Kommentare
eine Nordhäuserin
30.05.2012, 09:55 Uhr
Ach was ???
Ja, ja der Herr Funke, wenn man es selbst nicht weit gebracht hat (bei der Wahl !) dann sucht man das Haar in der Suppe! Hat sich der Herr Funke mal Gedanken über die zusätzlich anfallenden Kosten bei einer eventuellen Wahlwiederholung gemacht.
Ist doch lächerlich, weil ein Plakat in der Nähe des Wahllokales hing..., welch Wähler lässt sich denn davon beinflussen, sicherlich doch nur die "Einfältigen"
Sissi
30.05.2012, 13:20 Uhr
Kosten
Auch fallen ja auch Kosten für einen Ortsbürgermeister für Ilfeld, und einen Ortsbürgermeister für Niedersachswerfen an, und dann noch einen Hauptamtlichen Bürgermeister für Ilfeld und Niedersachswerfen, dass ist die reinste Geldverschwändung wo doch die Kassen leer sind. Wo kommen denn da die Gelder her ???
Dora75
30.05.2012, 13:43 Uhr
Sissi hat es nun auch endlich verstanden
Sissi wir Reden schon seid Monaten das das eine Verschwendung ist.Du hast aber den VG Chef in Ilfeld mit 70,000,00 Euro Jährlich vergessen und das ist verschwendung hoch drei. Ja wo kommen die Gelder her drei mal kannste Raten.Unsere Steuermittel sind das was sie verballern.
Und was Herrn Funke da zu Tage Fördert wird eine zusammenarbeit beider Gemeinde sehr in Gefahr bringen. Die Wahlen sind nun gelaufen und das ergebnis wohl eindeutig. Wir solten aber nun abwarten was es bringen wird.
Und die neue Partei sind ja nicht nur Sachswerfer sondern auch Ilfelder.
Und die Chefin der neuen Partei solte mann nicht unterschätzen.Den sie ist nicht nur Klug sondern auch sehr nett und wer sie anspricht Bekommt auch eine nette Antwort.
Also Herr Funcke ein wenig vertrauen für unsere beiden Gemeinden währe doch angebracht. Und ich Fahre schon seid Jahren in Ilfeld einkaufen.Aber eine Feindschaft der Ilfelder zu den Sachswerfern konnte ich nicht Feststellen. Und das solte auch so bleiben. Liebe Grüsse aus Niedersachswerfen
Biene1970
30.05.2012, 13:50 Uhr
von wem
Lässt Herr Funke sich nur benutzen?
Steckt in Wahrheit ein ganz anderer hinter der Beschwerde / Klage ?
Ein Schelm ist der ,der Böses dabei denkt !
bigfromm
30.05.2012, 13:59 Uhr
traurig
Es ist schon sehr traurig wenn man sich einfach nicht eingestehen kann das man nicht der Bürgermeister geworden ist. Warum muss man dann nachtreten und alles versuchen? Da könnte sicher auch ein Hauch von Angst mit dabei sein, denn die Ergebnisse die die UWL zur Wahl erziehlt hat sind nun mal eine klare Aussage der Wähler.
Also Her Funke ich wünsche Ihnen genau so wenig Erfolg für die nächste Wahl wie bei der letzten!
Kleingärtner68
30.05.2012, 18:18 Uhr
Kurzer Hinweis
@bigfromm: Herr Funke stand nicht als Bürgermeister zur Wahl.
Aber Biene1970 könnte Recht haben. Wird Herr Funke nur benutzt? Steckt hinter dieser Kampagne vielleicht ein anderer großer Verlierer? Wer weiss. Wer weiss.
Ich hoffe nur, dass Herrn Funkes Wahlplakate den Abstand zu den Wahllokalen eingehalten haben.Dieses hat scheinbar keiner kontrolliert.
Die Mehrheit der Wähler hat sich für die UWL "Zukunft Harztor" entschieden und das ist auch gut so.
Nun lasst Herrn Klante und seine Mitstreiter die Arbeit aufnehmen.die Bürger der Gemeinde Harztor sollten sie bei Ihrer Arbeit unterstützen. Hernn Klante wünsche ich gute Nerven und immer ein glückliches Händchen bei seinen Entscheidungen.
