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Mi, 21:11 Uhr
01.12.2021
Gemeinderat in Harztor

Haushaltsplan 2022 beschlossen

Am Abend kam der Gemeinderat der Landgemeinde Harztor zur letzten Sitzung in diesem Jahr zusammen. Neben außerplanmäßigen Ausgaben in diesem Jahr, wie beispielsweise für die Bere Brücke, ging es auch um den Haushalt im kommenden Jahr...

Gemeinderat Harztor (Foto: Sandra Witzel) Gemeinderat Harztor (Foto: Sandra Witzel)

„Die Bauarbeiten am Kirchplatz haben begonnen, die Fertigstellung des neuen Mehrzweckgebäudes war illusorisch“, berichtete Harztor-Bürgermeister Stephan Klante den Gemeinderatsmitgliedern. Es wird nun versucht, die Fördermittel aus dem Dorfentwicklungsprogramm in das nächste Jahr zu übertragen. Auch die Bere Brücke kann nicht wie geplant in diesem Jahr fertig gestellt werden, es fehlen Beschichtung und Geländer. „Die Fertigstellung wird nun erst im kommenden Jahr erfolgen“, sagte Klante.

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Im Rahmen der Sitzung beschloss der Gemeinderat die außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von rund 38.000 Euro für die Neuanschaffung von Software in der Gemeindeverwaltung. Alle Verwaltungen in Deutschland sind verpflichtet, bis Ende nächsten Jahres ihre Verwaltungsleistungen online anzubieten, informierte Kämmerin Corinna Freitag. Die wenigsten Kommunen haben das technische, personelle und finanzielle Know-how, um ein eigenes digitales Antragssystem für elektronische Verwaltungsleistungen zu beschaffen und zu betreiben. Deshalb stellt das Thüringer Finanzministerium eine entsprechende Software - ThAVEL (Thüringer Antragssystem für Verwaltungsleistungen) - mit allen notwendigen Basisdiensten zur Verfügung. Um an dieses angebunden zu werden, ist es nötig die in der Verwaltung verwendete Software zu erweitern und teilweise zu erneuern. Ein Datenschutzpaket ist auch dabei.

Auch die neue Bere Brücke wird teurer als gedacht. Zusatzkosten in Höhe von rund 23.000 Euro müssen nachträglich eingeplant werden. In einem Bericht der Ingenieurgemeinschaft Gebrüder Tölle wurde bestätigt, das aufgrund der Schlankheit der Brücke für die Tagfähigkeit mehr Stahlbeton verwendet werden musste. Zusätzlich wurden die Bewehrungseisen mit Stahlmuffen miteinander verbunden, somit ist kein zusätzlicher Platzbedarf erforderlich. Den Mehrausgaben stimmten die Gemeinderäte einstimmig zu.

Auch für 2022 ist es gelungen einen ausgeglichenen Haushalt aufzustellen. „Wir sind früh dran und haben intensiv darüber beraten“, sagte Stephan Klante. Für den Verwaltungshaushalt sind 11.338.200 Euro und im Vermögenshaushalt 5.685.400 Euro eingeplant. Kreditaufnahmen für Investitionen sind nicht vorgesehen. „Allerdings werden wir voraussichtlich 2023 in die Haushaltssicherung rutschen“, erläuterte Kämmerin Corinna Freitag die Zahlen.

Größter Haushaltspunkt in der Gemeindekasse ist wie schon in den vergangenen Jahren die Kreis- und Schulumlage. Hier müssen für das kommende Jahr 3,4 Mio. Euro eingeplant werden. Harztorbürgermeister Stephan Klante stellte noch einmal die ungleiche Verteilung der finanziellen Lasten klar, so erhält die Landgemeinde eine Schlüsselzuweisung vom Freistaat in Höhe von rund 3.2 Mio. Euro, 3.4 Mio. Euro müssen jedoch schon allein für die Kreis- und Schulumlage verwendet werden.

Die Ortsteile in Harztor erhalten eigene Budgets, um beispielsweise Vereine zu unterstützten oder Veranstaltungen zu organisieren. So sind für Ilfeld 14.900 Euro, für Niedersachswerfen 15.100 Euro, für Neustadt 5.600 Euro, für Harzungen 1.000 Euro und für Herrmannsacker 1.600 Euro im Haushalt eingeplant.

Die Schulden der Gemeinde wurden von rund 6,1 Mio. Euro im Jahr 2017 auf 5,1 Mio. Euro in diesem Jahr abgebaut. Im kommenden Jahr plant die Landgemeinde Investitionen in Höhe von rund 1,8 Mio. Euro.

Der Finanzausschuss empfahl dem Gemeinderat die Beschlussfassung der Haushaltssatzung, des Haushalts- und Finanzplanes 2022, dem folgten die Gemeinderatsmitglieder einstimmig.
Sandra Witzel
Autor: swi

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