Bodo Schwarzberg
22.04.2011, 13:13 Uhr
Krokodilstränen der OB
Ob der Grund für die Entscheidung gegen den Autohof (in Sundhausen) auf "ökologischer Kompetenz" beruht, wird sich erst noch zeigen, sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin. Ökologisch Kompetenz ist erst dann gegeben, wenn es im Kreis gar keinen Autohof geben wird, denn Ökologie macht nicht vor unseren üblichen Denkgrenzen und vor Gemeindegrenzen halt. Außerdem war die Bürgerinitiative beileibe kaum ökologisch motiviert.
Es ging, das zeigte so manches Statement der Initiative, ausschließlich um rein private Interessen. Wenn sie ökologisch tatsächlich so hoch motiviert sein sollte, werden wir einige Vertreter bestimmt bald beim BUND oder in anderen Umweltverbänden oder aktivem Engagement und ökologisch motivierten Wortmeldungen begrüßen können.
Wahrhaft ökologisch kompetent hätte sich die Stadt übrigens gezeigt, wenn sie den Autohof gar nicht erst gewollt hätte. Sich jetzt, nach der Entscheidung dagegen, hinzustellen und so zu tun, als sei man rundherum grün, ist auf Grund dieses Aspekts schon wieder, wie ich erst jüngst in einem Beitrag schrieb, Opportunismus pur.
Ich weiß nicht, ob Sie meinen letzten Beitrag zum Thema Opportunismus oder auch den Beitrag zum geplanten Solarpark Werther gelesen haben: Was hat denn die dafür vorgesehene, seit 1994 (!) bestehende Gewerbefläche an Arbeitsplätzen gebracht? Die Antwort: 0.
Das Arbeitsplatzargument ist ein Totschlagargument. Es dient als Türöffner für weitere Erschließungs- und Versiegelungsprojekte mit mehr als fragwürdiem Ausgang, wie das Beispiel Werther belegt. Schauen Sie sich in Mitteldeutschland um, wie viele Gewerbegebiete erschlossen wurden und jetzt brach herumliegen. Es gibt unzählige Wiesen mit Straßenlaternen! Ja sicher: Für den Autohof Sundhausen gab es einen konkreten Investor. Ausnahmsweise.
Aber dies ist nur ein kleines positives Arbeitsplatzbeispiel, das es nun in Sundhausen nicht geben wird. Insgesamt wurden Millionen Euros Steuergelder in Mitteldeutschland für brach liegende Gewerbegebiete in Warteposition in den Sand gesetzt. Die Bevölkerung schrumpft und immer meh Unternehmen produzieren in Billiglohnländern.
Warum werden denn aber eventuell doch mögliche Investoren nicht auf die großen Brachflächen entlang des Darrwegs gelockt, in die vielen verfallenen früheren VEBs, statt immer neue Flächen für Versiegelungsprojekte vorzusehen? Die 420 ha Acker, die ein Landwirt, wie er mir erzählte, seit der Wende verloren hat, stehen in einem krassen Missverhältnis zu den wenigen dort geschaffenen Arbeitsplätzen. Mit ökologischer Kompetenz in Stadt und Kreis hat das jedenfalls nichts zu tun.
Auch ich bin für Arbeitsplätze. Aber es muss ein Umdenken geben. Die Zeiten des immer Höher Schneller und Breiter müssen der Vergangenheit angehören, wenn wir nicht den Ast absägen wollen, auf dem wir sitzen. Die allgemein zugänglichen ökologischen Daten belegen die globale Gefahr. In der (Kern-)Stadt Nordhausen gibt es hektarweise ungenutzte Brachflächen, auf denen hunderte, wenn nicht tausende Arbeitsplätze entstehen könnten. Dafür bin ich.
Wer diese angesichts des Bevölkerungsrückganges mal besetzen soll, ist allerdings die große Frage. Ich schätze, dass mir jeder dritte Unternehmer erzählt, dass er keine geeigneten Mitarbeiter findet.