Herrn Funke kann ich nur sagen: "Manchmal verliert man und manchmal gewinnen die anderen."
karo
31.05.2012, 06:04 Uhr
Fehler
Wenn die UWL so blöd ist und direkt vor dem Seniorenheim ein Plakat von Herrn Klante aufhängt dann muss sie auch dafür gerade stehen. Gesetzt sind nun mal dafür da das sie eingehalten werden. Die enstehenden Mehrkosten sollte die UWL bezahlen und kein anderer.
Biene1970
31.05.2012, 08:19 Uhr
Bezahlung
Wer sich auf das Paket der Politik begibt sollte wissen ,das es immer ein Gewinner und ein Verlierer gibt.Gerade in der Politik wird mit harten Mitteln gespielt, das weiss eigentlich auch jeder.
Oder nicht ? Wir sind nicht bereit dafür die Kosten zu tragen ! Wenn Herr Funke an einer korrekten Wahl zweifelt und er neue Wahlen wünscht. Soll er das aus seiner Tasche bezahlen! Und noch ein Info an Herrn Funke: Wer hat denn unbedingt diese Fusion so vorran getrieben? Wenn ich mich recht erinnere hatte Erfurt es doch schon mal abgelehnt.Ich wünsche der UWL viel Kraft !
Biene1970
31.05.2012, 08:42 Uhr
Wähler
Dem Wähler darf durch aus zu getraut werden das er er bereits weis wen er wählen möchte, bevor er zum Wahllokal geht.Da interressiert niemand mehr, wessen Gesicht einem da zu lächelt.
Retupmoc
31.05.2012, 10:01 Uhr
Spielregeln
Die Spielregel ist doch eindeutig. Sollte man gegen Gesetze verstoßen haben, hat das Konsequenzen, so unsinnig die Gesetze auch sind. Herr Klante will ja in Zukunft die Gesetze in seinem Amt vertreten.
Ich finde es auch unsinnig, wenn ich 30 in einer 30er Zone fahren muss. Wenn ich dann 40 fahre, greift halt das Gesetz, wenn man mich erwischt. Das sollte Herr Klante auch wissen.
Und wie gesagt wurde, Wahlplakate vor Wahllokalen sind nicht erlaubt. Allerdings ... auch in Nordhausen hingen am Wahltag Plakate vor Wahllokalen. Mal sehen wie das Hormberger(Sachswerfener)Schießen nun ausgeht.
Marco-Ilfeld
01.06.2012, 07:49 Uhr
Thüringer Kommunalwahlgesetz (ThürKWG)
Wir haben uns in Deutschland an Gesetze zu halten, auch die Unabhängige Wählerliste (UWL). In Thüringen gibt es das sogenannte Thüringer Kommunalwahlgesetz (für die unter Euch die das noch nicht gehört haben, oder damit evt. nichts anfangen können eine kurze Einweisung).
Im Thüringer Kommunalwahlgesetz unter §10 (Abs.1)ThürKWG steht folgendes:
§10 Unzulässige Beeinflussung, unzulässige Veröffentlichung von Befragungen, Wahlgeheimnis
(1) Während der Wahlhandlung sind in und an dem Gebäude, in dem sich der Wahlraum befindet, sowie unmittelbar vor dem Zugang zu dem Gebäude jede Beeinflussung der Wähler durch Wort, Ton, Schrift, Bild oder auf andere Weise, insbesondere durch Umfragen oder Unterschriftensammlungen, sowie jede Behinderung oder erhebliche Belästigung der Wähler verboten.
Da ich grobe Verstöße der UWL in der Wahlhandlung feststellen musste und ich Bürger der Bundesrepublik Deutschland bin, beziehe ich mich ganz einfach auf den §31 Abs.1 ThürKWG.
§ 31 Wahlanfechtung
(1) Jeder Wahlberechtigte, bei der Wahl des hauptamtlichen Bürgermeisters oder Landrats auch jeder in einem zugelassenen Wahlvorschlag aufgestellte Bewerber, kann binnen zwei Wochen nach Bekanntmachung der Feststellung des Wahlergebnisses (Anfechtungsfrist) die Feststellung des Wahlergebnisses durch schriftliche Erklärung mit Begründung bei der Rechtsaufsichtsbehörde wegen Verletzung der Bestimmungen dieses Gesetzes oder der Thüringer Kommunalwahlordnung (Wahlvorschriften) anfechten.
Wie geht es weiter:
Die Kommunalaufsicht hat nun 3 Monate Zeit diese Anfechtung zu prüfen, mir wird nach den 3 Monaten auch der Weg für das Verwaltungsgericht Weimar freigemacht.
