Bei einer dringlichen Sitzung diskutierten heute Abend die Kreistagsmitglieder nicht öffentlich über die kürzlich getroffene Vereinbarung zur Geschäftsführung des Südharz-Krankenhauses. Hier die Einzelheiten...


Mit einer übergroßen Mehrheit stimmten die Kreisräte nach rund einstündiger Diskussion der Vereinbarung zu, nach der der Geschäftsführer Antonius Pille mit sofortiger Wirkung von seinem Posten abberufen wird. Zum Jahresende endet das Dienstverhältnis. Dies hatten in der vergangenen Woche die Gesellschafter Landkreis und Stadt Nordhausen in Abstimmung mit dem Aufsichtsrat im gegenseitigen Einvernehmen mit Antonius Pille ausgehandelt.

Hintergrund waren „formelle Verstöße“ gegen den Gesellschaftervertrag, so Landrat Joachim Claus. „Die Diskussion im Kreistag war davon getragen, dass der Aufsichtsrat seine Rechte und Pflichten erfüllt habe“, sagte der Landrat nach der Kreistagssitzung. Auch die Gesellschafter hätten im Rahmen ihrer Möglichkeiten das Richtige getan.

Allerdings habe der Fall gezeigt, dass es Handlungsbedarf bei der rechtlichen Festlegung der Rechte der Gesellschafter und der Einbeziehung des Kreistages in Entscheidungen gebe. Bislang bestehe da eine „gewisse Grauzone“. Inwiefern dies geschehen werde, präzisierte der Landrat nicht, er wolle „der politischen Diskussion nicht vorgreifen“.