Anzeige
nnz-tv Nachrichten aus Nordthüringen Eichsfelder Nachrichten Kyffhäuser Nachrichten Mansfeld-Südharz-Zeitung Unstrut-Hainich Zeitung
Mi, 16:05 Uhr
21.07.2021
Aus dem Landtag

Die AfD darf Thüringen nicht länger zum Gespött machen

Die CDU wird nicht aktiv am konstruktiven Misstrauensvotum der AfD teilnehmen. Das gaben die Christdemokraten jetzt in Erfurt bekannt. Die AfD dürfe Thüringen "nicht länger zum Gespött" machen...

„Die Thüringerinnen und Thüringer haben die Nase voll davon, dass unser Freistaat durch endlose Spielereien zum Gespött und die parlamentarische Demokratie weiter beschädigt wird. Mit seiner Kandidatur versucht Björn Höcke einmal mehr, dieses Parlament verächtlich zu machen. Deshalb werden wir uns auf die durchschaubaren Spiele der AfD nicht einlassen.“

Anzeige MSO digital
Das hat der Vorsitzende der CDU im Thüringer Landtag, Mario Voigt, zum Ergebnis der heutigen Fraktionssitzung gesagt. Darin fassten die CDU-Parlamentarier den einstimmigen Beschluss (siehe Anhang), an der Abstimmung über das von der AfD beantragte Konstruktive Misstrauensvotum nicht aktiv teilzunehmen. Die CDU-Abgeordneten werden diese Haltung dokumentieren, indem sie während der Abstimmung ihre Plenarbänke nicht verlassen.

„Die AfD versucht, den Thüringer Landtag mit einem von vorneherein aussichtslosen Antrag als Showbühne zu missbrauchen. Wir werden uns nicht zum Teil dieser Inszenierung machen lassen. Deshalb gilt: Wir sagen Nein. Nein zu Björn Höcke und zu den taktischen Spielchen, die manche im Thüringer Landtag planen. Das sichtbarste Zeichen gegen Björn Höcke ist, dieses Spiel nicht mitzumachen und nicht an der Abstimmung teilzunehmen“, so Voigt weiter.

„Ein Abgeordneter der AfD ist als Thüringer Ministerpräsident für uns grundsätzlich nicht wählbar. Björn Höcke ist ein Rechtsextremer und wird von uns keine Stimme erhalten“, verwies Voigt unter anderem auf die Einschätzung des Thüringer Landesamts für Verfassungsschutz, die im Thüringer Landesverband der AfD eine „erwiesen extremistische Bestrebung sieht“. Björn Höcke gelte zudem als Schlüsselfigur des formal zwar aufgelösten, informell jedoch fortwirkenden „Flügels“ seiner Partei, den das Bundesamt für Verfassungsschutz als „rechtextremistische Bestrebung“ einstuft. „Unser Ziel bleibt, die zerrüttete rot-rot-grüne Minderheitsregierung zu beenden“, sagte Voigt.
→ Druckversion
← zum Nachrichtenüberblick

Kommentare

21.07.2021, 16.36 Uhr
Sigmund | Die Frage.........
ist doch, wer sich hier zu Gespött macht? Kann man die Thüringer Politiker/Innen überhaupt noch ERNST nehmen?

27   |  5     Login für Vote
21.07.2021, 16.52 Uhr
tannhäuser | So so Gespött...
...die CDU-Volksverdummer sollten weniger Ami-Serien mit Lachen aus der Konserve gucken, bei denen den Konsumenten dadurch suggeriert werden soll, wann ein Altherren-Witz lustig zu sein hat.

Einige "Faschisten"-Alptraumgeplagte quittieren das AfD-Bashing natürlich mit wohlwollendem bis euphorischem Beifall.

Aber wer eventuell bevorstehende 2,5 Jahre Einigkeit beim 5 gegen 1 Knüppel-Aus-Dem-Sack-Spiel mit einhergehender politischer Agonie gut findet, muss sich nicht wundern, wenn Thüringen im Kern der Sache weiterhin aus den Bundesparteizentralen in Berlin anstatt der Erfurter Staatskanzlei und dem Landtag regiert wird.

Schade, dass den Freien Wählern durch das opportunistisch-egoistische Schmierentheater die Chance auf den Landtagseinzug genommen wurde.

23   |  6     Login für Vote
21.07.2021, 17.17 Uhr
pseudonym | Getreu nach dem Motto
haltet den Dieb, er hat mein Messer im Rücken.
Die Altparteien haben noch die Chuzpe eine Desinformationskampagne zu starten, ohne einen Hauch von Rest von Ehrgefühl und Anstand.

21   |  5     Login für Vote
21.07.2021, 17.21 Uhr
A-H-S | Spricht Herr Voigt noch für die CDU?
Fakt ist:
Herr Voigt hat eine Neuwahl im April UND September angekündigt und versprochen. Herr Voigt hat aber nicht geliefert.
Die Frage ist, wer macht hier das Parlament zum Gespött? Die 70 Prozent des Parlaments, die eine Neuwahl versprochen haben und nicht durchführen oder die 24 Prozent, die dann konsequenterweise das Mißtrauensvotum stellen?