Ich hoffe ich konnte einigen unter Euch ein wenig weiterhelfen. Wie gesagt, ich beziehe mich nur auf die Gesetzeslage die wir in Deutschland haben - mehr nicht.
Gruß
Marco Funke
Sunshine85
01.06.2012, 08:53 Uhr
Gesetz hin oder her
Meine Güte dann schmeißen wir halt nochmal Geld zum Fenster raus und wählen nochmal!!!
Ich wette Herr Klante bekommt dann doppelt soviele Stimmen weil immer mehr Menschen diese Sache einfach nur lächerlich finden!!!
Ich wünsche der UWL weiterhin viel Kraft!!!
TeeEff
01.06.2012, 12:25 Uhr
Wo stehen die genauen Entfernungsangaben...
im Thüringer Kommunalwahlgesetz?
Ach so - nirgends wirklich.
Die klassische "Bannmeile" gibt es nicht mehr und einige Dokumente zu dem Thema sprechen von kaum 50m.
Ansonsten ist eigentlich der Wahlvorsteher des jeweiligen Wahlraums vor Beginn verpflichtet und berechtigt all so etwas zu prüfen und gegf. abzuhängen.
Es gibt übrigens diverse Dokumente über solche und teils noch ganz andere Beschwerden zu diversen Wahlen bis hoch auf Bundesebene - und die Ergebnisse der Prüfungen und deren Auswirkungen.
Mal ganz grob gesagt - es ist unwahrscheinlich das deswegen die Wahl wiederholt werden würde. Sicher steht auch der Klageweg offen, aber aussichtsreich ist anders.
Biene1970
03.06.2012, 06:19 Uhr
Gesetze
So langsam reicht es Herr Funke. Sie müssen in Ihrer Selbständigkeit nicht ausgelastet sein ,um so viel Zeit zu investieren .Wäre es nicht angebracht ihre ganze Kraft und Zeit in ihre Selbständigkeit zu investieren. Machen sie nur weiter so ,damit werden sie ihrer Partei keinen Gefallen tun. Für wie dumm halten sie uns Wähler eigentlich? Und wie man schon mal sagte, die nächste Wahl bezahlen sie aus ihrer Tasche. Als Selbständiger für sie doch kein Problem.
Kann mich nicht erinnern das Sie als Komunalpolitiker schon mal groß in Erscheinung getreten sind. Ich würde mich jetzt über Neuwahlen freuen, denn wen ich jetzt wähle das steht für mich schon fest!
Biene1970
03.06.2012, 08:03 Uhr
Gesetze
Noch ein Nachtrag Herr Funke! Gesetze muss man nicht nur lesen und abschreiben können, man muss sie auch verstehen!
stesage
04.06.2012, 22:16 Uhr
Die Wahl wird angefochten.
@Biene 1970, woher wollen Sie denn wissen das Herr Funke die Gesetze nicht versteht? Kennen Sie ihn denn persönlich das Sie sich so ein Urteil anmaßen können?
meyer-baby
05.06.2012, 06:39 Uhr
WEITER SO
Endlich jemand in unserer Gemeinde der den Mut hat und der UWL zeigt wo der Frosch die Locken hat. Lassen Sie sich von niemandem bremsen Herr Funke, ziehen Sie es durch.
Janko
05.06.2012, 07:51 Uhr
es kann doch niemand...
...ernsthaft glauben, dass ein einzelnes plakat den verlauf einer ganzen wahl beeinflusst hat? das läuft doch nur auf geld- und zeitverschwendung hinaus!
Harzer_Wolf
05.06.2012, 09:12 Uhr
Es kann wirklich nicht sein
@ Janko, das ein einziges Plakat den Wahlausgang bedeutend ändert. Aber wo ziehen wir denn den Strich? Wenn ich mit 37 km/h durch Petersdorf fahre passiert nichts, sind es 38 km/ h werde ich geblitzt und ich bezahle schön. Ich glaube dann auch nicht, das der 1 km/h mehr etwas ausmacht. Aber es ist das Gesetz. Daran müssen sich alle halten. Und mal ganz ehrlich, wenn eine Partei oder eine Wählervereinigung so dumm ist und die Gesetze nicht kennt - wie will die dann regieren? Ach ja, unsere Regierung macht es ja vor.
I.H.
05.06.2012, 11:01 Uhr
Lachhaft!