Eine nachhaltige Ausnutzung bereits bestehender Flächen für Gewerbeansiedlungen wäre zeitgemäß und wäre Ausdruck für wahrhaft ökologische und wirtschaftliche Kompetenz. Und glauben Sie mir: Dafür würde ich mich sogar als BUND-Kreisgruppenvorstandsmitglied stark machen, wenn die Stadt eine solche Linie fährt. Ich kenne viele Unternehmer persönlich und ich habe großen Respekt vor deren Leistung, die vielen Familien die Existenz sichert. Ihren Betrieben soll es gut gehen.
Aber ich wünsche mir einen Zukunftsweg weg von der grünen Wiese. Ich hätte aber noch einen Kompromisvorschlag: Stadt und Kreis Nordhausen könnten doch jedes neue Versiegelungsprojekt auf der "grünen Wiese", das sich nicht vermeiden lässt, jede neue Umgehungsstraße durch eine entsprechende Entsiegelung ungenutzter und kaum zu vermietender Flächen "ökologisch kompetent" umsetzen? Mit den berühmten Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen wird keine entsiegelte Fläche geschaffen.
Mit ihnen lügt man sich vielfach in die Tasche. Dieser Kompromiss aber würde der Wirtschaft in mehrfacher Hinsicht gut tun. Kein Unternehmer würde sich in seinem berechtigten Wunsch nach Investition behindert sehen. Durch die Entsiegelung könnten zudem weitere Menschen beschäftigt werden. Neue Lösungen sind gefragt in einem so übernutzten Land, sehr geehrte Frau OB. Stadt und Kreis NDH könnten Vorreiter sein und anderen deutschen Verwaltunseinheiten Beispiel sein. Aber nur dann, wenn wir diese Lösungen zulassen, und auch unmöglich erscheindendes denken, können wir eingefahrene Gleise tatsächlich verlassen.
Noch etwas zur ökologischen Kompetenz des Stadtrates: Ich frage mich, warum er sich angesichts dieser angeblichen Überzeugung mehrheitlich geweigert hat, namentlich abzustimmen.
I.H.
22.04.2011, 14:30 Uhr
Schnappi, das kleine Erfolgskrokodil läßt grüßen,
Herr Schwarzberg, nich nur bei der OB, bei Ihnen auch. Am Erfolg der BI hat weder die OB noch Sie als BUND Vertreter irgend eine Aktie dran. Hier gings bei der Entscheidung gar nicht um Ökologie, hier gings nur um soziale Kompetenz.
Und da gabs offenbar ne Menge Stadträte, die wirtschaftliches Wildwest und ökologische Borniertheit ablehnen. Da sollten wir uns doch darüber freuen Herr Schwarzberg, finden Sie nicht auch? :-)
H.Buntfuß
22.04.2011, 20:02 Uhr
Frau Rinke,...
ich kann Ihnen leider nicht beweisen, dass Sie für den Antrag der Grünen gestimmt haben, denn eine namentliche Abstimmung wurde ja mehrheitlich vom Stadtrat abgelehnt. Das hat für die Damen und Herren einen Vorteil, jetzt kann jeder von ihnen behaupten, er hat für den Antrag gestimmt.
Ihnen Frau Rinke würde ich das nicht glauben, aber das ist meine Meinung. „Der Stadtrat hat zugunsten der Anwohner entschieden und damit zugleich seine soziale und ökologische Kompetenz unter Beweis gestellt“, wenn ich so etwas lesen überkommen mich erhebliche Zweifel an den Wahrheitsgehalt dieser Worte.
Auch Sie Frau Rinke zelebrieren hier das Thema Arbeitsplätze, wie es die Bundesregierung schon seit Jahren ins Feld führt, wenn sie mit ihren Weisheiten am Ende sind. Auch der Ex-Kanzler Schröder suchte Zuflucht bei den angeblichen Arbeitsplätzen.
Eine Frage, wenn nun der Autohof in Hesserode, Werther oder wegen mir in Bleicherode gebaut wird, gehen uns dann die Arbeitsplätze trotzdem verloren, oder wie? Das einzige was verloren geht sind die Einnahmen für die Stadt, sollte der AH in Werther gebaut werden. Nur um diese Einnahmen ging und geht es einen Teil der Stadträte, „Soziale und ökologische Gesichtspunkte sind eher zweitrangig, wenn sie überhaupt eine Rolle spielen.
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