Nordhausen/Sollstedt (nnz). Der Kreisverband des Thüringer Gemeinde- und Städtebundes hat jetzt einen Brief an Landrat Joachim Claus geschrieben. Das Schreiben birgt einige Brisanz in sich. Mehr dazu in Ihrer nnz.


Ausgangspunkt dieses Offenen Briefes war eine Sitzung des kommunalen Verbandes in der vergangenen Woche. Da gab es in diesem Gremium wenig erbauliche „Informationen zum Kreishaushalt 2003“. Jetzt fordern die Bürgermeister und Leiter der Verwaltungsgemeinschaften den Landrat auf, ihnen schnellstmöglich einen Entwurf für den kommenden Haushalt zukommen zu lassen. Diesem Entwurf wollen sie nämlich die Höhe der Kreisumlage entnehmen, für die kommunalen Haushalte in jedem Jahr ein erklecklicher Ausgabe- und Planungsposten. Kommt der Entwurf nicht, dann wird in den kommunalen Haushalten die Zahl von diesem Jahr eingestellt, vorerst.

Wie die nnz mehrfach berichtete, sollen die Personalkosten im Landratsamt im kommenden Jahr erneut ansteigen. Schon jetzt seien sie aber nicht mehr vertretbar und finanzierbar. „Dies bestätigt auch die Ihnen vorliegende Analyse des Kommunalen Arbeitgeberverbandes Thüringen. Seitens des Kreistages sowie unseres Kreisverbandes wurden Sie in den letzten Jahren mehrfach aufgefordert, die Personalkosten deutlich zu senken, um den Kreishaushalt zu entlasten“, heißt es in dem Brief. Gleichzeitig wird darauf verwiesen, dass die Kommunen seit 1990 einen Abbau des Personal vorgenommen hätten, ohne die Leistungen für die Bürger zu reduzieren.

Der Gemeinde- und Städtebund weist aber auch auf einen anderen Kostenfaktor des künftigen Kreishaushaltes hin: Die Zahlungen aus dem Kreisumlagestreit mit der Stadt Nordhausen. Hier müssen mehr als zwei Millionen Euro zurückgezahlt werden. Eine Erhöhung der Kreisumlage aus diesem Grund wird ebenso abgelehnt, wie eine Erhöhung durch die Rückübertragung von Aufgaben der Sozialhilfe an den Landkreis.

nnz wird den Offenen Brief innerhalb der Doku-Reihe im vollen wortlaut veröffentlichen.