"Unmittelbar" heißt in deutscher Sprache immer noch, dass sich zwischen Plakat und Wahllokal nichts mehr befindet. Herr Klante's Bild müßte demzufolge in guter alter Diktatoren-Manier direkt über oder neben dem Eingang des Wahllokales, also des Raumes, gehangen haben. Hat es aber nicht! Und bei ein paarundsechzig Prozent zu ein paarunddreißig Prozent erinnert eine Wahlanfechtung auch mehr an Tragikomik als an Gesetzesliebe.
Retupmoc
05.06.2012, 12:58 Uhr
Guten Tag, Dr. Bob
Naja, da könnten Sie aber auch Unrecht haben... Schließlich würde heute Frau Merkel auch nicht mehr gewählt und die FDP schon gar nicht. Wahlverhalten ändert sich.
Was ich mich aber frage ist: Wieso hat das kein Anhänger der UWL gemerkt, wenn es denn so viele sind? Alle unwissend? Na dann gute Nacht Ilfeld.
meyer-baby
05.06.2012, 17:11 Uhr
Doktor Bob
Zugang zu dem Gebäude, da ist doch auch der private Weg gemeint oder gehört dies nicht mehr zum Grundstück des Altenheims. Ich habe das Plakat auch gesehen und ich finde schon da hätte keines hängen dürfen, denn 4-5 Meter beginnt der Zugangsweg zum Altenheim schon. Hat denn noch jemand das Plakat gesehen?
Janko
05.06.2012, 19:32 Uhr
die entscheidende frage,
liebe(r) retupmoc, liebe(r) meyer-baby ist doch die:
wird ein wähler von einem plakat beeinflusst.
und da denke ich mir: wer immer gerade auf dem weg zu seinem wahllokal ist, WEISS, was und wen er wählen wird. ob da jetzt auf dem weg noch ein plakat hängt oder nicht. wer geht denn ins wahllokal und denkt sich "mal schauen, welches das erste (dritte, sechzehnte, letzte) plakat ist, das mir begegnet - den wähle ich dann."
was mich zum harzer_wolf bringt: ich weiß, was Sie mit dem geschwindigkeitsübertretungs-beispiel meinen. in meinen augen ist es nur so: wer den einen kilometer zu schnell fährt, bekommt halt eine geldstrafe und gut ist. ihm wird nicht gleich der führerschein aberkannt oder das auto gepfändet. das wäre ja völlig überzogen.
genauso überzogen ist es meiner meinung nach jedoch auch, wegen eines plakates neuwahlen zu fordern.
soll die partei, oder der aufhängende, oder der verantwortliche oder wer auch immer strafe zahlen für die nichteinhaltung von bestimmungen. eine neuwahl - man bedenke nur: neue wahlzettel drucken, neue einladungen verschicken, wahlhelfer rekrutieren - wer soll das denn alles bezahlen und organisieren? es wird sich doch sonst auch an jeder (un)möglichen stelle über steuergeldverschwendung aufgeregt.
meyer-baby
05.06.2012, 21:51 Uhr
janko
da hat aber keins zu hängen, und darum geht es. Janko, machst du dein Gesetz selbst. Kann das sein das du einer von der UWL bist und nun angst bekommst. Ich finde es super das Herr Funke den Mut hat.
Die UWL muss das alles bezahlen, denn durch denen ist doch das alles erst passiert.
Janko
06.06.2012, 07:47 Uhr
lieber herr meyer
ganz abschließend, dann bin ich aus der diskussion raus: ich bin nordhäuser. die UWL geht mir meterweit am heck vorbei.
Grem
06.06.2012, 17:33 Uhr
Wie bitte?
Es ist natürlich klar, dass es nicht sein kann, dass Wahlplakate in der Nähe von Wahllokalen hängen. Dies war sicher ein Fehler der UWL.
Doch ich glaube nicht, dass mehrere hundert Menschen die UWL wähten, nur weil ein Plakat dort beim Wahllokal hing. Ich denke eher, dass die Mehrheit daher kam, dass sie mit einem guten Programm und sympathischen Vertretern im Wahlkampf aufgetreten sind. Dass diese Wahl nun angefochten wird, ist Rausschmiss von Geldern. Es wird sicherlich auch bei Neuwahlen kein anderes Ergebnis geben. Die Niederlage mag hart sein, doch ich denke man muss auch verlieren können.
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