Nordhausen (nnz). Die Chef der kommunalen Verwaltungen im Landkreis Nordhausen hatten sich gestern mit Landrat Joachim Claus (CDU) getroffen. Dort wurde nach Informationen der nnz mitunter sehr kontrovers diskutiert.


So soll Joachim Claus berichtet haben, daß sich die Rechtsauffassung in seiner Verwaltung hinsichtlich der Höhe der diesjährigen Kreisumlage geändert habe. Dem zufolge werden die Quartalszahlungen der Gemeinden und Städte an die Kreisverwaltung als Abschlagszahlungen vom Gesetzgeber gesehen. Bei der so genannten „Spitz-Rechnung“ (Endabrechnung) sind die zuvor ermittelten Steuermeßkraftzahlen für die jeweiligen Kommunen mit einzubeziehen. So kann es sein, daß einige Kommunen mehr, anderen wiederum weniger zahlen müssen, als im ursprünglichen Bescheid ausgewiesen. Der Landrat soll zugesagt haben, die neuen Bescheide noch in diesem Jahr zu versenden.

Bei der Vorstellung der Eckdaten für den Haushaltsentwurf der Kreisverwaltung für das kommende Jahr gab es naturgemäß gegensätzliche Meinungen. Die angedachte Kreisumlage, aber auch die im Entwurf eingestellte Schulumlage würden die Gemeinden an den Rand ihrer Handlungs- und Zahlungsunfähigkeit bringen. Die Bürgermeister und Chefs der Verwaltungsgemeinschaften werden demzufolge die Mitglieder des Kreistages auffordern, einem solchen Haushalt 2007 nicht ihre Zustimmung zu geben.

Gefolgt ist der Landrat einem Angebot des Nordhäuser Kreisvorstandes des Gemeinde- und Städtebundes. Der hatte Joachim Claus angeboten, ein Schreiben an die Landesregierung zu schicken, in dem um Bedarfszuweisungen seitens des Freistaates für den angeschlagenen Landkreis Nordhausen nachgefragt werden soll. Man erinnere sich: Der Vorschlag ist nicht neu, er war seitens der Kommunen bereits im Juli gemacht worden. Das Schreiben soll neben dem Landrat von allen Bürgermeistern des Landkreises unterzeichnet werden.