Zu der Beschlussfassung der Thüringer Landtages zu freiwilligen Gemeindezusammenschlüssen gibt es unterschiedliche Auffassungen. Hier ein Statement aus der SPD-Landtagsfraktion...


Anlässlich der aktuellen Zustimmung der SPD-Fraktion zu der Mehrzahl freiwilliger Neugliederungen sowie der Ablehnung von vier
Gemeindefusionen, erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion, Matthias Hey: „In der derzeitigen Freiwilligkeitsphase darf es nicht zu kontraproduktiven Formen von Neugliederungen kommen. Neugliederungen dürfen nicht abgewandt von den Zentren erfolgen und die Stadt-Umland-Beziehungen vollkommen ausblenden.“

Angesichts der großen Herausforderungen, vor denen die Thüringer
Gemeinden stünden, begrüße er alle freiwilligen Bestrebungen, die zu zukunftsfähigen Strukturen führten. "Wir achten selbstverständlich den Willen nach neuen Strukturen vor Ort", stellt Hey klar. Er fügt jedoch hinzu: „Es darf keine Freiwilligkeit um jeden Preis geben.“

Laut Hey komme es darauf an, Gemeindestrukturen zu entwickeln, die mindestens 20 Jahre bestehen können und mit denen die gesamte Region gut leben kann. Dazu gehöre es, die Interessen derjenigen Städte besonders zu berücksichtigen, die wichtige Versorgungs- und Entwicklungsfunktionen in der Region wahrnehmen. Diese Zentren, wie zum Beispiel die Stadt Nordhausen, müssten gerade mit Blick auf die
Einwohnerentwicklung gestärkt werden.