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Mo, 15:35 Uhr
20.09.2010

Geld ausgegeben

Die Mitglieder des Nordhäuser Kreisausschusses kamen heute Nachmittag zu einer weiteren Sitzung zusammen. Dabei ging es auch um Indikatoren, die für Hartz-IV-Empfänger nicht unbedeutend sind.


Es ging wieder einmal um Ausgaben über 10.000 Euro, die diesmal zusammen rund 100.000 Euro ausmachen. Es seien Gelder aus der Jugendhilfepauschale des Landkreises Nordhausen, die jetzt ihren Weg zu den bekannten Trägern finden: Lift gGmbH,, Horizont und Jugendsozialwerk. Außerdem wurde eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 60.000 Euro für Leistungen bei Krankheit für die etwa 40 Asylbewerber im Landkreis Nordhausen beschlossen. Eine exakte Planung sei zu Beginn des Haushaltsjahres nicht möglich, da niemand Krankheiten vorhersagen könne, heißt es in der Begründung dieses Vorschlages.

Und weiter: Es sei eine zunehmende Tendenz der Notfallaufnahmen von Asylbewerbern im Krankenhaus festzustellen. So seien für einen Asylbewerber bereits Ausgaben in Höhe von 28.000 Euro fällig geworden. Für den Mann werden in diesem Jahr weitere Kosten anfallen, die sich auf rund 300.000 Euro belaufen werden, so die Schätzung. Der Asylbewerber müsse sich einer Transplantation unterziehen. Sollte das eintreffen, müsse eine weitere überplanmäßige Ausgabe vorgenommen werden.

Dann waren die Kreistagsmitglieder auch schon bei den angemessenen Indikatoren der Betriebs- und Heizkosten für das Jahr 2010/2011. Für feste Brennstoffe werden 75 Cent, für Heizgas 1,35 Euro, für Fernwärme 1,67 Euro sowie für Heizöl oder Heizstrom 1,25 Euro je Quadratmeter Wohnfläche angenommen. Hinzu kommen so genannte kalte Betriebskosten von einem Euro je Quadratmeter. Die Indikatoren wurden dann einstimmig angenommen.

Gab es denn danach Anfragen? Ja, die gab es. Winfried Theuerkauf wollte wissen, wie der Breitbandausbau vorangeschritten sei? Der Landkreis Nordhausen habe eine Machbarkeitsstudie in Auftrag gegeben, die mittlerweile fertig sei und vorliege. Allerdings sei momentan kein Geld mehr in Erfurt vorhanden, mit dem das alles gefördert werden könne. Jetzt soll es weitere Gespräche in Erfurt und das Hoffen auf Gelder in Nordhausen geben, so Landrat Joachim Claus (CDU).
Autor: nnz

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Kommentare
Retupmoc
21.09.2010, 10:52 Uhr
Wir haben es ja
Es ist doch genug Geld da. Warum denken wir über Sparen nach. Schmeissen wir es einfach allen hinterher. Ich würde noch Einladungen in die betreffenden Länder schicken, damit möglichst viele kommen, die dem Steuerzahler auf der Tasche liegen können. Für wen gehe ich eigentlich noch alles arbeiten?
llmntd
21.09.2010, 13:04 Uhr
Ohne Worte
Jetzt ist es 'raus:
Die Krankheits- bzw. Notfälle der AsylbewerberInnen sind für die Schuldenmisere des Landkreises Nordhausen verantwortlich?

Vielleicht war es doch wieder die Kreisverwaltung, die nicht rechtzeitg "geschaltet" hat, ähnlich der misslungenen Beantragung von Fördermitteln für den Breitbandausbau, der Abwirtschaftung des ehemals ökologischen Abfallwirtschaftszentrums Nentzelsrode etc.?

Mir fehlen echt die Worte, dass/ wie Einzelschicksale instrumentalisiert werden!
NDHler
21.09.2010, 13:16 Uhr
Lieber rwe62: Rechts oder Links?
Sie sind hier doch sonst immer so Pro LINKE eingestellt?! Jetzt kommen sie hier mit einer ja schon fast rechten Provokation um die Ecke, in dem sie einem kranken Asylbewerber die Behandlung im Südharzkrankenhaus verweigern wollen?! Wie passt das denn zusammen?
Retupmoc
22.09.2010, 08:47 Uhr
Parteilos
Eine Wahrheit bleibt Wahrheit....sie ist parteiunabhängig. Die LINKEN haben manchmal gute Ideen, die Grünen sowieso, genauso wie die Rechten oder die FDP.

Wenn man in diesme Land einfach vernünftig arbeiten würde und nicht parteimäßig was durchsetzen muss, wäre das ganze Land besser.

Aber das ist Utopie, da wird sich leider nichts bewegen.
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