Mi, 15:56 Uhr
11.12.2002
Die Entscheidung ist gefallen
Nordhausen/Mühlhausen (nnz). Im zweiten Anlauf hat der Zweckverband Abfallwirtschaft Nordthüringen (ZAN) eine Entscheidung getroffen. Der Restabfall der vier Landkreise wird ab Mitte des Jahres 2005 exportiert.
Damit geht ein monatelanges Ringen um die Vergabe dieser Leistung zu Ende. Am Abend stimmten die Landkreise Eichsfeld und Unstrut-Hainich sowie der Kyffhäuserkreis für die Exportvariante, der Landkreis Nordhausen votierte hingegen für eine mechanisch-biologische Verarbeitung an einem Standort bei Nordhausen. Ab Juni 2005 sollen jährlich 100.000 Tonnen Restabfall nach Staßfurt in Sachsen-Anhalt transportiert und dort verbrannt werden. Im Vorfeld der gestrigen Entscheidung hatte es heftige Diskussionen zwischen den Landkreisen gegeben. Einen ablehnenden Beschluß der Verbandsversammlung im November hatte deren Vorsitzender Dr. Werner Henning aus formellen Gründen aufgehoben.
Landrat Joachim Claus:
„Der Landkreis Nordhausen hat verloren. So hart muß man das Abstimmungsergebnis bewerten“, meinte Claus zur nnz. Doch aufgeben wolle man nun in der Kreisverwaltung auf keinen Fall. Die hatte bereits in der vergangenen Woche dem Landesverwaltungsamt in Weimar ihre Bedenken zu dieser Entscheidung angemeldet. Das Schreiben mit der formellen Beschwerde soll nun noch einmal überarbeitet und mit aktuellen Daten ergänzt werden, so der Landrat. Außerdem wolle er am Montag den Kreisausschuß über seine weiteren Schritte informieren und sich dazu auch die notwendige politische Rückendeckung geben lassen. Und noch einen weiteren Punkt führt Claus ins Feld:
„Da diskutieren wir in Nordthüringen jahrelang über Möglichkeiten der Wirtschaftsförderung und mit dem Beschluß von gestern vergeben wir uns gemeinsam eine regionale Möglichkeit, die bis hin zur Fachhochschule reichen könnte. Das ist für mich nicht nachvollziehbar“, ärgert sich Joachim Claus.
Mathias Hartung, Geschäftsführer der Stadtwerke Nordhausen:
„Das ist eine Entscheidung mit großer Tragweite für unsere Region. Keiner, der gestern seine Stimme während der Sitzung abgegeben hat soll sagen, er habe nicht genau gewusst, wofür oder wogegen er gestimmt hat“, so Hartung gegenüber nnz. Der Geschäftsführer kündigte an, dass das kommunale Unternehmen seine künftige Geschäftspolitik auf die neu entstandene Situation ausrichten werde. Gleichzeitig soll es in den kommenden Wochen Gespräche mit der Firma Rethmann geben, in denen über eine Abstimmung der Leistungen geredet werden soll. Für die Region sei es wichtig, dass die auf der Deponie in Nentzelsrode geschaffenen Werte auch künftig genutzt werden können. Hartung abschließend: „Wir respektieren die Entscheidung des ZAN.“
Dagmar Becker, SPD-Landtagsabgeordnete
„Ich bin maßlos enttäuscht über diese Entscheidung. Eine gesamte Region wird damit wirtschaftlich geschwächt und das Bestehende in Nentzelsrode ignoriert. Hier erhielt nicht die wirtschaftlichste, sondern die billigste Variante den Vorzug. Billig vor allem für den Landkreis Eichsfeld“, so Becker. Der Kyffhäuserkreis, der Unstrut-Hainich-Kreis und der Landkreis Nordhausen müssen ab dem kommenden Jahr wesentlich mehr für die Nutzung der Deponie zahlen. Vier Millionen Euro Abschreibungen sollen umgelegt werden. Und schließlich legen die Landkreise dies auf die Bürger um. „Bei dieser Entscheidung zahlen ab dem kommenden Jahr alle drauf, nur nicht der Landkreis Eichsfeld“, so Becker abschließend.
