Euro im Jahr 2010 auf 38,6 Millionen Euro Ende 2011 trotz einer Vielzahl neuer Investitionen gesenkt werden.
In meiner Amtszeit war es mein Anliegen, die öffentlichen Unternehmen der Stadt zu stärken und mitunter auch auszubauen. Überlegungen, wie in anderen Städten, durch den Verkauf von öffentlichen Unternehmen kurzfristige Haushaltsverschönerungen zu betreiben, habe ich bekanntlich stets abgelehnt. Die finanzielle Lage der Stadt zum Zeitpunkt der Amtsübergabe war auch ohne solche Verkäufe so komfortabel, dass auf dem Konto der Stadt rund eine Million Euro Barmittel vorhanden waren.
Über einen solchen positiven Kassenbestand hätten sich viele andere Amtskollegen gefreut. Aus meiner Sicht habe ich zusammen mit meinen Mitarbeitern zu meiner Zeit das beste aus den gegebenen Rahmenbedingen gemacht.
Natürlich würde die Finanzlage vieler Kommunen in Thüringen besser sein, wenn nicht regelmäßig die Landesregierungen den kommunalen Finanzausgleich zu Lasten der Kommunen gekürzt haben, um den eigenen Landeshaushalt zu verschönern."
Kommentare
Till Probst
12.10.2013, 12:30 Uhr
Frau Rinke in Zeiten des Internet ohne Rechner?Allein mir fehlt der Glaube
Frau Rinke, das wollen Sie doch nun wirklich nicht den Menschen verkaufen, Sie hätten in Zeiten des Web 2.0 in Ihrer Postition keinen Rechner an Ihrem Arbeitsplatz gehabt. Wie wollen Sie denn die Behörde geleitet haben - mit Briefen und Zetteln? In der Tat,darüber kann man nur lächeln. Man kann aber auch zornig werden, den Bürgern so etwas aufzutischen. Gleichzeitig schieben Sie Ihrer Sekräterin, die, wenn Sie nicht versetzt oder entlassen wurde, heute noch dort sitzt, wo Sie nicht mehr sind, die Schuld in die Schuhe?
Oder hatten Sie auch keine Sekretärin? Diese Sekräterin soll also ohne Ihr Wissen eigenständig Ihre Daten gelöscht haben? Was für ein ungeheuerlicher Vorwurf und wie lebensfremd! Falls es diese Sekräterin noch gibt, sollte sie unbedingt dazu befragt werden. NNZ-das wäre Ihre Aufgabe. Und, Frau Rinke,tragen Sie nicht als Leiterin der Behörde umgekehrt die Verantwortung für eine geordnete Übergabe des Amtes, also die Nichtlöschung von Daten? Statt sich zu entschuldigen, fällt Ihnen nichts besseres ein, als andere vor das Loch zu schieben? Das ist eine Art, die dürfte man bisher Ihrem Schützling Herrn Jendricke zutrauen, aber nicht Ihnen. Und menschlich ist es Ihrer ehemaligen Sekretärin gegenüber unter aller Würde. Sind Sie nicht auch Christin?
Hans Dittmar
12.10.2013, 14:34 Uhr
Frau Rinke reagiert oder betroffene Hunde bellen
Sehr geehrte Frau Rinke,
sich mal nicht zu melden ist manchmal besser, als sich um Kopf und Kragen zu reden. Und manchmal ist es auch besser, Texte richtig zu lesen, dann würde sie nicht falsche Vorwürfe hervorrufen.
1. Daten löschen.
Nicht Herr Zeh kam nun nach einem Jahr damit raus, sondern die NNZ fragte danach mit den Worten: "Recherchen der nnz haben ergeben, dass bei Ihrer Amtsübernahme im vergangenen Jahr Daten gelöscht worden sind. Stimmt das?"
In seiner Antwort hat der Oberbürgermeister sie nie bezichtigt die Daten gelöscht zu haben, noch nicht einmal einen Mitarbeiter benannt, er stellte es lediglich fest und im Gegensatz zu Ihnen machte er keine Schlammschlacht sondern sagte: Diese Dinge sind Vergangenheit. "Der Vorgang ist für mich abgeschlossen. Ich will auch keine juristische Bewertung."
