Nordhausen (nnz). Die nnz hatte sich vor einem Jahr ausführlich mit Vorgängen in der kommunalen Politik beschäftigt. Aber auch die Demos wurden nicht vergessen.


Immer montags
Auch im Jahr 2005 sollen die Demos vor dem Nordhäuser Rathaus weitergehen. Sie wenden sich gegen Hartz IV oder die Agenda 2010. Gestern war auch das politisches System dieses Landes in Frage gestellt worden. Wer nein sagt zur Agenda 2010 stellt auch logischer Weise das politischen System der BRD in Frage. Darüber waren sich die 135 Teilnehmer der gestrigen Montagsdemo in Nordhausen einig. Auch darüber, dass „kosmetische Operationen zur Verschönerung des Antlitzes dieser gesellschaftlichen Ursache“ untaugliche Versuche bleiben werden. Beweise für diese Einschätzungen lieferten eine Vielzahl der Diskussionsthemen am offenen Mikrofon. Ob nun die sogenannten Nebeneinkünfte von Abgeordneten, „getürkte“ Medienberichte über die Erfolgsstory Hartz IV, oder zu Fragen der Steuergerechtigkeit, wonach grosse Konzerne durch geschickte Manipulation kaum noch Steuern zahlen...ausführlich in nnz-Archiv


Verwirrung perfekt
Bei einigen Kreistagsmitgliedern scheinen die Uhren ein wenig anders zu ticken. Vor allem dann, wenn die Presse anwesend ist. Zu dieser Einschätzung kommt die PDS-Fraktion im Nordhäuser Kreistag. Die nnz hatte gestern über eine kurzweilige öffentliche Sitzung des Nordhäuser Kreisausschusses berichtet. Dabei war auch der Termin der nächsten Kreistagssitzung festgelegt worden, und zwar der 21. Februar. Die Eile sei angebracht, weil bis Ende Februar die beschlossene Schulnetzplanung dem Kultusministerium vorgelegt werden müsse, meinte jedenfalls FDP-Mann Klaus-Dieter Drick. Dem schlossen sich dann auch Landrat und die Kreisausschußmitglieder an. Als die Presse aus der Sitzung ausgeladen wurde, dann holte man sich noch einmal einen Fachmann zu Rate und siehe da: auch ein späterer Zeitpunkt zur Abgabe der Konzeption ist möglich...ausführlich in nnz-Archiv


Abgeschottet
Schon oft hatte sich die nnz mit der Problematik von nicht öffentlichen Ausschüssen beschäftigt. Es ist wieder einmal Zeit, in dieser Wunde erneut herumzustochern. Sicher: es muß für Stadträte und Kreistagsmitglieder möglich sein, unter Auschluß der Öffentlichkeit zu diskutieren. Dazu gibt es in der Thüringer Kommunalordnung klare Vorgaben. Die sagen zum Beispiel, daß beschließende Ausschüsse öffentlich sein müssen. Im Kreistag ist das zum Beispiel der Kreisausschuß, im Stadtrat der Hauptausschuß oder der Finanzausschuß. Doch selbst diese öffentlichen Ausschüsse leisten sich den Charme der Nichtöffentlichkeit. Und es kommt noch derber. Wenn die Öffentlichkeit nicht einmal erfährt, was öffentlich und was nicht öffentlich ist, dann hat das alles einen bitteren Beigeschmack. Nach Belieben können die Verwaltung oder die Gewählten alles Mögliche in den „geheimen Teil“ der Sitzung packen. Genau das, was vielleicht in der Öffentlichkeit peinlich sein könnte, was nicht in das Image der Gremien passt...ausführlich in nnz-Archiv


Die nächste Revolte?
Es ist schon Monate her, da berichtete die nnz über eine Palastrevolte an der Behringstraße. Jetzt kündigt sich vielleicht eine neue Auflage an. Wenn man als Außenstehender und doch ein klein wenig Kenner der Szene durch die langen Gänge des neuen Landratsamtes schlendert, um die Gesundheitsbehörde nach dem Impfschutz zu befragen, dann erfährt man mitunter mehr als in einem offiziellen Pressegespräch. Und so wird in den Fluren unter lautem Geschirrklappern wieder über eine leitende Mitarbeiterin geflüstert. Zur Wahrung der Persönlichkeitsrechte nennen wir sie mal Frau XYZ. Jene Frau hat sich für einen (fast) neuen Job beworben, den der Personalleitung im Landratsamt. Über die Probleme bei der Ausschreibung hatte die nnz ebenfalls im vergangenen Jahr ausführlich informiert...ausführlich in nnz-Archiv