Barbara Rinke reagiert
Samstag, 12. Oktober 2013, 10:32 Uhr
Am Donnerstag hatte Oberbürgermeister Dr. Klaus Zeh der nnz ein Interview gegeben. Da Klaus Zeh auch mit Vorwürfen gegen seine Vorgängerin aufwartete, äußert sich nun Barbara Rinke zu den genannten Aussagen...
Barbara Rinke betonte vorab, dass sie als ehemalige Oberbürgermeisterin eigentlich die Tagespolitik ihres Nachfolgers nicht öffentlich kommentieren wollte. Mit den erfolgten Darstellungen im Interview von Dr. Klaus Zeh wird jedoch der Anschein erweckt, dass am Ende der Amtszeit von Barbara Rinke angebliche Pflichtverletzungen im Verwaltungsablauf erfolgten.
Zum angeblichen Vorwurf der gezielten Datenlöschung erklärt Barbara Rinke konkret, dass zu ihrer Amtszeit auf ihrem Schreibtisch nie ein PC vorhanden war. „Man kann mich ja gern dafür belächeln, aber die Computer- und EDV-Angelegenheiten sowie die Datenablage in Aktenplänen war nun wirklich nicht mein „Steckenpferd“. Diese Aufgaben wurden nach meinem Amtsverständnis durch meine Mitarbeiter erledigt. Dies können sicher viele Rathausmitarbeiter bestätigen. Insofern verwundert mich der jetzt vom Oberbürgermeister aufgestellte Vorwurf der Datenlöschung. Wieso wird dieser Vorwurf erst jetzt nach über einem Jahr neuer Amtszeit aufgestellt?
Ich kann nur erklären, dass es damals eine ordentliche Amtsübergabe an den neuen OB gab, soweit mir bekannt, wurde dies von meinem Amtsnachfolger auch im vergangenen Jahr wiederholt so gesehen. Natürlich hatte ich Dr. Klaus Zeh auch mein Angebot unterbreitet, bei eventuellen Problemen oder Sachverhalten aus meiner Amtszeit zu Gesprächen zur Verfügung zu stehen. Davon machte der Oberbürgermeister bis heute keinen Gebrauch."
Abschließend zu diesem Thema erklärt Barbara Rinke mit Nachdruck: „Eine Anweisung zur gezielten Datenlöschung hat es von mir nicht gegeben.“
Da Oberbürgermeister Dr. Klaus Zeh in seinem Interview auch die finanzielle Situation der Stadt negativ dargestellt hat, nimmt Barbara Rinke auch hierzu Stellung. „Während meiner Amtszeit wurden die Zahlen der Stadt regelmäßig publiziert und zur besseren Einordnung mit den Zahlen der anderen großen Thüringer Städte verglichen. Insofern ist festzustellen, dass die Verschuldung der Stadt Nordhausen im Thüringen Vergleich stets im unteren Durchschnitt lag. Die letzten veröffentlichten Zahlen des Landesamtes für Statistik (Stand 31.12.2011) belegen für Nordhausen eine pro Kopfverschuldung von 798 Euro, der Thüringen Durchschnitt liegt bei 935 Euro und unser Landkreis Durchschnitt liegt bei 975 Euro pro Einwohner.
Jeder Finanzverantwortliche weiß, dass allein die Darstellung der Gesamtkreditbelastung einer Kommune noch nichts über die Leistungsfähigkeit aussagt. Eigentlich sollten wir in Nordhausen stolz darauf sein, dass es uns im Gegensatz zu vielen anderen Städten gelungen ist, jedes Jahr einen Haushalt aufstellen und mit neuen Investitionen die Zukunft der Stadt gestalten zu können. Konkret kann man beispielsweise für den Jahresvergleich von 2010 zu 2011 feststellen, dass wir trotz neuer Kreditaufnahme mehr Schulden getilgt haben, als neue Kredite aufgenommen wurden. So konnte sogar die Gesamtverschuldung der Stadt von 39,1 Millionen Euro im Jahr 2010 auf 38,6 Millionen Euro Ende 2011 trotz einer Vielzahl neuer Investitionen gesenkt werden.
In meiner Amtszeit war es mein Anliegen, die öffentlichen Unternehmen der Stadt zu stärken und mitunter auch auszubauen. Überlegungen, wie in anderen Städten, durch den Verkauf von öffentlichen Unternehmen kurzfristige Haushaltsverschönerungen zu betreiben, habe ich bekanntlich stets abgelehnt. Die finanzielle Lage der Stadt zum Zeitpunkt der Amtsübergabe war auch ohne solche Verkäufe so komfortabel, dass auf dem Konto der Stadt rund eine Million Euro Barmittel vorhanden waren.
Über einen solchen positiven Kassenbestand hätten sich viele andere Amtskollegen gefreut. Aus meiner Sicht habe ich zusammen mit meinen Mitarbeitern zu meiner Zeit das beste aus den gegebenen Rahmenbedingen gemacht.