Ansonsten passiert jetzt genau das, was die AfD voraus gesagt hat (Zitat Jens Cotta 17.07.) : "Und ja, dass die AfD schuld ist, nehmen wir genauso achselzuckend zur Kenntnis, wie die ewig gleichen irren Faschismusvorwürfe... Um schlussendlich von den eigenen Unzulänglichkeiten abzulenken, wird man in der nächsten Zeit das Narrativ von der „schrecklichen AfD“ noch weiter aufpumpen." (Quelle: https://www.kyffhaeuser-nachrichten.de/news/news_lang.php?ArtNr=295012#129162)

Aber geradezu episch ist der letzte Satz ( Zitat Voigt): „Unser Ziel bleibt, die zerrüttete rot-rot-grüne Minderheitsregierung zu beenden“.
-> Er möge bitte erklären, wie ER das ohne AfD schaffen will. Völlig irrational. Apropos zerrüttet, vielleicht erstmal einen Blick auf die eigenen Reihen werfen, ehe er über andere urteilt.

PS Tannhäuser, die Freien Wählern sind nicht an einem opportunistisch-egoistische Schmierentheater gescheitert, sondern an dem Unvermögen eine Liste zeitgerecht einzubringen.

20   |  5     Login für Vote
21.07.2021, 17.59 Uhr
Hans Herbert | Zum Gespött...
Macht sich der Verfasser dieses Kommentares also Hr. Voigt von der CDU selbst.So eine schleimige Schmierenkomödie die hier abgezogen wird.Für so einen Unsinn werden die auch noch mehr als fürstlich entlohnt.Dieser Landtag macht Thüringen zum Gespött und nich die AFD!!!!

22   |  4     Login für Vote
21.07.2021, 18.15 Uhr
Marino50 | Zum Gespött...
...macht sich hier die CDU selbst. Die Parteien müssen ja die AfD wirklich fürchten.
Mit dieser Uneinigkeit zwischen den Parteien wird es nie vorwärts gehen in Thüringen.
Die anderen Parteien schieben Panik vor Neuwahlen. Dieses Hickhack muss ein Ende haben. Es kann nur auf irgendeiner Basis ein Miteinander geben. Aber hier sind sämtliche Parteien damit beschäftigt, gegeneinander zu arbeiten.
Man muss ja die AfD nicht unbedingt lieben. Aber hier ist es eine Frage des Respektes und des Anstandes. Oder sollen wieder Blumensträuße durch den Saal fliegen.

20   |  1     Login für Vote
21.07.2021, 18.18 Uhr
AJ1967 | Wer braucht noch die CDU
die CDU unterstützt die Linke. Gab es da nicht auch eine strikte Absage. Das geschachere um Posten ist wichtiger als die thüringer Menschen.

Für was brauchen wir die CDU eigentlich noch? Opposition sieht anders aus. Unsere thüringer Politiker sind das allerletzte.

20   |  2     Login für Vote
21.07.2021, 18.21 Uhr
Örzi | Ha, ha
Wenn sich eine Partei in Thüringen zu Gespött macht, ist es wohl die CDU. Eingereiht in Bodo Ramelows Einheitsfront, im letzten Glied, tut sie alles was möglich ist, den Kommunisten die Macht zu erhalten. Die AfD hat offensichtlich Recht mit ihrer Aussage, sie sei die einzige Oppositionspartei im Landtag. Aber die Demokratie hat in Thüringen offensichtlich ausgedient. Traurig.

19   |  4     Login für Vote
21.07.2021, 18.29 Uhr
Kama99 | Die CDU ....
macht sich selber gerade zum großen Gespött. Sie wird damit unwählbar. Warum greift da Berlin nicht ein? Sonst hängt sich Fr. Merkel auch in alles hinein.

18   |  4     Login für Vote
21.07.2021, 18.49 Uhr
The One | Realsatire der Ex Partei für Thüringen
Zuerst ein freundliches Hallo in den Kreis der Personen, die sich hier die Mühe machen das alltägliche Geschehen zu kommentieren. Ich war hier bisher nur Leser. Und habe hier vieles gelesen. Teils mit Verständnis und teils mit Kopfschütteln. Aber diese Pressemitteilung der CDU lockt mich aus der Beobachterrolle! Die AfD macht Thüringen zum Gespött!? Herrschaftszeiten, dass machen doch die anderen Parteien im Landtag viel besser und dies mit Nachhaltigkeit! Und die CDU hat dahingehend die traurige Marktführerschaft. Die Art und Weise wie diese Partei vehement und bis zur eigenen Selbstvernichtung taktiert ist doch der Grund für den Selbstzerstörungmodus im Thüringer Landtag und für die angewiderte Abwendung von immer größeren Teilen der Bevölkerung. Im Landtag werden immer öfter demokratische Abläufe verhindert, oder kontertkariert! Was ist zum Beispiel schlimm daran, wenn ein FDPler mit Stimmen der AfD zum Ministerpräsident gewählt wird? Das ist ein Bild der Mehrheitsverhältnisse im Landtag und muss akzeptiert werden. Wenn die AfD am 24.12. "Frohe Weihnachten" wünscht, sagen dann alle Altparteien "Frohe Ostern" weil man mit der AfD keine gemeinsame Sache macht!? Es wird im Landtag mal wieder Zeit für den offenen Austausch von Argumenten, harten Debatten und Politik für das Land und nicht für Lagermentalität. Der mündige Bürger wird dann bei der nächsten Wahl diese Art des Umgangs honorieren.