Autor: nnzDamit geht ein monatelanges Ringen um die Vergabe dieser Leistung zu Ende. Am Abend stimmten die Landkreise Eichsfeld und Unstrut-Hainich sowie der Kyffhäuserkreis für die Exportvariante, der Landkreis Nordhausen votierte hingegen für eine mechanisch-biologische Verarbeitung an einem Standort bei Nordhausen. Ab Juni 2005 sollen jährlich 100.000 Tonnen Restabfall nach Staßfurt in Sachsen-Anhalt transportiert und dort verbrannt werden. Im Vorfeld der gestrigen Entscheidung hatte es heftige Diskussionen zwischen den Landkreisen gegeben. Einen ablehnenden Beschluß der Verbandsversammlung im November hatte deren Vorsitzender Dr. Werner Henning aus formellen Gründen aufgehoben.
Landrat Joachim Claus:
„Der Landkreis Nordhausen hat verloren. So hart muß man das Abstimmungsergebnis bewerten“, meinte Claus zur nnz. Doch aufgeben wolle man nun in der Kreisverwaltung auf keinen Fall. Die hatte bereits in der vergangenen Woche dem Landesverwaltungsamt in Weimar ihre Bedenken zu dieser Entscheidung angemeldet. Das Schreiben mit der formellen Beschwerde soll nun noch einmal überarbeitet und mit aktuellen Daten ergänzt werden, so der Landrat. Außerdem wolle er am Montag den Kreisausschuß über seine weiteren Schritte informieren und sich dazu auch die notwendige politische Rückendeckung geben lassen. Und noch einen weiteren Punkt führt Claus ins Feld:
„Da diskutieren wir in Nordthüringen jahrelang über Möglichkeiten der Wirtschaftsförderung und mit dem Beschluß von gestern vergeben wir uns gemeinsam eine regionale Möglichkeit, die bis hin zur Fachhochschule reichen könnte. Das ist für mich nicht nachvollziehbar“, ärgert sich Joachim Claus.
Mathias Hartung, Geschäftsführer der Stadtwerke Nordhausen:
„Das ist eine Entscheidung mit großer Tragweite für unsere Region. Keiner, der gestern seine Stimme während der Sitzung abgegeben hat soll sagen, er habe nicht genau gewusst, wofür oder wogegen er gestimmt hat“, so Hartung gegenüber nnz. Der Geschäftsführer kündigte an, dass das kommunale Unternehmen seine künftige Geschäftspolitik auf die neu entstandene Situation ausrichten werde. Gleichzeitig soll es in den kommenden Wochen Gespräche mit der Firma Rethmann geben, in denen über eine Abstimmung der Leistungen geredet werden soll. Für die Region sei es wichtig, dass die auf der Deponie in Nentzelsrode geschaffenen Werte auch künftig genutzt werden können. Hartung abschließend: „Wir respektieren die Entscheidung des ZAN.“
Dagmar Becker, SPD-Landtagsabgeordnete
„Ich bin maßlos enttäuscht über diese Entscheidung. Eine gesamte Region wird damit wirtschaftlich geschwächt und das Bestehende in Nentzelsrode ignoriert. Hier erhielt nicht die wirtschaftlichste, sondern die billigste Variante den Vorzug. Billig vor allem für den Landkreis Eichsfeld“, so Becker. Der Kyffhäuserkreis, der Unstrut-Hainich-Kreis und der Landkreis Nordhausen müssen ab dem kommenden Jahr wesentlich mehr für die Nutzung der Deponie zahlen. Vier Millionen Euro Abschreibungen sollen umgelegt werden. Und schließlich legen die Landkreise dies auf die Bürger um. „Bei dieser Entscheidung zahlen ab dem kommenden Jahr alle drauf, nur nicht der Landkreis Eichsfeld“, so Becker abschließend.