Natürlich würde die Finanzlage vieler Kommunen in Thüringen besser sein, wenn nicht regelmäßig die Landesregierungen den kommunalen Finanzausgleich zu Lasten der Kommunen gekürzt haben, um den eigenen Landeshaushalt zu verschönern."
Autor: redBarbara Rinke betonte vorab, dass sie als ehemalige Oberbürgermeisterin eigentlich die Tagespolitik ihres Nachfolgers nicht öffentlich kommentieren wollte. Mit den erfolgten Darstellungen im Interview von Dr. Klaus Zeh wird jedoch der Anschein erweckt, dass am Ende der Amtszeit von Barbara Rinke angebliche Pflichtverletzungen im Verwaltungsablauf erfolgten.
Zum angeblichen Vorwurf der gezielten Datenlöschung erklärt Barbara Rinke konkret, dass zu ihrer Amtszeit auf ihrem Schreibtisch nie ein PC vorhanden war. „Man kann mich ja gern dafür belächeln, aber die Computer- und EDV-Angelegenheiten sowie die Datenablage in Aktenplänen war nun wirklich nicht mein „Steckenpferd“. Diese Aufgaben wurden nach meinem Amtsverständnis durch meine Mitarbeiter erledigt. Dies können sicher viele Rathausmitarbeiter bestätigen. Insofern verwundert mich der jetzt vom Oberbürgermeister aufgestellte Vorwurf der Datenlöschung. Wieso wird dieser Vorwurf erst jetzt nach über einem Jahr neuer Amtszeit aufgestellt?
Ich kann nur erklären, dass es damals eine ordentliche Amtsübergabe an den neuen OB gab, soweit mir bekannt, wurde dies von meinem Amtsnachfolger auch im vergangenen Jahr wiederholt so gesehen. Natürlich hatte ich Dr. Klaus Zeh auch mein Angebot unterbreitet, bei eventuellen Problemen oder Sachverhalten aus meiner Amtszeit zu Gesprächen zur Verfügung zu stehen. Davon machte der Oberbürgermeister bis heute keinen Gebrauch."
Abschließend zu diesem Thema erklärt Barbara Rinke mit Nachdruck: „Eine Anweisung zur gezielten Datenlöschung hat es von mir nicht gegeben.“
Da Oberbürgermeister Dr. Klaus Zeh in seinem Interview auch die finanzielle Situation der Stadt negativ dargestellt hat, nimmt Barbara Rinke auch hierzu Stellung. „Während meiner Amtszeit wurden die Zahlen der Stadt regelmäßig publiziert und zur besseren Einordnung mit den Zahlen der anderen großen Thüringer Städte verglichen. Insofern ist festzustellen, dass die Verschuldung der Stadt Nordhausen im Thüringen Vergleich stets im unteren Durchschnitt lag. Die letzten veröffentlichten Zahlen des Landesamtes für Statistik (Stand 31.12.2011) belegen für Nordhausen eine pro Kopfverschuldung von 798 Euro, der Thüringen Durchschnitt liegt bei 935 Euro und unser Landkreis Durchschnitt liegt bei 975 Euro pro Einwohner.
Jeder Finanzverantwortliche weiß, dass allein die Darstellung der Gesamtkreditbelastung einer Kommune noch nichts über die Leistungsfähigkeit aussagt. Eigentlich sollten wir in Nordhausen stolz darauf sein, dass es uns im Gegensatz zu vielen anderen Städten gelungen ist, jedes Jahr einen Haushalt aufstellen und mit neuen Investitionen die Zukunft der Stadt gestalten zu können. Konkret kann man beispielsweise für den Jahresvergleich von 2010 zu 2011 feststellen, dass wir trotz neuer Kreditaufnahme mehr Schulden getilgt haben, als neue Kredite aufgenommen wurden. So konnte sogar die Gesamtverschuldung der Stadt von 39,1 Millionen Euro im Jahr 2010 auf 38,6 Millionen Euro Ende 2011 trotz einer Vielzahl neuer Investitionen gesenkt werden.
In meiner Amtszeit war es mein Anliegen, die öffentlichen Unternehmen der Stadt zu stärken und mitunter auch auszubauen. Überlegungen, wie in anderen Städten, durch den Verkauf von öffentlichen Unternehmen kurzfristige Haushaltsverschönerungen zu betreiben, habe ich bekanntlich stets abgelehnt. Die finanzielle Lage der Stadt zum Zeitpunkt der Amtsübergabe war auch ohne solche Verkäufe so komfortabel, dass auf dem Konto der Stadt rund eine Million Euro Barmittel vorhanden waren.
Über einen solchen positiven Kassenbestand hätten sich viele andere Amtskollegen gefreut. Aus meiner Sicht habe ich zusammen mit meinen Mitarbeitern zu meiner Zeit das beste aus den gegebenen Rahmenbedingen gemacht.
Natürlich würde die Finanzlage vieler Kommunen in Thüringen besser sein, wenn nicht regelmäßig die Landesregierungen den kommunalen Finanzausgleich zu Lasten der Kommunen gekürzt haben, um den eigenen Landeshaushalt zu verschönern."
