Auf Einladung der Landtagsabgeordneten Evelin Groß und Egon Primas besuchten am Mittwoch 90 Bürger der Stadt Nordhausen und des Landkreises Nordhausen, darunter Heimatvertriebene, Spätaussiedler, Mitglieder der Evangelischen und Katholischen Kirche, Konfirmanden, CDU-Senioren sowie Vertreter verschiedener Vereine den Thüringer Landtag.

Als Erstes begrüßte die Landtagsabgeordnete Evelin Groß die Gäste herzlich im Thüringer Landtag und erläuterte die Arbeitsweise des Parlamentes. Im Sitzungsraum kamen die Besucher dann mit Evelin Groß und Egon Primas ins Gespräch. Fragen zur Strukturreform in Thüringen, zum Landeshaushalt und zur Umweltpolitik interessierten am meisten.



Großes Interesse der Teilnehmer bestand am Kommunalen Finanzausgleich. Die beiden Abgeordneten erläuterten, dass aufgrund der eigenen Steuermehreinnahmen der Kommunen und der zurückgehenden Ausgleichszahlungen vom Bund und der EU die Zuweisungen des Landes angepasst werden müssen. Dennoch sind die Abgeordneten mit dem vom Finanzminister vorgelegtem Entwurf nicht zufrieden. „Die Grundlagen des Kommunalen Finanzausgleiches bieten den Kommunen Planungssicherheit für die kommenden Jahre. Dennoch sind die Zuweisungen an die Kommunen zu gering. Es muss eine stufenweise Angleichung erfolgen“, erläuterten die Abgeordneten.

Eine Arbeitsgruppe zum Finanzausgleich wurde eingerichtet. Der gehören sowohl Evelin Groß als Mitglied des Haushalts- und Finanzausschusses als auch Egon Primas als stellvertretender Fraktionsvorsitzender an.
„Wir werden mit dem Finanzminister zugunsten der Kommunen nachverhandeln, so Groß und Primas.

Bei der Plenardebatte konnten die Besucher live die Diskussion zum Erziehungsgeld erleben. Gerade die Jugendlichen empfanden die Diskussion der Linken hinsichtlich der Zahlung nur an Eltern, die Ihre Kinder in einer Kindertagesstätte betreuen lassen als ungerecht. Ihrer Meinung nach sollten die Eltern selbst entscheiden, ob sie Ihr Kind zu Hause oder in einer Einrichtung betreuen lassen.

Es war ein interessanter und abwechslungsreicher Tag im Thüringer Landtag, resümierten die Teilnehmer und bedankten sich für die Einladung