Mi, 18:38 Uhr
09.04.2008
Besuch im Drachenland
Einen Gruppenausflug unternahmen am Nachmittag die Mitglieder des Nordhäuser Hauptausschusses. Nach einer Sitzung des Stadtrates in Stempeda, führte die heutige Sitzung ins Drachenland...
Stempeda und Rodishain gehören seit dem 1. Dezember vergangenen Jahres zur Stadt Nordhausen. Und so war es quasi zwangsläufig, dass auch mal in Rodishain getagt werden sollte. Ortsbürgermeister Herbert Becker hieß die Gäste im Drachenland willkommen.
Die geneigten Zuhörer mussten bis zum allerletzten Punkt der Tagesordnung warten, ehe es interessant wurde. Da stellte die CDU-Fraktion des Stadtrates den Antrag, ab dem kommenden Schuljahr jedem Grund- und Regelschüler der Stadt ein kostenfreies Mittagessen anzubieten. Da der Haushalt für dieses Jahr beschlossene Sache ist, sollte es Umschichtungen im Verwaltungshaushalt geben, so Fraktionschef Norbert Klodt.
Woher das nötige Geld für 2008 kommen soll, das hatte Klodt auch parat. Wie Bürgermeister Matthias Jendricke (SPD) in der nnz angekündigt hatte, verfüge die Verwaltung über frei gewordenes Geld, da die Tariferhöhung im öffentlichen Dienst erst zum April und nicht – wie geplant – schon im März wirksam werde. Diese eingesparten Personalkosten sollten im Haushaltsjahr 2008 umgeschichtet werden. Für das Jahr 2009 sollten die zusätzlichen Kosten dann in den kommenden Haushaltsentwurf eingestellt werden.
Hintergrund dieser sozialen Offensive der Christdemokraten ist die Tatsache, dass viele Grund- und Regelschüler von der Möglichkeit des Schulessens keinen Gebrauch machen würden, da deren Eltern die Kosten nicht aufbringen wollen oder können. Weiter führte Klodt aus: Die Stadt Nordhausen leistet sich in naher Zukunft einige Großprojekte (Neubau Bibliothek, Sanierung Flohburg und Modernisierung des Albert-Kuntz-Sportpark). Im Gegenzug sollte der Stadtrat ein Zeichen setzen und zeigen, dass für uns die Entwicklung unserer Kinder oberste Priorität besitzt.
Sowohl Oberbürgermeisterin Barbara Rinke (SPD) als auch Bürgermeister Matthias Jendricke unterstützten den CDU-Vorschlag. Sie verwiesen aber auch darauf, dass die Stadtverwaltung bereits jetzt pro Essen in den Grundschulen einen Zuschuss von 23 Cent je Portion zahle, macht als Summe rund 30.000 euro. Rinke verwies auf Initiativen im Landtag, die auf ein ähnliches Ziel hindeuteten.
Jendricke hingegen machte noch einmal seine Aversion gegenüber der Spendenaktion des Landrates deutlich (nnz berichtete). Wie ich gehört habe, verläuft die Spendenaktion nicht so erfolgreich, wie man sich das gedacht habe. Es gibt große Zweifel daran, dass die Summe von 300.000 Euro gespendet werden könne.
Nun soll in den zuständigen Ausschüssen und in den Fraktionen über den Antrag der Christdemokraten beraten werden.
Autor: nnzStempeda und Rodishain gehören seit dem 1. Dezember vergangenen Jahres zur Stadt Nordhausen. Und so war es quasi zwangsläufig, dass auch mal in Rodishain getagt werden sollte. Ortsbürgermeister Herbert Becker hieß die Gäste im Drachenland willkommen.
Die geneigten Zuhörer mussten bis zum allerletzten Punkt der Tagesordnung warten, ehe es interessant wurde. Da stellte die CDU-Fraktion des Stadtrates den Antrag, ab dem kommenden Schuljahr jedem Grund- und Regelschüler der Stadt ein kostenfreies Mittagessen anzubieten. Da der Haushalt für dieses Jahr beschlossene Sache ist, sollte es Umschichtungen im Verwaltungshaushalt geben, so Fraktionschef Norbert Klodt.
Woher das nötige Geld für 2008 kommen soll, das hatte Klodt auch parat. Wie Bürgermeister Matthias Jendricke (SPD) in der nnz angekündigt hatte, verfüge die Verwaltung über frei gewordenes Geld, da die Tariferhöhung im öffentlichen Dienst erst zum April und nicht – wie geplant – schon im März wirksam werde. Diese eingesparten Personalkosten sollten im Haushaltsjahr 2008 umgeschichtet werden. Für das Jahr 2009 sollten die zusätzlichen Kosten dann in den kommenden Haushaltsentwurf eingestellt werden.
Hintergrund dieser sozialen Offensive der Christdemokraten ist die Tatsache, dass viele Grund- und Regelschüler von der Möglichkeit des Schulessens keinen Gebrauch machen würden, da deren Eltern die Kosten nicht aufbringen wollen oder können. Weiter führte Klodt aus: Die Stadt Nordhausen leistet sich in naher Zukunft einige Großprojekte (Neubau Bibliothek, Sanierung Flohburg und Modernisierung des Albert-Kuntz-Sportpark). Im Gegenzug sollte der Stadtrat ein Zeichen setzen und zeigen, dass für uns die Entwicklung unserer Kinder oberste Priorität besitzt.
Sowohl Oberbürgermeisterin Barbara Rinke (SPD) als auch Bürgermeister Matthias Jendricke unterstützten den CDU-Vorschlag. Sie verwiesen aber auch darauf, dass die Stadtverwaltung bereits jetzt pro Essen in den Grundschulen einen Zuschuss von 23 Cent je Portion zahle, macht als Summe rund 30.000 euro. Rinke verwies auf Initiativen im Landtag, die auf ein ähnliches Ziel hindeuteten.
Jendricke hingegen machte noch einmal seine Aversion gegenüber der Spendenaktion des Landrates deutlich (nnz berichtete). Wie ich gehört habe, verläuft die Spendenaktion nicht so erfolgreich, wie man sich das gedacht habe. Es gibt große Zweifel daran, dass die Summe von 300.000 Euro gespendet werden könne.
Nun soll in den zuständigen Ausschüssen und in den Fraktionen über den Antrag der Christdemokraten beraten werden.


