Es ist wieder einmal die Arbeitsgemeinschaft des Landkreises Nordhausen, kurz ARGE genannt, die Gegenstand im Forum der nnz ist. Ein Mann hat seine Erlebnisse notiert...


Mittlerweile ist wohl jedem bekannt, dass die Abgabe eines Antrags auf ALGII einem seelischen Striptease gleichkommt. Die Standartforderung nach Abgabe unwesentlicher Daten wird zum Teil schon kritiklos hingenommen, was die Arge zu immer seltsameren Auswüchsen hinreißen lässt.

Im Folgenden meine Erlebnisse bei der Arge Nordhausen. Vor einigen Wochen habe ich meinen Erstantrag abgegeben, wobei noch gar nicht ersichtlich war, auf was für einem Hindernisparcours ich mich wieder finden würde. Es begann schon damit, dass die Mitarbeiterin sich vehement weigerte, mir eine Empfangsbestätigung zu geben.

Dabei dachte ich immer, dass ein Stempel und eine Unterschrift keine unlösbaren Probleme darstellen. Aber weit gefehlt! Man muss wissen, dass die Mitarbeiter der Arge gesetzlich verpflichtet sind Anträge anzunehmen. Einigen Angestellten scheint das jedoch nicht bekannt zu sein. So fand ich meinen Antrag nach einigen Tagen unbearbeitet in meinem Briefkasten wieder. Anbei forderte man von mir die Kopien meines Personalausweises, des Mietvertrages, der Lebensversicherung, sowie des Unterhaltstitels und Nachweis der Unterhaltszahlung.

Dieses seltsame Anliegen der Arge verwunderte mich ziemlich. Natürlich weiß jeder gesunder Mitteleuropäer, dass diese Papiere dem Datenschutz unterliegen, was die Forderung nach Kopien völlig ausschließt.

Es reicht aus, die geforderten Unterlagen dem Mitarbeiter vorzulegen, so dass er einen Vermerk in die Akte übernehmen kann. Auf meine Beschwerde an die Arge bekam ich einen Termin für den 2. Juni. Erstaunlich dabei ist, dass mir das ALG II ab dem Ersten des Monats zusteht. Eine Anfrage an den Leiter der ARGE, Herrn Müller, blieb bis jetzt unbeantwortet. Ich gewinne langsam den Eindruck, dass die ARGE Nordhausen Mittel und Wege sucht, die Bearbeitung des Antrags zu verzögern. Natürlich ist dieses Vorgehen nicht so ganz rechtskonform, denn laut Gesetz müssen Leistungen dann gezahlt werden, wenn der Bedarf nachweislich besteht. Es ist schon erstaunlich, dass das Amt nicht müde wird, den „Kunden“ Barrieren zu bauen, wie zum Beispiel die Forderung nach Kopien, die kein vernünftiger Mensch aus der Hand geben würde.

Irgendwie scheint es der ARGE gleichgültig zu sein, in welchem Maße die Steuern der Bundesbürger verschwendet werden, denn wenn ich das mir rechtlich zustehende Geld nicht pünktlich auf dem Konto habe, sehe ich mich gezwungen, es gerichtlich einzuklagen. Die Kosten dafür muss der Steuerzahler übernehmen, denn leider kann man das Amt nicht in Regress nehmen.
Michel Bechiri, Nordhausen