Fr, 15:09 Uhr
02.11.2001
JS-Special: Krise in der Wirtschaft?
Nordhausen (nnz). Eine ganze Reihe größerer Veranstaltungen der vergangenen beiden Wochen allein in der Region Nordthüringen befassten sich mit der wirtschaftlichen Situation im Bund und deren Auswirkung auf das Land und die Region. Alle waren sie politisch motiviert und demzufolge tendenziell unterlegt.
Befasst man sich also mit diesem Thema, weil in allen diesen Veranstaltungen davon gesprochen wurde, sollte man sich eine Ausgangsposition schaffen, die möglichst frei ist von parteipolitischer Färbung. Und das führt zu einem Bild, nach dem die deutsche Wirtschaft für 2002 nicht mehr mit einer Konjunkturbelebung rechnet.
Nach einer „schwarzen Null“ beim Wachstum in diesem Jahr - siehe den Beitrag „Wirtschaft und Politik“ von gestern - sei im kommenden Jahr nur noch ein Wachstum von etwa einem Prozent zu erwarten, sagte Franz Schoser, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK) am Montag in Berlin. Damit liegt der Verband noch unterhalb von Bundesregierung und Wirtschaftsforschungsinstituten. „Das Jahr 2002 wird ein schwaches Konjunkturjahr“, fasste Schoser in einer Presseverlautbarung die Herbstumfrage seines Verbandes zusammen. Nach der Befragung der Unternehmen im August und wegen der Terroranschläge am 11. September noch einmal in einer Blitzumfrage im Oktober werde die schlechte Lage voll auf den Arbeitsmarkt durchschlagen. Die Arbeitslosenzahl würde im Durchschnitt 2002 wieder über die Vier-Millionen-Marke steigen. „Die Terroranschläge haben der ohnehin lahmenden Konjunktur einen spürbaren Dämpfer versetzt“, sagte Schoser.
Günstig schätzt Schoser nur die Ölpreisentwicklung ein und hofft auch, beim Verbraucherpreisanstieg 2002 unter zwei Prozent bleiben zu können. Eine gewisse Konjunkturstütze komme von den Exporten. Das war es aber auch schon an Positivem. Bei den rund 25.000 Befragten Mitgliedsunternehmen haben sich alle fünf Indikatoren gegenüber dem Vorjahr und dem Vormonat verschlechtert: Geschäftslage, Geschäftserwartung, Exporterwartungen, Investitions- und Beschäftigungspläne. So wollen nur noch zehn Prozent der Unternehmen (Herbst 2000: 18 Prozent) mehr Personal einstellen, 29 (17) Prozent es hingegen verringern. Nur 16 (23) Prozent wollen mehr investieren, 36 (25) Prozent die Investitionen aber zurückfahren.
Der Rückgang bei den Investitionen habe aber weniger mit dem Terroranschlägen zu tun, sondern mehr und mehr mit zu starren Rahmenbedingungen vor allem am Arbeitsmarkt. So verlangt Schoser, die Zumutbarkeitsregelungen für Arbeitslose bei der Annahme angebotener Tätigkeiten zu erweitern. Eindringlich forderte er die Bundesregierung auf, höhere Öko-, Versicherungs- und Tabaksteuern sowie steigende Sozialbeiträge unter allen Umständen zu vermeiden. Dafür unterstützt der DIHK den Finanzminister Hans Eichel (SPD) mit der Forderung, weitere Steuerreformschritte nur vorzuziehen, wenn dies nicht auf Pump geschehe. Die Tarifparteien forderte Schoser zu moderaten Lohnabschlüssen auf.
Wie düster es um die deutsche Wirtschaft steht, zeigt sich, wenn man nur die Stellungnahmen von fünf der 82 regionalen Industrie- und Handelskammern zur Herbstumfrage in alphabetischer Reihenfolge liest: „Die Lage hat sich deutlich verschlechtert“ (Arnsberg/Westfalen). „Die optimistische Grundstimmung ist vorbei“ (Aschaffenburg). „Die Anzeichen eines sich abschwächenden Wachstums haben sich zum Herbst verdichtet“ (Augsburg). „Die Stimmungslage in der Wirtschaft ist gekippt“ (Bayreuth). „Die Wirtschaft konnte die hochgesteckten Erwartungen nicht erfüllen“ (Berlin). Aus Berlin heißt es außerdem, zusätzlich zu den weltwirtschaftlichen Faktoren sei die Stadt von der tiefen Rezession der Bauwirtschaft belastet. „Im verarbeitenden Gewerbe dagegen scheint die Stimmung schlechter als die wirkliche Lage zu sein.“
SPD-Generalsekretär Franz Müntefering sagte nach der Präsidiumssitzung seiner Partei, er sehe die Lage „nicht ohne Sorge“. Es bestehe aber die Chance, im Frühjahr aus der Konjunkturflaute wieder herauszukommen. Mehr öffentliche Investitionen zum Ankurbeln der Konjunktur verlangte die Vizechefin der Dienstleistungsgewerkschaft Ver.di, Margret Mönig-Raane. Deutschland liege mit 1,8 Prozent Investitionsanteil am Bruttoinlandsprodukt deutlich unter den 3,4 Prozent in den USA, aber auch unter dem EU-Durchschnitt. Womit man hier wieder an die Ausführungen des Dieter Althaus, Thüringens Landesvorsitzender der CDU, anschließen kann, anlässlich des Wirtschaftsgespräches des Gerling-Konzerns im Autohaus Peter in Nordhausen am Mittwoch dieser Woche (siehe Beitrag von gestern: „Politik und Wirtschaft“).