Frau Rinke, in ihren Äußerungen stellen Sie sich hier hin, und wollen tatsächlich der geehrten Leserschaft erzählen, dass sie Stadt aufgeputzt und mit vollen Kassen sowie städtischen Betrieben die als Goldesel dienen, übergeben wurde.
Der normale Leser mag Ihnen das glauben, aber der interessierte Leser nicht.
Fakt ist, dass seit Anfang 2012 eine Haushaltssperre verhangen wurde und Herr Dr. Zeh, die Stadt mit dieser Sperre und einigen optimistischen Worten von Ihnen übernommen hat -wobei wohl die finanziellen Löcher- durch Ihren Bürgermeister Jendricke noch gut verpackt waren. Wie wir in Nordhausen in solche desolaten Haushalte geraten sind, schreiben Sie selbst, in dem Sie sich immer mit anderen Städten und deren Schulden verglichen haben und dachten, seht, wir können noch ein bisschen mehr aufnehmen, wir liegen ja noch weit unter dem Durchschnitt.
Aber liebe Frau Rinke, man vergleicht doch nicht die Schulden, sondern vielmehr die Tilgungsrate, also die Mittel die mir zur Verfügung stehen, um die Schulden zu bezahlen. Das hätte Ihnen ein ordentlicher Diplom-Betriebswirt mit Erweiterung für Kommunales Recht ja sagen können. Upps, den hatten sie ja eigentlich. Und statt sein studiertes Wissen einzusetzen, vergleicht er ja auch nur die Steuerhebesetze mit anderen Städten, um uns auch wirklich in die Ecke zu schießen.
Ich gebe Ihnen einen Tipp. Wenn Sie im kommenden Jahr zur Kommunalwahl antreten, stellen Sie doch bitte den Antrag auf „Prüfung der Datenlöschung zu ihrer Amtsübergabe“.
Ich denke der eine oder andere Antrag auf Ursachenprüfung wird in den kommenden Jahren gestellt werden, da ist es ganz gut, wenn Sie im Stadtrat gleich Rede und Antwort stehen können, denn alle Haushalte aus ihrer Zeit sind ja noch nicht entlastet, oder?
Roland82
12.10.2013, 14:47 Uhr
Erbärmlich!!
Frau Rinke hat von nichts gewußt??? Akten wurden ohne ihr Wissen gelöscht???? Jeder, der das System Rinke im Rathaus kannte, weiß genau, dass dort nichts ohne ihr Wissen geschah!! Jetzt Mitarbeiter zu belasten ist einfach erbärmlich!! Da würde ich Dr. Zeh ermutigen, interne Ermittlungen zu veranlassen! Vielleicht gibt es ja nach dem Untersuchungsausschuss Kulturbibliothek bald auch noch einen Untersuchungsausschuss Aktenvernichtung? Frau Rinke täte gut daran, jetzt ganz still und leise zu sein und hoffen und beten, dass nicht eines Tages der Staatsanwalt vor ihrer Tür steht!!
Harzer00
12.10.2013, 15:04 Uhr
wann kommt die neue Sau durch`s Dorf
Schade eigentlich, Frau Rinke müsste heute noch unsere Oberbürgermeisterin sein. Da hatte man noch in der Stadt das Gefühl es geht was ab für die Zukunft.
Und was macht man jetzt sprichwörtlich im Rathaus. Es wird laufend eine neue Sau durch das Dorf getrieben.
Und der Treiber war doch früher selber in der Landesregierung, welche den Kommunen regelmäßig das Geld gekürzt hat.
muffel
12.10.2013, 15:49 Uhr
Barbara Rinke
Ich finde es Schamlos das man jetzt so über Frau Barbara Rinke redet. Für mich war und bleibt sie die beste Oberbürgermeisterin. Herr Dr.Klaus Zeh sollte sich mal fragen ob er bis jetzt alles richtig gemacht hat.
Gerd S.
12.10.2013, 15:53 Uhr
Jetzt schon Fr. Rinke…
Was ist bloß mit dieser NDH-SPD los???Sogar Fr Rinke muss jetzt schon Dinge verdrehen um den OB schlechtmachen.