20   |  3     Login für Vote
21.07.2021, 19.06 Uhr
r3cycl4 | Optionen
Also hier gibt es eigentlich nur drei Optionen:

1) Zurück zu Kemmerich.
2) Sofortige Neuwahl.
3) Das Wahlverfahren und die Parteien komplett abschaffen! Das Ergebnis einer demokratischen Wahl interessiert am Ende sowieso keinen mehr (siehe Merkel) und wird rückgängig gemacht.

Egal was man wählt, es wird so lange rumgewurschtelt bis es den Obrigkeiten gefällt. Das die CDU dabei mitmacht ist für mich der letzte Sargnagel dieser Partei in Thüringen und wohl auch auf Bundesebene.

Das konstruktive Misstrauensvotum hätte von der CDU kommen müssen, aber dazu fehlt denen die nötige Courage und Ehre.

Ich habe Angst, dass das was hier in Thüringen passiert, auch auf Bundesebene Anklang findet.

Demokratie adè.

Dann lieber eine Regierung ohne unfähige Politiker, sondern mit Vertretern aus der Wirtschaft, Bildung und Kultur.

12   |  2     Login für Vote
21.07.2021, 19.11 Uhr
The One | Realsatire der Ex Partei für Thüringen
Zuerst ein freundliches Hallo in den Kreis der Personen, die sich hier die Mühe machen das alltägliche Geschehen zu kommentieren. Ich war hier bisher nur Leser. Und habe hier vieles gelesen. Teils mit Verständnis und teils mit Kopfschütteln. Aber diese Pressemitteilung der CDU lockt mich aus der Beobachterrolle! Die AfD macht Thüringen zum Gespött!? Herrschaftszeiten, dass machen doch die anderen Parteien im Landtag viel besser und dies mit Nachhaltigkeit! Und die CDU hat dahingehend die traurige Marktführerschaft. Die Art und Weise wie diese Partei vehement und bis zur eigenen Selbstvernichtung taktiert ist doch der Grund für den Selbstzerstörungmodus im Thüringer Landtag und für die angewiderte Abwendung von immer größeren Teilen der Bevölkerung. Im Landtag werden immer öfter demokratische Abläufe verhindert, oder kontertkariert! Was ist zum Beispiel schlimm daran, wenn ein FDPler mit Stimmen der AfD zum Ministerpräsident gewählt wird? Das ist ein Bild der Mehrheitsverhältnisse im Landtag und muss akzeptiert werden. Wenn die AfD am 24.12. "Frohe Weihnachten" wünscht, sagen dann alle Altparteien "Frohe Ostern" weil man mit der AfD keine gemeinsame Sache macht!? Es wird im Landtag mal wieder Zeit für den offenen Austausch von Argumenten, harten Debatten und Politik für das Land und nicht für Lagermentalität. Der mündige Bürger wird dann bei der nächsten Wahl diese Art des Umgangs honorieren.

9   |  1     Login für Vote
21.07.2021, 19.20 Uhr
AJ1967 | Charakter unsere MP
langsam schwappt einem hier die Galle hoch. Als gebürtiger thüringer und noch immer hier lebend muss man sich langsam überlegen ob man immer noch mit stolz sagen kann, ich bin thüringer.

Wenn unsere Zugereisten Politiker nebst MP auch nur den Hauch von Anstand hätten wurde sie sofort zurücktreten.

