Di, 19:59 Uhr
03.12.2002
ZAN: Keine Annäherung
Nordhausen/Erfurt (nnz). Am gestrigen Abend reisten die Landräte aus Nordhausen und Heiligenstadt nach Erfurt. Im Thüringer Umweltministerium musste sich Staatssekretär Illert das Drama um die Vergabe im Zweckverband Abfallwirtschaft Nordthüringen (ZAN) anhören.
Dr. Henning und ich hatten dem Staatssekretär unsere unterschiedlichen Auffassungen zur Vergabeentscheidung vorgetragen, sagte Landrat Joachim Claus (CDU) heute auf nnz-Anfrage und steckte damit die verhärteten Fronten ab. Mit Erleichterung habe Claus zur Kenntnis genommen, dass Illert die Argumente der Nordhäuser Seite hinsichtlich der Auslegung der Satzung aufgenommen habe. Hierbei geht es nach nnz-Informationen in erster Linie darum, ob bei einem Müllexport die Zustimmung aller Verbandsmitglieder notwendig sei. Wen dem so ist, dann käme es zu keinem Beschluß über einen Export des Abfalls.
Der Staatssekretär sicherte zu, dass sich die Fachleute im Landesverwaltungsamt des Problems annehmen sollten. Möglich wäre deren Teilnahme an der kommenden Verbandssitzung. Sie könnten dabei ihre rechtliche Auffassung darlegen. Mehrere weitere Sachargumente der Nordhäuser Seite habe Illert zwar zur Kenntnis genommen, aber nicht weiter kommentiert, so Joachim Claus abschließend.
Autor: nnzDr. Henning und ich hatten dem Staatssekretär unsere unterschiedlichen Auffassungen zur Vergabeentscheidung vorgetragen, sagte Landrat Joachim Claus (CDU) heute auf nnz-Anfrage und steckte damit die verhärteten Fronten ab. Mit Erleichterung habe Claus zur Kenntnis genommen, dass Illert die Argumente der Nordhäuser Seite hinsichtlich der Auslegung der Satzung aufgenommen habe. Hierbei geht es nach nnz-Informationen in erster Linie darum, ob bei einem Müllexport die Zustimmung aller Verbandsmitglieder notwendig sei. Wen dem so ist, dann käme es zu keinem Beschluß über einen Export des Abfalls.
Der Staatssekretär sicherte zu, dass sich die Fachleute im Landesverwaltungsamt des Problems annehmen sollten. Möglich wäre deren Teilnahme an der kommenden Verbandssitzung. Sie könnten dabei ihre rechtliche Auffassung darlegen. Mehrere weitere Sachargumente der Nordhäuser Seite habe Illert zwar zur Kenntnis genommen, aber nicht weiter kommentiert, so Joachim Claus abschließend.