„nnz: Konnte festgestellt werden, wer die Daten gelöscht hatte? Zeh: Nein, das war nicht mehr möglich, wir konnten jedoch viele Daten wieder rekonstruieren.“
Wo wirft der OB bitte Fr. Rinke was vor das sie Daten gelöscht hat???
Noch besser ist jawoll der Vorwurf von Fr. Rinke das der OB das nach erst einem Jahr sagt. Wenn Hr. Greiner das den OB ebend jetzt fragt wieso ist das dann ein Vorwurf??? Soll er sagen das alle Daten da sind wenn es nicht so ist???
Wenn ich im Transparenzrat von Deutschland bin würde ich ebenso schon selbst aufpassen das der Nachfolger alles bekommt...
Zukunft
12.10.2013, 15:56 Uhr
Angelastet
Das im Rathaus angeblich "falsch" gelaufene Dinge" den Mitarbeitern unterer Gehaltsgruppen angelastet worden sind ist doch kein Geheimnis. Die sogenannten Führungskräfte waren und sind unantastbar. Es wäre an der Zeit, diesen Sumpf trocken zu legen. Aber leider hat man damit noch nicht wirklich angefangen...
punktum
12.10.2013, 16:09 Uhr
es wird immer besser ...
Man möge sich erinnern dieses Nordhausen ist nicht so groß, dass es so viele Spielfelder gleichzeitig bedienen kann.
Wir haben die Dauershow der angeblichen falschen Namensgebung von dem legende setzenden Prachtbau, der ginge es nach bestimmten Personen "Nikoleiforum" (der Name wurde erstmals von der damaligen OB genannt) heißen soll oder müsste. (die meisten dieser fordernden Personen haben sich allerdings nie in Stadtrat wählen lassen und haben ihre Person auch nicht den Angriffen Andersdenkender ausgesetzt.)
Wir gönnen uns ein ständiges Kesseltreiben gegen den OB verbunden mit dem, ohne Unterbrechungen, durchgeführte reinigen und weißen der Weste vom BM.
Mit dem neuen Spielfeld einer Verteidigung der Ex-Ob ohne Angriff kann man nun sich nicht auch noch beschäftigen.
(hierzu fällt mir nur noch das Wort "Provinztheater" ein)
Trotzdem allen beteiligten Leistungsträgern sei auf diesem Wege ausdrücklich gedankt, denn in unserer Stadt gibt es eigentlich keine ständig agierende Kabarettbühne, oder der Beobachter entdeckt sie selbst.
Stadtbürger
12.10.2013, 16:21 Uhr
war das ein geständnis?
hat frau rinke hier ein geständnis abgelegt? zumindest rechtfertigt sie sich, als ob dr. zeh sie der datenlöschung bezichtigt hätte. ist schon komisch.
fakt ist jedoch, dass diese frau einen scherbenhaufen mit schulden hinterlassen hat. und das wäre alles nicht ans licht gekommen, wenn ihr kronprinz die wahl gewonnen hätte. alles schön hinter der rathaustür verschlossen halten, damit der spd-filz weiter gedeihen kann.
ich freue mich schon drauf, wenn die alt-oberbürgermeisterin nächstes jahr für den stadtrat, kreistag und landtag kandidiert und ihre gegenkandidaten ihr ihre ganzen fehlleistungen und sonstigen machenschaften um die ohren hauen. der untersuchungsausschuss im stadtrat wird da sicher einige munition liefern.
es bleibt spannend und wird mit sicherheit interessant und lustig
punktum
12.10.2013, 16:37 Uhr
vergessen ...
"Ich denke, ich weiß warum der Ob keinen benennt, der die Daten gelöscht hat.
"der Hausmeister war´s"!!! Er wollte sicherlich nur mal testen, welcher Hund bellt... gemein was, so was hätte ich nicht von ihm gedacht, wo er doch immer alles so falsch macht, wenn ich hier den meisten Kommentatoren glauben sollte."
Und wenn sie mir das nicht glauben ... gut ... dann lüge ich hier nie wieder ihnen was vor.
BGE- Pirat
12.10.2013, 16:59 Uhr
Übergabe
Was hätte denn Dr. Klaus Zeh bei der
Amtsübergabe machen sollen ???