16   |  1     Login für Vote
21.07.2021, 19.37 Uhr
Bautista Peña | Wer macht sich hier zum Gespött
Allein schon die Überschrift, ist für die ehemals, so glorreiche Thüringer CDU ein spektakuläres Eigentor.
Man kann getrost von der Augsburger Puppenkiste im Thüringer Landtag sprechen und der Anführer des Kindertheaters , Herr Voigt, hat den Nagel auf den Kopf getroffen. In den eigenen Reihen, inzwischen nur noch mit ein paar treuen Mitstreitern einig und unterwegs. Wer hat denn noch vor zwei Monaten großspurig verkündigt, die CDU wird geschlossen und in Eintracht für die Auflösung des Landtagrs stimmen, das Ergebnis kennen wir und sein lehres Gerede nach der Absage, zeigt den wahren Charakter der CDU-Fraktion,
Der Frage ist doch, wer macht sich hier wirklich zum Gespött, aber ich glaube, jeder normale Leser der Kyffhäuser Nachrichten, kennt die Antwort,
Guten Abend

14   |  2     Login für Vote
21.07.2021, 19.54 Uhr
Erkan | Wer macht wen zum Gespött?
Über Deutschland lacht die Sonne, über die Thüringer Parlamentarier ,insbesondere der CDU, lacht die ganze Welt.
Ein CDU-Fraktionschef und hochgebildeter Mensch, seines Zeichens sogar Professor, gibt solche Meinung von sich.
Ich bin nur ein Normalbürger ohne hohe akademische Bildung, aber weiss, dass diese Haltung zum Scheitern verurteilt ist.
Diese taktischen Spielchen des Herrn Prof. Voigt werden nicht aufgehen. Er führt die CDU konsequent ins Abseits und beschädigt deren Ansehen und Glaubwürdigkeit unreparabel.
Glaubt man in der CDU wirklich, auch nur ein Bürger in Thüringen würde diesen Betrug nicht durchschauen?
Noch ist es Zeit, das Image der CDU etwas aufzupolieren und den Misstrauensantrag gegen MP Ramelow zu unterstützen.
Es sei noch einmal in aller Deutlichkeit gesagt, Herr Höcke muss nicht MP werden,es können sich auch alle anderen Parteien bewerben. Haben sie etwa Angst vor der Verantwortung??
Besinnen Sie sich und bleiben Sie nicht weiterhin Steigbügelhalter der Linken, sondern machen Sie eine Politik, die der CDU und ihrem Ruf in der Vergangenheit gerecht wird.
Herr Voigt kann man nur noch als Marionette der Grünen bezeichnen. Eine Professur in der Augsburger Puppenkiste als Lokheizer ist sicherlich noch frei.
Oh, armes Thüringen.Wie wird es Dir noch ergehen??
Mit dieser Einstellung wird die CDU niemals Veränderungen (oder ist es auch nicht gewollt) schaffen.
Mit dem jetzigen politischen Inhalt benötigt die CDU Niemand mehr in Thüringen.
Demokratie heißt auch andere Mehrheiten anzuerkennen und zu respektieren.
Machen Sie den Machtgerangel ein Ende, unterstützen Sie eine Neuwahl .

15   |  4     Login für Vote
21.07.2021, 20.18 Uhr
Oberstudienrat | oh Mann...
...es könnte so einfach sein... löst das Parlament auf und lasst neu wählen....und wenn keine mehrheitsfähige Koalition zusammen kommt, dann eben wieder und wieder. Ich glaube nicht, dass es wieder zu so einem Fauxpas wie beim letzten Mal kommen kann.

Und selbst wenn die AFD die Landtagswahl mit mehr als 50% gewinnen sollte (was in meinen Augen absolut ausgeschlossen ist)...okay, dann gibt es eben einen AFD-MP .... so what, kann ja wieder Deutschlandfähnchen auf der Sessellehne ausbreiten und blöde grinsen...

Dafür kleben aber alle viel zu sehr an ihren Stühlen... es ist peinlich, was sich da in meiner Heimat abspielt.

13   |  6     Login für Vote
21.07.2021, 21.36 Uhr
Paul
Der Beitrag wurde deaktiviert – Verhalten Sie sich bitte höflich gegenüber Anderen.
21.07.2021, 21.42 Uhr
Grevmaier | Köstlich :)
eines muss man Voigt lassen, er mobilisiert den AfD Volkssturm in der Kommentarfunktion.

Das Höcke Ding ist doch erledigt, CDU stimmt nicht mit ab. Vielleicht kriegt Höcke ja ne Stimme vom Ex MP Kemmerich. Das könnte dann knapp reichen. :))))

7   |  9     Login für Vote
21.07.2021, 22.19 Uhr
Junge21 | Je hässlicher und intriganter
gegen eine Opposition gehetzt wird, desto mehr liegt sie an der Wahrheit.

10   |  3     Login für Vote
21.07.2021, 22.41 Uhr
diskobolos | Die CDU hat es objektiv nicht leicht . . .
Sie sieht sich als Volkspartei, will also breite Wählerschichten ansprechen. Um potentielle Wähler nicht abzuschrecken, schließt sie bisher ein Zusammengehen mit den Linken oder AFD aus. Und damit hat sie sich ins Abseits manövriert: Haben die beiden Parteien zusammen mehr als 50%, ist nicht nur die CDU draußen, sondern eine Regierungsbildung ist praktisch unmöglich. Diese Situation ist objektiv so und hängt nicht von einzelnen Politikern ab. Überzogenes Politiker-Bashing ist da wenig hilfreich. Die Parlamentarier sind insgesamt sicher nicht blöder, geldgieriger, machtversessener als die Wähler. Ausnahmen (Maskenskandal, Kleben am Mandat ) gibt es aber offenbar. Da jedes Landtagsmitglied bei seinen Entscheidungen frei ist, können die Fraktionsführungen auch keine "Versprechen" abgeben. Neuwahlen muss es sicher geben, aber ob die Situation dann anders ist? Die AFD träumt davon, aber die Realität sieht doch anders aus. Das Mißtrauensvotum ist jedenfalls kein Mittel, das irgendetwas voran bringt.

