Wird in Nordhausen weniger gestritten? Mit dieser Fragen mussten sich die Stadträte beschäftigen und beschlossen eine Schließung...


Die Schiedsstelle 2 der Stadt Nordhausen wird mit Wirkung zum 18. September 2012 aufgelöst und die derzeitige Schiedsstelle 1 um deren Zuständigkeitsbereich erweitert. Das hat der Stadtrat der Stadt Nordhausen auf seiner gestrigen Sitzung beschlossen

Angesichts der relativ geringen Betreibungskosten der Schiedsstelle von 1.500 Euro sprach sich die Fraktionsvorsitzende von der „Die Linke“, Barbara Schencke, für deren Erhalt aus. Jedoch vor dem Hintergrund der geringen Anzahl der Schiedsverfahren der Schiedsstellen 1 und 2 in den vergangenen Jahren - im Jahr 2010 Schiedsstelle 1 einen Fall und Schiedsstelle 2 zwei Fälle, im Jahr 2009 ein Fall pro Schiedsstelle - sei es sinnvoll von der Regel abzuweichen, dass der Bereich einer Schiedsstelle in der Regel nicht mehr als 20.000 Bürger umfassen sollte, erklärte Rechtsamtsleiter Gerald Riebel. Als ebenso sinnvoll und vertretbar sehe auch der Direktor des Amtsgerichts Nordhausen die Zusammenlegung, dem die Aufsicht der Schiedsperson unmittelbar untersteht.

Ab dem 18. September wird der Zuständigkeitsbereich der neuen Schiedsstelle nunmehr das gesamte Stadtgebiet der Stadt Nordhausen sowie alle Ortschaften und Ortsteile umfassen, heißt es in der Begründung der Beschlussvorlage. Der Zeitpunkt der Zusammenlegung falle mit dem Ende der Amtszeit der Vorsitzenden der Schiedsstelle 1, Veronika Gülland, zusammen.
Über die Neubestellung des bzw. der neuen Vorsitzenden der neuen Schiedsstelle entscheidet dann der Stadtrat.

Bis zum 17. September 2012 ist die Schiedsstelle 1 zu erreichen über die Vorsitzende Veronika Gülland, Sondershäuser Straße 49 in Nordhausen, Telefon: 0 36 31/ 60 32 80 ab 18 Uhr und die Schiedsstelle 2 über den Vorsitzenden Gunnar Haase, Meyenburgstraße 12 in Nordhausen, Telefon: 03631/ 60 13 59 ab 17 Uhr.