Wer würde da sagen ich kann das Amt als OB
nicht antreten , wegen den vielen unerledigten Akten.
mfg heiko
othello
12.10.2013, 18:21 Uhr
Bürger werden Suppe auslöffeln
Es ist schon erstaunlich, wie viele Experten und Insider sich hier zu Wort melden. Man könnte meinen, sie kennen sich in den Finanzen der Stadt genau aus und wissen wie es einmal im Nordhäuser Rathaus zuging.
Ich bin kein Anhänger des derzeitigen OB, muss jedoch sagen,dass er in seinem Interview gegenüber der NNZ sehr diplomatisch antwortete und die Situation sachlich richtig dargestellt hat.
Auch Frau Rinke hat recht, wenn sie sagt, dass finanzielle Probleme auch dadurch entstehen, dass die Landeszuweisungen immer geringer werden und folglich auch die Einsparungen bei den freiwilligen Leistungen notwendig werden. Vorzuwerfen ist ihr aber, dass sie dieses in ihrer Amtszeit schon wissen musste. Sie hat es daher versäumt, die Städtische Holding auf den Prüfstand zu stellen.Warum ?
Wahrscheinlich hätte es hier wegen Leistungskürzungen bei den Angestellten, vielleicht auch Entlassungen von Personal, zu erheblicher Unruhe geführt. Auch Gebührenerhöhungen für die Einwohner währen nicht ausgeblieben. Dieses schadet aber dem Image und deshalb wurde es vertagt. Diese unangenehmen Schritte wird wohl nun der neue OB durchsetzen, zu Lasten der Bevölkerung.
Ein Höhepunkt der Fehlplanung war wohl der Bau der KUBIBO, der in Zukunft noch weiter den Stadthaushalt zu Lasten der Einwohner belasten wird und zu fehlenden Mitteln aus der Städtebauförderung führt. Da frage ich mich, wie weiter mit der Stadt?
Ich befürchte auch, dass es zu Privatisierungen von einigen Betrieben in der Stadt kommen wird, einschließlich des Krankenhauses, sobald es keine Gewinne mehr abwirft.
Die Löschung der Daten ist in diesem Zusammenhang das kleinste Problem, weil es für die Bevölkerung wenig relevant ist. Waren es überhaupt wichtige Daten ? Konnte mit der Löschung überhaupt etwas vertuscht und verschleiert werden. Dieses hätte Herr Greiner durchaus mal fragen können, wenn man dieses Problem schon anspricht. Wie wichtig waren die Daten ? Alle anderen Spekulationen sind daher fehl am Platze, so lange sie nicht beantwortet sind.
Susanne Suse
12.10.2013, 18:47 Uhr
nix verstehen
Also, ich verstehe jetzt gar nichts mehr! Also, da wurden Daten gelöscht! Aber von wem?? Frau Rinke sagt, sie weiß von nichts! Also die Sekretärin, oder?? Dann muss der OB die entlassen!! Oder war es ein anderer? Aber wer macht sowas ohne Auftrag??? Rinke sagt, sie hat nichts befohlen! Bleibt also nur noch Jendricke, aber der hat ja im Moment andere Sorgen!!!! Habe übrigens mit Interessen gelesen, wie der abgewählt werden kann! Nur mit der SPD!!!!! Also Genossen, wie lange wollt Ihr Euch noch von Rinke und Jendricke missbrauchen lassen?? Zeigt endlich Gesicht!!
Roland82
12.10.2013, 19:04 Uhr
Richtig!!
Richtig Susanne Suse, die SPD ist in der Pflicht!! Die sind in einem desolaten Zustand! Gibt es da keine Aufrechten??? Ich dachte, Herr Schönfelder wäre so einer, aber da habe ich mich wohl geirrt!! Gibt es dort keinen, der der SPD wieder Selbstbewusstsein gibt, und die Altlasten Rinke und Jendricke endlich verschwinden lässt??????
Suse
13.10.2013, 11:06 Uhr
Der Beitrag wurde deaktiviert – Gehört nicht mehr zum Thema des Beitrags
Suse
13.10.2013, 11:27 Uhr
Der Beitrag wurde deaktiviert – Gehört nicht mehr zum Thema des Beitrags
Friderike
14.10.2013, 09:05 Uhr
Was wäre wenn....???