5   |  8     Login für Vote
21.07.2021, 22.46 Uhr
nur_mal_so | CDU will nicht wählen,
- damit kein Verdacht auf sie fällt, sollte die AfD mehr als 22 Stimmen erhalten.
Umgekehrt bedeutet das, dass die CDU sehr wohl Bernd Höcke wählen würde.
Also lieber gar nicht wählen.
Aber wie begründet man das?
Ganz einfach: die anderen sind schuld.

6   |  3     Login für Vote
21.07.2021, 23.16 Uhr
Harzer66 | Schade...
.......dass die Neuwahl ausfällt. Würde und werde zwar niemals AFD wählen. Hätte mir aber ein Ergebnis gewünscht wo die AFD fast die absolute Mehrheit hat aber nicht allein regieren kann. So dass Linke, SPD, Grüne und FDP zusammen gegen AFD koalieren müssen. Die bundesdeutsche Demokratie hat auch ihre Tücken. Bleiben wieder nur die Kandidaten der Nationalen Front. Hätte man Kemmerich im Amt gelassen wären die Neuwahlen schon passiert!

9   |  0     Login für Vote
21.07.2021, 23.43 Uhr
tannhäuser | Worüber reden wir hier?
Kohl hat vor 40 Jahren mit Hilfe von Genschers FDP durch ein konstruktives Misstrauensvotum Helmut Schmidt aus dem Amt als Bundeskanzler gejagt.

So zu tun als wären die Wahl von Kemmerich und das jetzige Begehren der AfD eine undemokratische Schmierenkomödie ist verlogen.

Wer von den hiesigen Kommentatoren AfD wählt spielt doch überhaupt keine Rolle. Wer am Sessel-Klebende-Hinterbänkler sympathisch findet, soll sich nur nicht wundern, wenn die Parteilinienabnicker ausser schönen Worten und einem bescheidenen kleinen Scheck im nächsten Wahlkampf (Wann immer der stattfindet) nichts Zählbares in seinen Wahlkreis mitzubringen hat.

12   |  3     Login für Vote
22.07.2021, 07.30 Uhr
Rosi21 | Demokratie ?
Was haben solche Spielchen eigentlich mit Demokratie zu tun?
Die AFD ist eine wirklich vom Volk gewählte Partei !
An den anderen Parteien habe ich so meine Zweifel.

10   |  6     Login für Vote
22.07.2021, 07.57 Uhr
Jörg Thümmel | nur mal so am Rande,
an die ganzen linksdrehenden Menschlein hier,

um einen B. Höcke als MP zu verhindern bzw. nicht mit Rechtsradikalen d´accord zu gehen muss ich als CDU nicht die Linksradikalen und -extremen der SED wählen. Da reicht es vollkommen aus, sich der Stimme zu enthalten.

Allerdings bekommt das die geneigte SED in ihrem Selbstverständnis nicht hin zu erkennen, dass sie nur eine andere Spielart der selben radikalen Sch... ist.

11   |  2     Login für Vote
22.07.2021, 08.29 Uhr
nur_mal_so | Nur mal so am Rande
Die SED ist seit 31 Jahren Geschichte. Das Durchschnittsalter der Bundestagsabgeordneten der Linke ist 50. Das heißt, SED-Mitglieder dürften die meisten also, wenn überhaupt, gerade mal ein Jahr lang gewesen sein.

Nun, andererseits - die Gründe, warum ich die AfD nicht mag, beruhen auf Ereignissen der Deutschen Geschichte, die 70 bis 90 Jahre her sind, insofern...

6   |  9     Login für Vote
22.07.2021, 08.47 Uhr
Mitternacht | Die CDU ist in weiten Teilen selbst schuld an der derzeitigen Demokratie-Krise,
denn nicht zuletzt auch ihre eigene Verweigerungshaltung machte die Neuwahlen unmöglich.
Diese Absichtserklärung, am Votum nicht teilzunehmen macht es nicht besser, sondern schlimmer. Ein klares demokratisches Verhalten wäre es, an der Abstimmung teilzunehmen und Bernd Höcke auf den 22 AfD-Stimmen sitzenzulassen. Aber so weit vertraut die CDU wohl ihren eigenen Abgeordneten nicht. Also unternehmen sie gar nichts, und kaschieren dieses Verhalten mit Kindergarten.

