Nordhausen (nnz). Zu ungewöhnlicher Zeit trafen sich am Abend die Mitglieder des Nordhäuser Kreistages. Beschlüsse aufheben, Beschlüsse neu fassen - all das machte den Charme eines Sonderkreistages aus. nnz berichtet.


Der Sonderkreistag war eigentlich einberufen worden, um einen - nach den Vorstellungen des Weimarer Landesverwaltungsamtes - geänderten Stellenplan als Bestandteil der Nachtragshaushaltssatzung zu beschießen. Da musste aber erst der „alte“ Beschluß aufgehoben werden. Kein Problem! Der Beschluß des in den acht Anlagen geänderten Stellenplanes als Anhang auch kein Problem! Auch die Aufnahme einiger Änderungswünsche seitens der CDU-Fraktion ebenfalls kein Problem!

Die Fehler, die in diesem und in den vergangenen Jahren gemacht wurden, sind nun zwar kosmetisch korrigiert, sie seien aber nicht geheilt, meinte die SPD-Fraktionsvorsitzende Dagmar Becker. Da gebe es immer noch „falsche und ungerechtfertigte Beförderungen in der Kreisverwaltung. Darüber müsse im kommenden Jahr dringend diskutiert werden. Also doch Probleme!

Klaus Hummitzsch von der PDS erinnerte in seinem Statement an ungezählte Sitzungen des Finanzausschusses und er redete Klartext: „Entweder das Landratsamt bleibt bei seinen Personalkosten und reduziert seine Leistungen, zum Beispiel in Richtung Jugendarbeit oder es müsse über eine Senkung der Personalkosten nicht immer nur geredet werden.“ Die Verwaltungsrealität sieht da aber anders aus. So würden nach Kenntnis von Hummitzsch die Personalkosten im kommenden Jahr im Landratsamt schon wieder um 800.000 Euro steigen. Nach der „friedfertigen“ Beschlußfassung heute stehen den Kreistagsmitgliedern harte Wochen ins Haus.