Eh, Leute, es ist ja kaum noch zu ertragen, was hier so abgeht!
Sicher, Herr Dr. Zeh, hat es super verstanden den Scheinwerfer richtig einzustellen und mit geschulten, studierten und gelehrten Formulierungen sich zu artikulieren. Ist nun mal so, wenn man lange genug in der Branche ist, weiß man wie man sich ausdrücken kann und sollte,um sich in das richtige Licht zurücken. Er hat die Datenlöschung nur erwähnt und das Ganze Drum und Dran im Dunklen stehen lassen. Sehr geschickt!
Egal wie nun reagiert wird, es finden sich immer genung Kommentatoren, die es so oder so auslegen! Hätte Frau Rinke geschwiegen, würde man es als Schuldeingeständnis sehen und nun wird eben offeriert, dass getroffene Hunde bellen! Naja, es sollte sich jeder sein Teil denken....Ich denke nur: Warum wird es erst jetzt publiziert? Und um welche Daten handelt es sich?
Leute aufgepasst, hier will man uns doch bloß für dumm verkaufen und leider fallen wir immer wieder darauf rein!!!
Suse
14.10.2013, 13:03 Uhr
@Friderike, genauso ist es
Ich bin ja richtig erleichtert,dass es doch noch Kommentatoren gibt,die hier realistisch denken können. Bei manchen Kommentatoren wird zu deutlich :" Dessen Brot ich esse,dessen Lied ich singe!"Schade,dass man nicht in der Lage ist,die ganze Sache realistisch und im Sinne der Bürger zu klären. Und am schlimmsten empfinde ich ,dass hier so viele ihr Mäntelchen in den Wind hängen,in der Hoffnung einen Vorteil vom "Herrn" zu haben.
In diesem Sinne wären Neuwahlen für Nordhausen wohl der beste Neuanfang!
DoctorS
14.10.2013, 14:20 Uhr
Manche...
...lesen hier einfach nicht mit und überfliegen offenbar nur. Das mag weitestgehend okay sein, jedoch sollte man dann nicht zu derartigen Falschinterpretationen neigen.
Ich weiß nicht, wie Friderike und Suse hier auf Unterstellungen kommen, dass Dr.Zeh die Datenlöschung warum auch immer erwähnte. Das tat er nicht! Er wurde vom Interviewpartner dazu befragt und hat geantwortet. Seinen weiteren Ausführungen dazu ist auch nicht zu entnehmen, dass er irgendwen belasten wollen würde. Er tat es nicht! Das muss doch nun langsam auch mal in die letzten Köpfen rein....
Jürgen Wiethoff
14.10.2013, 14:33 Uhr
Kompetenz?
Selbst wenn hier überall die richtigen Namen stünden, wüsste ich diese Diskussion nicht einzuordnen. Dann fehlte mir immer noch der Nachweis der Kompetenz des Einzelnen und eine Quellenangabe. Eine Beurteilung nach „Presselage“ ist mir immer suspekt.
Beurteilen kann ich die offensichtlichen Ergebnisse, vor allem der Bautätigkeit, der Rinke-Legislaturen. Dazu kann ich ehrlich sagen: Das Meiste gefällt mir aus vielerlei Gründen nicht. Diese hatte ich in der nnz auch schon genannt.
Beurteilen kann ich eine OB ohne Computer bis zum Ende ihrer Tätigkeit und ihrem scheinbaren Stolz darauf. Dazu fehlen mir allerdings dann die gepflegten höflichen Worte, denn das kann ich mir heute nicht mehr vorstellen.
othello
14.10.2013, 16:48 Uhr
Wahrnehmungsschwierigkeiten
DoctorS@, sie haben leider Recht. Mein Kommentar in dieser Reihe ist wahrscheinlich zu lang für die hier aktiven Kommentatoren. Wenn sie lesen würden und nachdenken, dann würden sich einige ihrer Sprüche wieder relativieren. Ich denke, ich habe die Situation sachlich und unparteiisch kommentiert, was leider nicht wahrgenommen wird.
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