Im übrigen: es muss ganz klar gesagt sein: wenn selbst engste Parteigenossen sich nicht trauen, Auszüge aus der Biographie Bernd Höckes nach "Höcke" oder vielleicht doch "Goebbels"-Zitaten zuzuordnen, dann ist solch ein Politiker einfach nicht wählbar.
Ich wiederhole mich gern: mit einer klaren Abgrenzung zu ihren radikalen Mitgliedern und einer Distanzierung von einem Faschisten als Landesvorsitzenden hätte die AfD viele ihrer Demokratie-Probleme gar nicht.
Aber offenbar ist es ja genau so gewollt.
Es opferrollt sich halt so schön.

6   |  9     Login für Vote
22.07.2021, 09.43 Uhr
emmerssen | Lächerlich
Machen sich hier ja wohl nur die jetzigen und alt Regierungsparteien. Ob in Thüringen oder im Bund ist egal. Unglaubwürdig und verlogen ohne Ende. Die jetzige gescheiterte Landtagsauflösung ist doch das beste Beispiel. Man klebt an der Macht mit allen Mitteln. Wer arbeitet wird zur Kasse gebeten ohne Ende und im Gegenzug wird in alle Welt und wer nicht arbeitet fleißig beschenkt und hofiert.

9   |  2     Login für Vote
22.07.2021, 09.58 Uhr
A-H-S | Wenn man Kindergarten mit Kindergarten kontert
@Mitternacht: Sie sprechen von Kindergarten der CDU und gleichzeitig macht es Ihnen geradezu eine infantile Freude Höckes Vornamen auszutauschen...

Zitat Mitternacht: "Im übrigen: es muss ganz klar gesagt sein: wenn selbst engste Parteigenossen sich nicht trauen, Auszüge aus der Biographie Bernd Höckes nach "Höcke" oder vielleicht doch "Goebbels"-Zitaten zuzuordnen, dann ist solch ein Politiker einfach nicht wählbar."
-> Die Nummer ziehe ich Ihnen mit vielen Politikern durch, die sich häufiger äußern. Regelmässig sind solche Satzfetzen aus dem Zusammenhang gerissen und sagen genau nichts.

Zitat Mitternacht: "Ich wiederhole mich gern: mit einer klaren Abgrenzung zu ihren radikalen Mitgliedern und einer Distanzierung von einem Faschisten als Landesvorsitzenden hätte die AfD viele ihrer Demokratie-Probleme gar nicht."
-> Nur weil Sie (oder ähnliche gestrickte) meinen, Höcke wäre ein Faschist, sollen sich die Mitglieder distanzieren? Merken Sie selbst?

"Radikale" gehören zum demokratischen Spektrum. Es heisst nichts anderes, als dass sie die Problematik von der Wurzel her betrachten und relativ kompromisslos in der Verfolgung ihrer Ansichten sind. Dabei erstreckt sich die Radikalität häufig nicht über das gesamte politische Themenspektrum sondern nur über einen Teil. Deshalb sage ich ja auch, die AfD ist in (wenigen) Teilen radikal (kompromisslos) z.B. bei der Ablehnung der fortwährenden Zuwanderung bildungsferner Schichten aus moslimischen Gebieten oder um aktuellere Themen zu nehmen, die Ablehnung einer Impfpflicht oder des Gendersprechs. Davon abgesehen ist man aber natürlich kompromissfähig.
Solche "radikalen" Punkte werden Sie aber bei allen Parteien finden (gut, bei der CDU eher nicht: siehe Atomausstieg, Wehrpflicht, Grenzöffnung, Klimadingens). Es sind Themen, die den Kern ihres Daseins bilden. Historisch hatten alle Parteien so einen Kern, der sich aber speziell in den letzten 30 Jahren extrem abgeschliffen hat und alle Parteien erscheinen einem gleich. Deshalb fällt die AfD so aus dem Spektrum, weil sie eben kantig ist - und klar, der Schleifprozess setzt auch hier ein, man agiert ja im gleichen System, wie die anderen.

9   |  2     Login für Vote
22.07.2021, 10.05 Uhr
diskobolos | Ach Rosi, ist das so?
"Die AFD ist eine wirklich vom Volk gewählte Partei !"
Um der Wahrheit die Ehre zugeben: Von fast einem Viertel der Thüringer Wähler. Aber es gehört zur Vorstellung der AFD-Anhänger: Wir sind das Volk, die anderen nicht.
Demokratie ist aber die Herrschaft der Mehrheit und die bekommt die AFD eben nicht zustande.

3   |  12     Login für Vote
22.07.2021, 10.30 Uhr
Rainer Scheerschmidt | Neuwahlen einzige Alternative
Neuwahlen wäre die beste Lösung aller Probleme. Warum einigt man sich nicht darauf?
Den Wählern versprochen und dann abgesagt

11   |  0     Login für Vote
22.07.2021, 11.28 Uhr
Alanin | Richtig...
Und zwar das RICHTIGE wird nicht gemacht, weil die FALSCHEN es auch wollen... irre...

