Mi, 19:02 Uhr
09.04.2008
Kurz & knapp in Ihrer nnz
Für die Schönheiten der Natur rund um Rodishain hatten die Mitglieder des Nordhäuser Hauptausschusses heute kaum einen Blick. Die nnz mit einem Kurzdurchlauf aus dem Dorfgemeinschaftshaus des neuen Ortsteils...
Zurückgeholt
Rund eine Million Euro als Eingemeindungsprämie hatte das Land Thüringen an Nordhausen gezahlt. Das war die Mitgift, die Rodishain, Stempeda und Petersdorf in die kommunale Ehe mit einbrachten. Doch die Million hat sich das Innenministerium schon längst zurückgeholt. Und zwar in Form einer Überbrückungshilfe an die Gemeinden des ehemaligen Abwasserzweckverbandes „Krebsbach“, der vor Jahren den „Abwasserbach“ runterging. 1,3 Millionen Euro sollten Rodishain, Stempeda, Buchholz und Herrmannsacker zurückzahlen. Warum da ausgerechnet die beiden Gemeinden, die von Nordhausen eingemeindet wurden, etwa 900.000 Euro aufgebürdet bekamen, erschließt sich den Verwaltern der Rolandstadt bis heute nicht. Das wollten sie eigentlich bei einem Herrn Gasser in Erfurt in einem Gespräch klären. Der aber ist seit gestern nicht mehr Innenminister, sondern Pensionär.
Das Gespräch soll mit dessen Nachfolger nachgeholt werden. Die 900.000 Euro jedenfalls, die soll das Nordhäuser Rathaus zum 1. März überwiesen haben.
Stolberger Straße – die Dritte
Noch einmal wurde heute über die Verkehrssicherheit für Fußgänger in der Stolberger Straße diskutiert. Man erinnere sich, die FDP-Gruppe wollte dort Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit realisiert sehen. Da sich im vergangenen Jahr jedoch kein Unfall mit Fußgängerbeteiligung in diesem Bereich ereignet habe und da die Straße lediglich am Morgen von 60 Personen je Stunde überquert werde, gebe es keine Veranlassung zu irgendwelchen Maßnahmen. Weder zum Bau einer Querungshilfe, zum Aufpinseln eines Zebrastreifens, noch zur Installation einer weiteren Ampelanlage (wir berichteten bereits mehrfach, siehe auch nnz-Archiv).
Volker Fütterer mahnte die Liberalen an, mit solchen Anträgen nicht den Stadtrat zu überfrachten, das wäre doch Stoff für die Ausschüsse. Daraufhin meinte Gruppenchef Claus Peter Rossberg, da eine Anfrage der FDP schon mal acht Monate auf eine Beantwortung seitens der Verwaltung gewartet habe.
Alles paletti
Oberbürgermeisterin Barbara Rinke (SPD) wird für die Jahre 2003 und 2004 entlastet. Außerdem können die entsprechenden Jahresrechnungen abgesegnet werden. Das empfahl heute Dieter Morgenstern (LINKE) dem Hauptausschuss. Der Mann muss es wissen, er ist der Vorsitzende des geheimen Rechnungsprüfungsausschusses. Dieser Ausschuss ist so geheim, dass die Protokolle der Sitzungen den Mitgliedern nur vorgelesen, nicht aber ausgehändigt werden. So soll es die Kommunalordnung dieses Freistaates vorsehen. Morgenstern dankte dann noch artig der Verwaltung, allen voran dem Rechnungsprüfungsamt für die kooperative Zusammenarbeit.
Autor: nnzZurückgeholt
Rund eine Million Euro als Eingemeindungsprämie hatte das Land Thüringen an Nordhausen gezahlt. Das war die Mitgift, die Rodishain, Stempeda und Petersdorf in die kommunale Ehe mit einbrachten. Doch die Million hat sich das Innenministerium schon längst zurückgeholt. Und zwar in Form einer Überbrückungshilfe an die Gemeinden des ehemaligen Abwasserzweckverbandes „Krebsbach“, der vor Jahren den „Abwasserbach“ runterging. 1,3 Millionen Euro sollten Rodishain, Stempeda, Buchholz und Herrmannsacker zurückzahlen. Warum da ausgerechnet die beiden Gemeinden, die von Nordhausen eingemeindet wurden, etwa 900.000 Euro aufgebürdet bekamen, erschließt sich den Verwaltern der Rolandstadt bis heute nicht. Das wollten sie eigentlich bei einem Herrn Gasser in Erfurt in einem Gespräch klären. Der aber ist seit gestern nicht mehr Innenminister, sondern Pensionär.
Das Gespräch soll mit dessen Nachfolger nachgeholt werden. Die 900.000 Euro jedenfalls, die soll das Nordhäuser Rathaus zum 1. März überwiesen haben.
Stolberger Straße – die Dritte
Noch einmal wurde heute über die Verkehrssicherheit für Fußgänger in der Stolberger Straße diskutiert. Man erinnere sich, die FDP-Gruppe wollte dort Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit realisiert sehen. Da sich im vergangenen Jahr jedoch kein Unfall mit Fußgängerbeteiligung in diesem Bereich ereignet habe und da die Straße lediglich am Morgen von 60 Personen je Stunde überquert werde, gebe es keine Veranlassung zu irgendwelchen Maßnahmen. Weder zum Bau einer Querungshilfe, zum Aufpinseln eines Zebrastreifens, noch zur Installation einer weiteren Ampelanlage (wir berichteten bereits mehrfach, siehe auch nnz-Archiv).
Volker Fütterer mahnte die Liberalen an, mit solchen Anträgen nicht den Stadtrat zu überfrachten, das wäre doch Stoff für die Ausschüsse. Daraufhin meinte Gruppenchef Claus Peter Rossberg, da eine Anfrage der FDP schon mal acht Monate auf eine Beantwortung seitens der Verwaltung gewartet habe.
Alles paletti
Oberbürgermeisterin Barbara Rinke (SPD) wird für die Jahre 2003 und 2004 entlastet. Außerdem können die entsprechenden Jahresrechnungen abgesegnet werden. Das empfahl heute Dieter Morgenstern (LINKE) dem Hauptausschuss. Der Mann muss es wissen, er ist der Vorsitzende des geheimen Rechnungsprüfungsausschusses. Dieser Ausschuss ist so geheim, dass die Protokolle der Sitzungen den Mitgliedern nur vorgelesen, nicht aber ausgehändigt werden. So soll es die Kommunalordnung dieses Freistaates vorsehen. Morgenstern dankte dann noch artig der Verwaltung, allen voran dem Rechnungsprüfungsamt für die kooperative Zusammenarbeit.
