Gut 30 Jahre nach der deutschen Einheit kann in einigen ostdeutschen Regionen aufgrund ihrer positiven Entwicklung die Förderung von Investitionsvorhaben zurückgeführt werden. Umgekehrt müssen Teile Westdeutschlands mehr gefördert werden...

„Vor allem das Umland von Berlin sowie die Gebiete rund um Dresden, Leipzig und Jena haben sich so gut entwickelt, dass die Förderung hier verringert werden kann. Gleichzeitig werden einige strukturschwache Regionen in Westdeutschland in eine höhere Förderkategorie hochgestuft. Hierzu gehören das Ruhrgebiet, das Saarland oder auch die Arbeitsmarktregion Pirmasens“, sagt Joachim Ragnitz von der Dresdner Niederlassung des ifo Instituts.

„Regionale Wirtschaftsförderung soll sich – wenn sie erfolgreich ist – zunehmend überflüssig machen. Auch wenn sich für die meisten Regionen nichts ändert, zeigt die Neuabgrenzung doch, dass die Förderpolitik auf veränderte Bedingungen auch angemessen reagiert“, sagt Ragnitz.

Zum 1. Januar 2022 haben sich für viele Regionen die Rahmenbedingungen geändert. Grund hierfür ist die Neuabgrenzung der Fördergebiete. Diese wird in regelmäßigen Abständen vorgenommen. 2022 erfolgt sie erstmals auf der Grundlage des „Gesamtdeutschen Fördersystems“. Neu ist darin unter anderem die Abgrenzung der regionalen Arbeitsmarktregionen und eine Umstellung der verwendeten Indikatoren.

Die Niederlassung Dresden des ifo Instituts hat in verschiedenen Gutachten für das frühere Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) zusammen mit der Gesellschaft für Finanz- und Regionalanalysen (GEFRA) und dem Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) die jetzt getroffene Förderentscheidung mit vorbereitet.

Die Abschlussstudie zu diesem über mehrere Jahre laufenden Projekt ist soeben als ifo Dresden Studie Nr. 87 erschienen und kann kostenlos heruntergeladen werden.