8   |  1     Login für Vote
22.07.2021, 11.46 Uhr
BigBen | diskobolos
Sie haben natürlich Recht die AFD bekommt keine Mehrheit zusammen. Es sind die Parteien mit unter 10% die in Erfurt die Mehrheit haben. Das ist deutsche Demokratie, nicht wahr?

10   |  1     Login für Vote
22.07.2021, 12.20 Uhr
Mitternacht | @A-H-S
"Ich und ähnlich gestrickte" "meinen" das nicht, es ist eine rechtsstaatlich und per Urteil festgestellte Tatsache.
Aber: Sie ändern meinetwegen nicht Ihre Meinung, und ich die meine Ihretwegen ebenfalls nicht. Wir brauchen also die nnz nicht mit Diskussionen zu verwässern. Wenn Sie schon mit liberalen Meinungen wie der meinen Probleme haben, die versucht, die AfD objektiv zu sehen und nach "gemäßigt" und "radikal" zu beurteilen, statt pauschal alle als "Nazi" zu bezeichnen, (wie Sie es vielleicht lieber hätten, weil es dann leichter zu opferrollen wäre) dann muss man ja auch nicht diskutieren.
Schönen Freitag dann morgen!

7   |  5     Login für Vote
22.07.2021, 12.26 Uhr
Kama99 | @R. Scheerschmidt
Wenn man sich auf Neuwahlen einigen würde, wären einige vom goldenen Trog verschwunden. Bei manchen Politikern in Erfurt geht es doch nur darum an der unerschöpflichen Quelle zu sitzen. Politische Leistungen sind meist Fehl am Platze.

9   |  0     Login für Vote
22.07.2021, 12.35 Uhr
Real Human | Thüringen bald unter Vormundschaft des Bundes?!
Was könnte eigentlich passieren, wenn die AfD in Thüringen die absolute Mehrheit im Landtag hätte? Dann würde Thüringen von einer Partei regiert,

• für die die Corona-Pandemie längst vorbei wäre und auch nicht wiederkommt

• und für die das KZ-Buchenwald ein Schutzhaftlager zum Schutz von Oppositionellen vor dem „gesunden Volkszorn“ war.

Letzteres würde eine Konsequenz einer erinnerungspolitischen Wende um 180 Grad sein.

„Was auch immer Du tust, handle vorausschauend, und denk an die Folgen.“ Wenn das nicht auch gerade für das Kreuzchen auf dem Wahlzettel gilt …

Nicht mal die SED („Diktatur des Proletariats“), die teilweise Vorgängerin der Thüringer LINKEN, hat 1989 schießen lassen. Auch der Rosenkranzkommunist Ramelow ist kein Verfassungsfeind. Bei einem Ministerpräsidenten Höcke wäre ich mir da nicht so sicher.

Die Achillesferse jeder Demokratie ist:

Wenn jede(r) Idiotes (altgriechisch) wählen darf, bekommt man zuweilen eine „Idiocracy“ (US-amerikanische Science-Fiction-Komödie) oder auch mal einen realen kleinen Weltkrieg, wie schon geschehen.

Allerdings reizt schon das Wort „Freistaat“ jeden einigermaßen aufgeklärten Menschen zum Spott. Diese Dummenschmeichelei geht leider nicht nur auf die „Volkspartei“ CDU zurück.

Habe mal nach „Björn“ gegoogelt und bei Wikipedia gefunden:

„Björn (schwedisch und isländisch) sowie Bjørn (norwegisch, färöisch und dänisch) bedeuten ‚der Bär‘ oder ‚Brauner‘. ‚Brun‘ war auch der Beiname des Gottes Odin.“ ...

4   |  11     Login für Vote
22.07.2021, 14.27 Uhr
tannhäuser | Sie verwechseln da etwas, Diskobolos!
In Hamburg, Leipzig und Berlin denken Linksradikale, dass sie mit Autoabfackeln und "Bullenschweine/ Nazis klatschen" eine Volksmeinung vertreten.

Ich bin noch keinem AfD-Wähler oder -Funktionär begegnet, der sich einbildet, mit seiner Stimme oder politischen Aktivität ein ganzes Volk zu vertreten.

Real Human: Schon mal etwas von Chris Gueffroy gehört/gelesen? Die SED hat via Grenztruppen auch noch 1989 schießen und damit ermorden lassen.

Und nun? "Schreibtischtäter" Höcke und DDR-Flüchtlingsscharfrichter Erich Mielke auf einer Stufe?

Und "Björn" zu googeln nach einer jahrtausendalten namenologischen Bedeutung wollen Sie uns doch hier nicht als wissenschaftliche Recherche unterjubeln?

Dann passen Sie auf, dass die zukünftige Möchtegernkanzlerin der Doppelzüngigkeit, Klima- und Umweltsteuererhöhungen nicht Ihre bahnbrechenden Erkenntnisse für ihr nächstes Nicht-"Sachbuch" abkupfert.

