Di, 18:27 Uhr
15.12.2009
Abgearbeitet
30 Punkte im öffentlichen Teil der Tagesordnung – das ist für eine Sitzung des Nordhäuser Kreistages doch mehr als ungewöhnlich. Vermutlich wurde heute Nachmittag zum Jahresendspurt geblasen.
Jürgen Reinholz, das normale Kreistagsmitglied und im Beruf CDU-Landwirtschaftsminister, hatte heute Geburtstag und nahm die Gratulationen denn auch an. Danach wurde Birgit Scholz (CDU) aus dem Kreistag verabschiedet, sie nimmt einen Job in einer kreisnahen Institution, der Arbeitsgemeinschaft des Landkreises Nordhausen an. An ihre Stelle tritt Jeanette Reinhardt, die selbst über eine langjährige Kreistagserfahrung verfügt.
Dann trat Landrat Joachim Claus (CDU) ans Rednerpult und referierte über die aktuelle Entwicklung am Arbeitsmarkt. Nachzulesen ist das im Archiv der nnz, nachzulesen auch in anderen Publikationen des Landkreises. Bleibt erneut die Frage, warum in aller Welt muss der Kommunalpolitiker dazu referieren, zumal er keine wirklichen Neuheiten verkündete.
Nach einem Kurzbericht des Vorstandes der Nordhäuser Kreissparkasse zur wirtschaftlichen Lage des Kreditinstitutes und zu gesetzlichen Änderungen ging es dann ans „politisch Eingemachte“. Beschlüsse galt es zu fassen. Entlastet wurden die Kreissparkasse für das Jahr 2008 sowie der Landrat zur Jahresrechnung 2005. Der Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses, Rainer Bachmann (LINKE), machte deutlich, dass die finanzielle Situation des Landkreises sehr desolat sei. Das wiederum ist so neu nun auch nicht, genauso wenig wie horrende Soll-Fehl-Beträge oder andersherum: die Lage ist ernst, aber der Landrat sollte doch für das Jahr 2005 entlastet werden, allerdings mit Auflagen. Auch das hat in diesem Gremium bereits Tradition.
Weiter in der Tagesordnung und hin zur bevorstehenden Mutation der Service GmbH zu einem kommunalen Eigenbetrieb. Die „Service“ habe sich von einem Sorgenkind gedeihlich zu einer Erfolgsgeschichte entwickelt. Durch die Transformation zum Eigenbetrieb soll Geld (Umatzsteuer) gespart und soll eine größere Transparenz hergestellt werden. Wie dem auch sei, das alles ist als eine erste Lesung zu betrachten. Diesen Job müssen nun die Ausschüsse übernehmen.
Die Mitglieder des Nordhäuser Kreistages sollten dann noch der Kreditaufnahme seitens der Südharz-Werke und der Verkehrsbetriebe zustimmen. Der Finanzausschuss hatte schon zugestimmt, Heike Umbach aus der LINKE-Fraktion hatte ihre Probleme mit den vorgelegten Zahlen – und letztlich wurde dann alles klargemacht.
Eine kurze Bemerkung an alle bislang desinteressierten Bürgerinnen und Bürger zum Schluss: Kreistagssitzungen sind nicht mehr langweilig seit Margot Kessler als Kreistagsvorsitzende die Sitzungen leitet.
Autor: nnzJürgen Reinholz, das normale Kreistagsmitglied und im Beruf CDU-Landwirtschaftsminister, hatte heute Geburtstag und nahm die Gratulationen denn auch an. Danach wurde Birgit Scholz (CDU) aus dem Kreistag verabschiedet, sie nimmt einen Job in einer kreisnahen Institution, der Arbeitsgemeinschaft des Landkreises Nordhausen an. An ihre Stelle tritt Jeanette Reinhardt, die selbst über eine langjährige Kreistagserfahrung verfügt.
Dann trat Landrat Joachim Claus (CDU) ans Rednerpult und referierte über die aktuelle Entwicklung am Arbeitsmarkt. Nachzulesen ist das im Archiv der nnz, nachzulesen auch in anderen Publikationen des Landkreises. Bleibt erneut die Frage, warum in aller Welt muss der Kommunalpolitiker dazu referieren, zumal er keine wirklichen Neuheiten verkündete.
Nach einem Kurzbericht des Vorstandes der Nordhäuser Kreissparkasse zur wirtschaftlichen Lage des Kreditinstitutes und zu gesetzlichen Änderungen ging es dann ans „politisch Eingemachte“. Beschlüsse galt es zu fassen. Entlastet wurden die Kreissparkasse für das Jahr 2008 sowie der Landrat zur Jahresrechnung 2005. Der Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses, Rainer Bachmann (LINKE), machte deutlich, dass die finanzielle Situation des Landkreises sehr desolat sei. Das wiederum ist so neu nun auch nicht, genauso wenig wie horrende Soll-Fehl-Beträge oder andersherum: die Lage ist ernst, aber der Landrat sollte doch für das Jahr 2005 entlastet werden, allerdings mit Auflagen. Auch das hat in diesem Gremium bereits Tradition.
Weiter in der Tagesordnung und hin zur bevorstehenden Mutation der Service GmbH zu einem kommunalen Eigenbetrieb. Die „Service“ habe sich von einem Sorgenkind gedeihlich zu einer Erfolgsgeschichte entwickelt. Durch die Transformation zum Eigenbetrieb soll Geld (Umatzsteuer) gespart und soll eine größere Transparenz hergestellt werden. Wie dem auch sei, das alles ist als eine erste Lesung zu betrachten. Diesen Job müssen nun die Ausschüsse übernehmen.
Die Mitglieder des Nordhäuser Kreistages sollten dann noch der Kreditaufnahme seitens der Südharz-Werke und der Verkehrsbetriebe zustimmen. Der Finanzausschuss hatte schon zugestimmt, Heike Umbach aus der LINKE-Fraktion hatte ihre Probleme mit den vorgelegten Zahlen – und letztlich wurde dann alles klargemacht.
Eine kurze Bemerkung an alle bislang desinteressierten Bürgerinnen und Bürger zum Schluss: Kreistagssitzungen sind nicht mehr langweilig seit Margot Kessler als Kreistagsvorsitzende die Sitzungen leitet.