Autor: nnzBefasst man sich also mit diesem Thema, weil in allen diesen Veranstaltungen davon gesprochen wurde, sollte man sich eine Ausgangsposition schaffen, die möglichst frei ist von parteipolitischer Färbung. Und das führt zu einem Bild, nach dem die deutsche Wirtschaft für 2002 nicht mehr mit einer Konjunkturbelebung rechnet.
Nach einer „schwarzen Null“ beim Wachstum in diesem Jahr - siehe den Beitrag „Wirtschaft und Politik“ von gestern - sei im kommenden Jahr nur noch ein Wachstum von etwa einem Prozent zu erwarten, sagte Franz Schoser, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK) am Montag in Berlin. Damit liegt der Verband noch unterhalb von Bundesregierung und Wirtschaftsforschungsinstituten. „Das Jahr 2002 wird ein schwaches Konjunkturjahr“, fasste Schoser in einer Presseverlautbarung die Herbstumfrage seines Verbandes zusammen. Nach der Befragung der Unternehmen im August und wegen der Terroranschläge am 11. September noch einmal in einer Blitzumfrage im Oktober werde die schlechte Lage voll auf den Arbeitsmarkt durchschlagen. Die Arbeitslosenzahl würde im Durchschnitt 2002 wieder über die Vier-Millionen-Marke steigen. „Die Terroranschläge haben der ohnehin lahmenden Konjunktur einen spürbaren Dämpfer versetzt“, sagte Schoser.
Günstig schätzt Schoser nur die Ölpreisentwicklung ein und hofft auch, beim Verbraucherpreisanstieg 2002 unter zwei Prozent bleiben zu können. Eine gewisse Konjunkturstütze komme von den Exporten. Das war es aber auch schon an Positivem. Bei den rund 25.000 Befragten Mitgliedsunternehmen haben sich alle fünf Indikatoren gegenüber dem Vorjahr und dem Vormonat verschlechtert: Geschäftslage, Geschäftserwartung, Exporterwartungen, Investitions- und Beschäftigungspläne. So wollen nur noch zehn Prozent der Unternehmen (Herbst 2000: 18 Prozent) mehr Personal einstellen, 29 (17) Prozent es hingegen verringern. Nur 16 (23) Prozent wollen mehr investieren, 36 (25) Prozent die Investitionen aber zurückfahren.
Der Rückgang bei den Investitionen habe aber weniger mit dem Terroranschlägen zu tun, sondern mehr und mehr mit zu starren Rahmenbedingungen vor allem am Arbeitsmarkt. So verlangt Schoser, die Zumutbarkeitsregelungen für Arbeitslose bei der Annahme angebotener Tätigkeiten zu erweitern. Eindringlich forderte er die Bundesregierung auf, höhere Öko-, Versicherungs- und Tabaksteuern sowie steigende Sozialbeiträge unter allen Umständen zu vermeiden. Dafür unterstützt der DIHK den Finanzminister Hans Eichel (SPD) mit der Forderung, weitere Steuerreformschritte nur vorzuziehen, wenn dies nicht auf Pump geschehe. Die Tarifparteien forderte Schoser zu moderaten Lohnabschlüssen auf.
Wie düster es um die deutsche Wirtschaft steht, zeigt sich, wenn man nur die Stellungnahmen von fünf der 82 regionalen Industrie- und Handelskammern zur Herbstumfrage in alphabetischer Reihenfolge liest: „Die Lage hat sich deutlich verschlechtert“ (Arnsberg/Westfalen). „Die optimistische Grundstimmung ist vorbei“ (Aschaffenburg). „Die Anzeichen eines sich abschwächenden Wachstums haben sich zum Herbst verdichtet“ (Augsburg). „Die Stimmungslage in der Wirtschaft ist gekippt“ (Bayreuth). „Die Wirtschaft konnte die hochgesteckten Erwartungen nicht erfüllen“ (Berlin). Aus Berlin heißt es außerdem, zusätzlich zu den weltwirtschaftlichen Faktoren sei die Stadt von der tiefen Rezession der Bauwirtschaft belastet. „Im verarbeitenden Gewerbe dagegen scheint die Stimmung schlechter als die wirkliche Lage zu sein.“
SPD-Generalsekretär Franz Müntefering sagte nach der Präsidiumssitzung seiner Partei, er sehe die Lage „nicht ohne Sorge“. Es bestehe aber die Chance, im Frühjahr aus der Konjunkturflaute wieder herauszukommen. Mehr öffentliche Investitionen zum Ankurbeln der Konjunktur verlangte die Vizechefin der Dienstleistungsgewerkschaft Ver.di, Margret Mönig-Raane. Deutschland liege mit 1,8 Prozent Investitionsanteil am Bruttoinlandsprodukt deutlich unter den 3,4 Prozent in den USA, aber auch unter dem EU-Durchschnitt. Womit man hier wieder an die Ausführungen des Dieter Althaus, Thüringens Landesvorsitzender der CDU, anschließen kann, anlässlich des Wirtschaftsgespräches des Gerling-Konzerns im Autohaus Peter in Nordhausen am Mittwoch dieser Woche (siehe Beitrag von gestern: „Politik und Wirtschaft“).