10   |  1     Login für Vote
22.07.2021, 15.15 Uhr
A-H-S | Vom Unsinn des gerichtlich festgestellten Faschisten
@ Mitternacht
Dass Höcke ein Faschist ist, (Zitat Mitternacht) "ist eine rechtsstaatlich und per Urteil festgestellte Tatsache."

Auch wenn man Unsinn ständig wiederholt, wird er dadurch nicht zur Wahrheit.

Ich vermute, Sie sprechen auf das Gerichtsurteil von Meiningen an? Mitnichten hat das Verwaltungsgericht ein derartiges Urteil getroffen. Kann es auch gar nicht.
Warum ging es? Eine kommunistische Splitterpartei hat eine Demo angemeldet mit dem Namen "... der Faschist Höcke". Die Bürgermeisterin von Eisenach (eine Linke) hat hat diese Bezeichnung abgelehnt, daraufhin ist die Splitterpartei vor das Verwaltungsgericht gezogen. Das Gericht musste innerhalb einer Stunde entscheiden und hat geurteilt, dass die Demo unter dem Namen stattfinden darf, weil es die Meinungsfreiheit höher gewichtete als ein etwaiges Schutzinteresse der Stadt.
Höcke war also weder direkt noch indirekt beteiligt und auch Sie werden erkennen, dass ein rechtsstaatliches Verfahren so nicht funktioniert.

Davon abgesehen zitiere ich hier mal den SPD-nahen RND: "Der Thüringer AfD-Fraktionschef Björn Höcke ist nach Feststellung des Landgerichts Hamburg nicht gerichtlich zum Faschisten erklärt worden. In einer einstweiligen Verfügung untersagte das Landgericht dem FDP-Fraktionschef im Berliner Abgeordnetenhaus, Sebastian Czaja, eine Äußerung, wonach ein Gericht Höcke als Faschisten eingestuft habe."

Wenn Sie also ein gesteigertes Interesse haben, eine Unterlassungserklärung abgeben zu wollen, lassen wir uns Ihren Klarnamen geben und alles geht seinen Gang...

10   |  3     Login für Vote
22.07.2021, 15.52 Uhr
Paulinchen | @Mitternacht, große Vorsicht!
Wenn Sie 250.000 € übrig haben, dann bleiben Sie bei Ihrer Einschätzung des Herrn B. Höcke. Sollte dem nicht so sein, dann könnte es von Vorteil sein, dass Sie Ihre Meinung über die genannte Person korrigieren. (zumindest öffentlich!)

Man muss weder Fan, noch Wähler seiner Partei sein, aber man sollte dennoch die Contenance bewahren.

9   |  1     Login für Vote
22.07.2021, 16.31 Uhr
Saebelzahntiger | an @A-H-S, @Mitternacht sowie als Achtungszeichen für die Redaktion
An o.a. Kommentatoren ergeht ein "Aufruf zur Mässigung "in meiner Eigenschaft als interessierter und treuer Leser dieses Projektes und inzwischen auch als Kommentator, in der Hoffnung ein bischen zur politischen Meinungsbildung beitragen zu können, da ich meine Lebenszeit gerade nicht so verbringen kann, wie ich es selbst gern hätte aber noch glaube ein paar Windungen im Kopf zum Denken und verstehendem Lesen habe.

@A-H-S: Denken Sie bitte nochmal darüber nach, was sie hier gerade zwischen den Zeilen im letzten Absatz von @mitternacht verlangen.

Nennen Sie bitte das betreffende Aktenzeichen, damit sich die Leute hier weiter unvoreingenommen beteiligen und informieren können.

Sonst kassiere ich Sie ein, mit ein paar Krallenschlägen und Bissen sollte es mir wieder möglich sein ;-)))

@mitternacht
Eine Unterlassungserklärung würde mich zunächst aber interessieren.
Haben Sie womöglich selbst daran "gesteigertes Interesse" ?
Nur mal so, als "diskussionskultureller" inzenierter Präzedenzfall im Rahmen politischer Bildung der Kommentatorengemeinschaft und Beobachter hier.

__________________________________________________
Anm. d. Red.: Wir schließen jetzt die Kommentarfunktion zu diesem Artikel und bitten alle Seiten um etwas Mäßigung im Ton.

3   |  6     Login für Vote

→ Kommentare sind zu diesem Artikel nicht mehr möglich.



Es gibt kein Recht auf Veröffentlichung.
Beachten Sie, dass die Redaktion unpassende, inhaltlose oder beleidigende Kommentare entfernen kann und wird.

Anzeige
 
Wir verwenden Cookies um die Zugriffe auf unsere Website zu analysieren und geben hierzu Informationen zu Ihrer Nutzung unserer Website an Partner weiter. Mehr Informationen hierzu finden Sie im Impressum und der Datenschutzerklärung.