Nordhausen (nnz). Mehrfach hatte die nnz in dieser Woche über Facetten zur Gebietsreform berichtet. Darunter auch in einem Interview mit Landrat Joachim Claus (CDU). Dazu gab es jetzt Anmerkungen eines Bürgermeisters.


Mit relativer Gelassenheit sieht der Bürgermeister der Einheitsgemeinde Hohenstein die Bedenken der Menschen in der Einheitsgemeinde Werther, daß, sollte es einen Anschluß an die Kreisstadt geben, vor Ort kein Ansprechpartner, sprich Ortsteilbürgermeister verfügbar wäre. Das, so Martin Höche im nnz-Gespräch, hat nichts mit dem konkreten Fall Werther-Nordhausen zu tun. Das sei ein landesweites Problem, das ausschließlich vom Gesetzgeber zu lösen sei. Wohl eher unmöglich, weil unbezahlbar, bewertet Höche die Tendenzen einer Rückgängigmachung der Gebietsreform der 90er Jahre. Hier würde „das Salz teurer als die Suppe“ werden.

Bekannt ist ja seit langem, daß die Gemeinde Hohenstein den Anschluß nach Nordhausen sucht. Wie Martin Höche der nnz sagte, werde es bei einem Zusammengehen selbstverständlich eine Verwaltungsaußenstelle im jetzigen Verwaltungssitz in Klettenberg geben.

Die von Landrat Joachim Claus gemachte Äußerung, daß wohl kaum ein Einwohner aus Obersachswerfen jemals im Nordhäuser Stadtrat sitzen würde, kontert der Christdemokrat aus dem westlichen Landkreis: „Wenn jemand aus einem Eichsfelddorf in Nordhausen Landrat werden kann, dann kann auch ein Einwohner aus Obersachswerfen Stadtrat in Nordhausen werden. Und überhaupt: In Ellrich oder im niedersächsischen Bad Sachsa kommen die Bürgermeister aus den Ortsteilen.“ Oder anders ausgedrückt - für Höche gebe es bis heute noch kein Naturgesetz, das den Intelligenzquotienten eines Menschen ins direkte Verhältnis zur Einwohnerzahl eines Ortes bringe.

Für Höche muß eine Gebietsreform kommen, Nordhausen muß dabei nicht nur im Landkreis, sondern in Nordthüringen eine zentrale Rolle spielen. Je mehr Gewicht Nordhausen in einem neuen Kreisgebilde hat, je mehr Vorteile ergeben sich doch für die Menschen des jetzigen Landkreises, also im unmittelbaren Umfeld. „Oder denken einige Politiker im Landkreis oder im Freistaat gar, daß die Menschen in Ellrich oder Heringen mit einer Kreisstadt Mühlhausen besser aufgehoben wären?“ Eine Gebietsreform ist für Höche eine absolute Notwendigkeit, obwohl auch er weiß, das größere „Reviere“ nicht automatisch alle Wunden heilen. Aber: „Jedes Orchester spielt schlecht, wenn der Dirigent den Taktstock nicht halten kann!“

Das nnz-Gespräch nähert sich damit langsam aber sicher einem weiteren Lieblingsthema des Martin Höche, den kreislichen Finanzen. Das Nichtbezahlen von Rechnungen auf säumige Kreisumlagezahler abzuwälzen, sei ein sehr waghalsiges Konstrukt zur Argumentation. Der Hohensteiner Bürgermeister nimmt da als Beispiel den Kassenkredit der Kreisverwaltung in Höhe von 18 Millionen Euro (in etwa die gesamte Kreisumlage aller Gemeinden eines Jahres). Wenn der – was eigentlich der Fall sein müßte – am Jahresanfang in voller Höhe zur Verfügung stehen würde, dann könne doch die Kreisverwaltung auch mal ein paar Monate ohne Kreisumlageeinnahmen überbrücken und trotzdem Rechnungen zahlen.

„Es ist für mich schlimm, wenn nicht einmal mehr die Öffentliche Hand bezahlt, woran sollen die Menschen in diesem Lande überhaupt noch glauben?“ Und für Höche sind für diese Unzulänglichkeiten die Verantwortlichkeiten klar geregelt. Für Städte und Gemeinde haben die Bürgermeister den Hut auf, für den Landkreis der Landrat.

Abschließend noch mal zurück zur Reform der Gebiete. Die bekommt für Martin Höche teilweise lächerliche Züge. Nämlich immer dann, wenn die Stadt Nordhausen mit im Spiel ist. Außerhalb der Stadtgrenzen könnten vermutlich ganze Landstriche mit- oder ineinander verschoben werden. Hauptsache, die Kreisstadt werde nicht größer...
Peter-Stefan Greiner