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Di, 12:22 Uhr
11.10.2011

Fiktive Kosten

Zwischen acht und neun Millionen Euro - so schätzen Fachleute intern - wird der Unfall auf dem Bahnhof Bleicherode Ost kosten. Kosten hatten dabei auch die Rettungskräfte des Landkreises Nordhausen. Nur können die sich ihre Kosten auch zurückholen?


Heute, in knapp drei Stunden, werden die Mitglieder des Nordhäuser Kreistages zusammenkommen. Auf der Tagesordnung sind auch einige Anfragen dazu zu finden. Und das hat nach Informationen der nnz folgenden Hintergrund:

Am Beispiel der Stadt Nordhausen, die mit Technik und Personal an der Bekämpfung des Brandes und dessen Folgen beteiligt war, kann das deutlich gemacht werden. Laut einer Kostenaufstellung für eingesetzte Technik und Personal wird ein Kostenbescheid in Höhe von rund 30.000 Euro an die Bahn geschickt. Möglich macht das eine beschlossene und genehmigte Kostenersatzsatzung, nach der solche Einsätze berechnet werden und Geld in die Kasse der Kommune spülen.

Der Landkreis Nordhausen war an mehreren Tagen mit seinem Gefahrgutzug in Bleicherode Ost vor Ort. Nur kann der Landkreis Nordhausen keine entstandenen Kosten geltend machen, weil keine Satzung vorhanden ist. Man kann dem Nordhäuser Bürgermeister Matthias Jendricke (SPD) oft polemische Attacken im Kreistag gegen die Spitze des Landratsamtes zur Last legen, in diesem Fall hat er bereits mehrfach den Finger in die Wunde gelegt. Und das zu Recht.

Warum der Landkreis Nordhausen keine entsprechende Satzung beschlossen hat, wird vor allem das Geheimnis der Finanzverantwortlichen Jutta Krauth (SPD) und des entsprechenden Fachamtes bleiben. Ohne Satzung also kein Geld und das sollen nach Informationen der nnz in diesem Fall rund 150.000 Euro sein. Geld, auf das der Landkreis vermutlich nicht verzichten kann aber verzichten muss.
Autor: nnz

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