Mo, 15:03 Uhr
27.11.2000
Kommunen richten Appell an Landtagsabgeordnete der Region
Nordhausen/Sollstedt (nnz). Der Kreisvorstand Nordhausen des Gemeinde- und Städtebundes appelliert an die Landtagsabgeordneten der Region, den Entwurf des Landeshaushaltes für die Jahre 2001 und 2002 noch einmal zu überdenken. Mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit werde es in den Städten und Gemeinden mit der Lebensqualität nicht wie erhofft vorangehen, sondern es werde zu erheblichen Einschränkungen kommen, wenn der Doppelhaushalt des Landes beschlossen werde.
Grund hierfür sei vor allem die Kürzung des Finanzausgleichs um 133 Millionen Mark. Dadurch sei die Wirtschaftskraft der Kommunen erheblich geschwächt. Sie seien nicht nur der größte Arbeitgeber der Region, sondern auch der stärkste Auftraggeber, so der Kreisvorsitzende Jürgen Hohberg gegenüber nnz. Die finanzielle Situation der Gemeinden und Städte entscheide schließlich auch über Angebote auf dem ersten oder zweiten Arbeitsmarkt. "Sie beeinflußt, ob neue Unternehmen nach Thüringen kommen oder vorhandene wegen Verschlechterung der Rahmenbedingungen wieder gehen. Geburtsraten und Ab- oder Zuwanderung hängen nicht zuletzt am Ausbau und Erhalt der Infrastruktur. Daß dazu mehr als zehn Jahre nach der Einheit Deutschlands nicht mehr nur Straßen, Wasserversorgung und Abwasserentsorgung, sondern auch die Befriedigung kultureller und sozialer Bedürfnisse zählt, ist ein unumstößliche Tatsache. Doch gerade diese freiwilligen Aufgaben wird sich nach dem geplanten finanziellen Kahlschlag keine Kommune mehr leisten können", ist in dem Appell an die Landtagsabgeordneten zu lesen.
Autor: nnzGrund hierfür sei vor allem die Kürzung des Finanzausgleichs um 133 Millionen Mark. Dadurch sei die Wirtschaftskraft der Kommunen erheblich geschwächt. Sie seien nicht nur der größte Arbeitgeber der Region, sondern auch der stärkste Auftraggeber, so der Kreisvorsitzende Jürgen Hohberg gegenüber nnz. Die finanzielle Situation der Gemeinden und Städte entscheide schließlich auch über Angebote auf dem ersten oder zweiten Arbeitsmarkt. "Sie beeinflußt, ob neue Unternehmen nach Thüringen kommen oder vorhandene wegen Verschlechterung der Rahmenbedingungen wieder gehen. Geburtsraten und Ab- oder Zuwanderung hängen nicht zuletzt am Ausbau und Erhalt der Infrastruktur. Daß dazu mehr als zehn Jahre nach der Einheit Deutschlands nicht mehr nur Straßen, Wasserversorgung und Abwasserentsorgung, sondern auch die Befriedigung kultureller und sozialer Bedürfnisse zählt, ist ein unumstößliche Tatsache. Doch gerade diese freiwilligen Aufgaben wird sich nach dem geplanten finanziellen Kahlschlag keine Kommune mehr leisten können", ist in dem Appell an die Landtagsabgeordneten zu lesen.


