Bleicherode/Erfurt (nnz). Das Thüringer Landwirtschaftsministerium hat sich in Sachen „Deponie in Bleicherode“ schlau gemacht. Schlauer geworden sind die Ministerialen trotzdem nicht.


Im gestrigen sogenannten „blaime and shame“-Seminar zur Umsetzung der EU-Deponierichtlinie wurden verschiedene EU-Staaten kritisiert. Deutschland sei jedoch nicht Gegenstand der Diskussion gewesen. Der im Anhang an die Pressemitteilung genannte Standort Bleicherode stößt in Erfurt auf Verwunderung. „Die Nennung ist durch nichts untersetzt“, so Minister Volker Sklenar. In Bleicherode existiere keine Deponie. Die ehemals vorhandene Hausmülldeponie sei bereits Anfang der 90er Jahre geschlossen und rekultiviert worden, heißt es aus dem Sklenar-Ministerium.

Das Bundesumweltministerium teilte auf Erfurter Anfrage mit, dass es sich möglicherweise um ein noch aus dem Jahr 1999 stammendes Verfahren zur Frage der „Zuordnung des Versatzes als Verwertungs- oder Beseitigungsverfahren“ handeln könne. Wenn es in Bleicherode um den unterirdischen Versatz in mehreren Hundert Metern Tiefe gehe, dann könne aber eine Geruchsbelästigung ausgeschlossen werden. Eine schriftliche Information liegt nach Informationen der nnz dem Bundesministerium allerdings auch nicht vor. 1999 kritisiert die EU-Kommission den Versatz als Verwertungsverfahren in Thüringen. Weder der Bund noch das Land sind von Brüssel seitdem zu einer Stellungnahme aufgefordert worden. Der Europäische Gerichtshof hat mittlerweile in einem Urteil vom Februar diesen Jahres die Thüringer Rechtsauffassung dazu bestätigt.