Am letzten Septembersonntag wird ein neuer Bundestag gewählt. Im Nordthüringer Wahlkreis haben sich elf Direktkandidaten für ein Bundestagsmandat beworben. Wir haben allen Aspiranten identische Fragen gestellt und werden bis zur Wahl in alphabetischer Reihenfolge hier die Antworten veröffentlichen. Heute: Heike Möller (Bündnis 90/Die Grünen)...


Angaben zur Person:

• Alter: 56 Jahre Familienstand: verheiratet Kinder: 2
  
• Erlernter Beruf: Buchhändlerin, später ergänzt um Studien der Betriebs- und Volkwirtschaftslehre
  
• Politisch aktiv seit: 2015
  
• In der Partei seit: 2015
  
• Hobbys: meine Familie, Lesen, Kochen, Spaziergänge mit unserem Hund
  
• Lieblings-Urlaubsland: Deutschland und die nördlichen Länder - rund um die Ostsee

nnz: Welche sind die drei größten Defizite, die in Nordthüringen in der nächsten Legislaturperiode behoben werden sollten?
Heike Möller:1. In Nordthüringen sollte der Ausbau eines attraktiven ÖPNV incl. Radwegenetz- Ausbau, der auch über Landkreis- und Landesgrenzen hinweg gut nutzbar ist, rasch zeitnah gestartet werden.
2. Der bereits begonnene Weg, zukunftsfähige Baustoffe jenseits des reinen Gipsabbaus und die Ausbeutung unserer natürlichen Ressourcen zu erforschen und im Schulterschluss mit der Gipsindustrie zur Markfähigkeit zu entwickeln, muss zielstrebig weitergegangen werden. Hier brauchen Industrie und Wissenschaft langfristig Unterstützung vom Bund – das hilft, die Natur zu schützen, Arbeitsplätze zu sichern und den technologischen Fortschritt konsequent voranzutreiben.
3. Der Abwanderung von Fachkräften in Grenzregionen – z.B. im Gesundheits- oder Bildungssystem – kann durch eine attraktive Gestaltung der Lohn- und Gehaltszahlungen für das gesamte Bundesgebiet entgegengewirkt werden.

In welchem Fachgebiet sind Sie zu Hause und in welchem Ausschuss möchten Sie im Bundestag gern tätig werden?
Als ausgebildete Kauffrau und Ökonomin bin ich grundsätzlich erst einmal in Wirtschaftsthemen zu Hause. Dazu gehörte bereits in meiner Ausbildung immer auch das Steuerrecht - im Bundestag würde ich deshalb im Finanzausschuss mitarbeiten wollen. Auch die Ausschüsse für Arbeit und Soziales sowie Wirtschaft und Energie oder Europäische Angelegenheiten beschäftigen sich mit Themen, für die ich mich interessiere und die Einfluss auf die soziale Gerechtigkeit in unserem Land haben.

Mit welchen politischen Mitteln bzw. Instrumenten wollen Sie zu einer Verbesserung der Lebensumstände der Nordthüringer beitragen?
Meine erste Wahl würde - wie bereits erwähnt - auf den Finanzausschuss fallen, weil dort u. a. die Steuergesetzgebung beraten und mitgestaltet werden. Hier werden auch Stellschrauben für mehr soziale Gerechtigkeit gestellt - und zwar mit Blick auf eine gerechte Besteuerung (Steuersätze, Steuerfreiheit des Existenzminimums, Abbau von Steuerprivilegien etc.). Steuern sind ein Instrument, das unmittelbar bei Bürgerinnen und Bürgern spürbar wird. Hier braucht es Entlastungen in der Form, dass die Herausforderungen der Zukunft auch für jeden finanzierbar sein werden. Auch das Energiegeld muss sofort und im Geldbeutel der Bürgerinnen und Bürger ankommen. Auch hier wird im Finanzausschuss daran gearbeitet werden.

Welchen der drei Bewerber um das Kanzleramt würden Sie persönlich favorisieren?
Annalena Baerbock - keine Frage.
Egal, welche Missgeschicke ihr in den letzten Monaten unterlaufen sind und wie die jeder einzelne bewertet - diese Frau hat in jedem Fall die Power und den festen Willen, etwas zu verändern und zu bewegen.

Welcher Koalitionspartner wäre Ihnen am liebsten, wenn Ihre Partei die stärkste Fraktion stellen würde?
Ich selbst habe keine konkrete Präferenz für eine bestimmte Koalition. Klar ist aber, dass es am Ende eine Frage der Inhalte und demokratischen Grundwerte ist - mit welchem politischen Partner kann man welche Ziele in welchem Umfang und auf welchem Weg stabil auf dem Boden unserer demokratischen Grundordnung realisieren?

Wie wollen Sie als Bundestagsabgeordneter der weiteren Spaltung der deutschen Gesellschaft entgegenwirken?
Wäre ich Bundestagsabgeordnete, würde ich - wie in der Antwort zu Frage 2 und 3 beschrieben - meinen Schwerpunkt in der Arbeit für mehr soziale Gerechtigkeit sehen. Ich möchte mich dafür einsetzen, dass Steuerlast, Löhne und Gehälter sowie eine Kindergrundsicherung und Renten gerecht verteilt werden. Dazu haben wir auch detaillierte Vorschläge in unserem Wahlprogramm.

Welche drei Hauptaufgaben sehen Sie für die erste Bundesregierung der Nach-Merkel -Ära?
• Zügiges Angehen der dringend notwendigen Prozesse nach den vielen Jahren des Stillstands (insbesondere klimapolitisch)
• Der sozialen und gesellschaftlichen Spaltung entgegenwirken
• Servicefunktion der staatlichen Behörden und Institutionen stärken und bürokratische
Hürden abbauen

Kurz und knapp nachgefragt:

Sind Sie für vorgezogene Neuwahlen in Thüringen?
Ja
Befürworten Sie Volksbefragungen als ein probates Mittel direkter Demokratie?
Keine Auskunft
Sind Sie dafür, dass Deutschland noch mehr politische Kompetenzen an die EU überträgt?
Keine Auskunft
Sind Sie für eine weitere Erhöhung der CO2-Steuer in den nächsten Jahren?
Ja
Glauben Sie, dass es im Winter einen weiteren Corona-Lockdown geben wird?
Nein