Mi, 08:55 Uhr
23.09.2009
Kompromiss und Abstimmung
Die heutige Sitzung des Nordhäuser Stadtrates hätte noch einmal richtig interessant werden können (nnz berichtete gestern). Jetzt haben sich die Fraktionen bei zwei Tagesordnungspunkten auf einen Kompromiss geeinigt.
Gestern Abend trafen sich nach Informationen der nnz noch einmal die Vorsitzenden der Stadtratsfraktionen sowie Gisela Hartmann von der bündnisgrünen Gruppe, um die heutige Sitzung des Stadtrates auszuloten. Vor allem FDP, LINKE und CDU waren höchst verärgert ob der Tatsache, dass ihre Änderungsvorschläge nur zu einem verschwindend geringen Teil von der Verwaltung in den Entwurf der Hauptsatzung eingearbeitet wurden. „Damit habe die Verwaltungsspitze das Ansinnen der kommunalen Politik, der Mehrheit des von den Bürgern gewählten Gremiums ignoriert“, war gestern noch zu hören.
Dann wurde am Abend doch noch ein Kompromiss gefunden. Der hat zum Inhalt, dass die Beratungen zur Hauptsatzung und zur Geschäftsordnung des neuen Stadtrates als erste Lesung zu betrachten sind. Gleichzeitig hatten sich die Mitglieder dieser Runde darauf geeinigt, der Verwaltung einen Zeitplan aufzugeben. Bis zum 30. September sollen noch einmal die Vorschläge zu Änderungen schriftlich dem Rathaus übergeben werden. Die Verwalter dieser Stadt hätten dann bis zum 5. Oktober Zeit, diese Vorschläge in einen neuen Entwurf einzuarbeiten und dem Hauptausschuss am 7. Oktober vorzulegen. Gegebenenfalls können sich an diesem Tag noch einmal der Ältestenrat damit beschäftigen.
Norbert Klodt, der Vorsitzende der CDU-Fraktion, sieht die Möglichkeit von Kompromissen, räumte heute gegenüber nnz jedoch ein, dass am Ende der Diskussion zwei bis drei strittige Punkte im darauffolgenden Stadtrat per Abstimmung demokratisch geklärt werden müssen. Er geht davon aus, dass dazu auf jeden Fall die Etablierung eines Versammlungsleiters gehören wird.
Landrat Joachim Claus (CDU) hingegen betrachtet die Diskussion mit einigem Unverständnis. Er musste die jüngsten Sitzungen des Kreistages selbst leiten und sei heilfroh, dass die nächste von der gewählten Vorsitzenden des Kreistages geleitet wird.
Autor: nnzGestern Abend trafen sich nach Informationen der nnz noch einmal die Vorsitzenden der Stadtratsfraktionen sowie Gisela Hartmann von der bündnisgrünen Gruppe, um die heutige Sitzung des Stadtrates auszuloten. Vor allem FDP, LINKE und CDU waren höchst verärgert ob der Tatsache, dass ihre Änderungsvorschläge nur zu einem verschwindend geringen Teil von der Verwaltung in den Entwurf der Hauptsatzung eingearbeitet wurden. „Damit habe die Verwaltungsspitze das Ansinnen der kommunalen Politik, der Mehrheit des von den Bürgern gewählten Gremiums ignoriert“, war gestern noch zu hören.
Dann wurde am Abend doch noch ein Kompromiss gefunden. Der hat zum Inhalt, dass die Beratungen zur Hauptsatzung und zur Geschäftsordnung des neuen Stadtrates als erste Lesung zu betrachten sind. Gleichzeitig hatten sich die Mitglieder dieser Runde darauf geeinigt, der Verwaltung einen Zeitplan aufzugeben. Bis zum 30. September sollen noch einmal die Vorschläge zu Änderungen schriftlich dem Rathaus übergeben werden. Die Verwalter dieser Stadt hätten dann bis zum 5. Oktober Zeit, diese Vorschläge in einen neuen Entwurf einzuarbeiten und dem Hauptausschuss am 7. Oktober vorzulegen. Gegebenenfalls können sich an diesem Tag noch einmal der Ältestenrat damit beschäftigen.
Norbert Klodt, der Vorsitzende der CDU-Fraktion, sieht die Möglichkeit von Kompromissen, räumte heute gegenüber nnz jedoch ein, dass am Ende der Diskussion zwei bis drei strittige Punkte im darauffolgenden Stadtrat per Abstimmung demokratisch geklärt werden müssen. Er geht davon aus, dass dazu auf jeden Fall die Etablierung eines Versammlungsleiters gehören wird.
Landrat Joachim Claus (CDU) hingegen betrachtet die Diskussion mit einigem Unverständnis. Er musste die jüngsten Sitzungen des Kreistages selbst leiten und sei heilfroh, dass die nächste von der gewählten Vorsitzenden des Kreistages geleitet wird.
