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Mi, 18:51 Uhr
11.12.2002

nnz-Forum: Schwerer Rückschlag

Nordhausen/Heiligenstadt (nnz). Zur ZAN-Entscheidung liegen der nnz-Redaktion erste Meinungen von Parteien vor. Wir veröffentlichen die Reaktionen in unserem Forum.


Der gestern von der ZAN-Verbandsversammlung gefasste Beschluss, den in der Region anfallenden Müll ab 2005 zu einer Müllverbrennungsanlage in Sachsen-Anhalt zu exportieren, stellt einen schweren Rückschlag für die wirtschaftliche und technisch-wissenschaftliche Entwicklung der Region dar und ist umweltpolitisch die denkbar schlechteste Variante. Unter dem Vorwand die billigste sei auch die beste Behandlungsmethode und mit dem "Argument", mit dem Gutachten sei bereits die Entscheidung gefallen, wurde auf den Verbandsmitglieder so lange Druck ausgeübt, bis eine Mehrheit zu Stande gekommen ist.

Anstelle die Wertschöpfung in der Region zu halten und auszubauen und die innovativen Kompetenzen hiesiger wissenschaftlicher Einrichtungen zu stärken, legt man diese Zukunftsaufgabe in die Hände eines westdeutschen Konzerns, der die Minderauslastung seiner Staßfurter Müllverbrennungsanlage mit Nordthüringer Abfall auffüllen möchte.

Zu keinem Zeitpunkt in den letzten Jahren wurde der Bürger über diese Weichenstellung informiert, geschweige denn in die Willensbildung miteinbezogen. Auch in den letzten Wochen war zu dieser entscheidenden Frage von der "Hegemonialmacht CDU" kein Piep zu hören. Stattdessen ist die CDU bemüht, die Bürger bei Glühwein und Geschunkel einzulullen und zu entpolitisieren. Nur Dank der unabhängigen Presse sind überhaupt Informationen in die Öffentlichkeit gedrungen.

So fällt die Lamentiererei über Politikverdrossenheit weiter Teile der Bevölkerung und über sinkende Wahlbeteilung auf die eigenen Füsse, die der CDU - allen voran auf die des Landrats Dr. Henning, der in dieser Frage eine besonders unrühmliche Rolle gespielt hat.
Wir begrüssen, dass der Landkreis Nordhausen diesen Beschluss anfechten wird und eine mechanisch-biologische Abfallbehandlung in der Region einfordert. Mit dem Entscheid über den Widerspruch - spätestens aber mit der heute schon absehbaren Gebührenerhöhung im Jahre 2005 - werden wir die Bürger für bessere Alternativen mobilisieren.

Andreas Steinert, Kreisvorstand Eichsfeld Bündnis 90/Grüne

Anmerkung der nnz-Redaktion: Die im nnz-Forum dargestellten Äußerungen und Meinungen sind nicht unbedingt mit denen der Redaktion identisch. Für den Inhalt ist der Verfasser verantwortlich. Die Redaktion behält sich das Recht auf Kürzungen vor.

Autor: nnz

Anmerkung der Redaktion:
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