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Di, 15:09 Uhr
26.10.2010

Ab in den Ausschuss

Gestern tage der Ellricher Stadtrat. Dabei musste Bürgermeister Matthias Ehrhold konstatieren, das der Haushalt des kommenden Jahres desolat sei. Sein Entwurf wurde erst einmal in die Ausschüsse geschickt...


In seinen Ausführungen in der gestrigen Stadtratssitzung gab der Bürgermeister zum Ausdruck, dass die Haushaltssituation 2011 nicht nur angespannt, sondern desolat ist. Ein Ausgleich des Verwaltungshaushaltes lässt sich derzeit noch nicht darstellen, da noch ein Defizit von 557.100 Euro zwischen Einnahmen und Ausgaben besteht. Die Mehrausgaben im Bereich Kindertagesstätten durch verstärktes Fachpersonal gemäß Thüringer Kindertagesstättengesetz konnten ebenfalls noch nicht berücksichtigt werden.

Des Weiteren weißt der Gemeinde- und Städtebund darauf hin, dass die Thüringer Landesregierung von den Kommunen erwartet, dass diese ihren satzungsgeberischen Gestaltungsspielraum bei der Festsetzung ihrer Realsteuerhebesätze dem Landesdurchschnitt anpassen. Dies bedeutet auch für die Stadt Ellrich hier tätig zu werden, um noch Einnahmequellen auszuschöpfen.

Als positive Information teilte Stadtbrandmeister Bernd Recknagel mit, dass das neue Löschfahrzeug für die Feuerwehr Gudersleben zur Abholung bereit stehe. Somit ist eine weitere Wehr mit einem modernen Fahrzeug ausgestattet. In diesem Zusammenhang konnte der Bürgermeister nach erfolgten Wahlen in den Wehren Ellrich, Guderleben und Woffleben neue  Wehrführer und Stellvertreter in das Ehrenbeamtenverhältnis berufen (siehe nnz von heute).

Als weiterer wichtiger Tagesordnungspunkt konnte die Dorfentwicklungsplanung für den Ortsteil Rothesütte bis 2015 beschlossen werden. Im Rahmen der Bauleitplanung wurden drei Aufstellungsbeschlüsse, wie die 3. Änderung des Flächennutzungsplanes, Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 15 „Solarpark Deponie Ellrich“ und die 1, Änderung des Bebauungsplanes Nr. 10 „Hospitalstraße/Nordhäuser Weg“ gefasst.
Autor: nnz

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