In wenigen Stunden treffen sich im Nordhäuser Bürgerhaus die Mitglieder des städtischen Hauptausschusses. Mal wieder in nichtöffentlicher Sitzung, was diesmal richtig ist, denn es geht um Personalien. Genauer geschrieben, um eine kurzfristige Personalie. Das ist aber noch nicht alles aus dem sich langsam drehenden Personalkarussell im Nordhäuser Rathaus…


Lange hatte er nicht geglüht, der Stern am Himmel des Bauamtes in der Stadtverwaltung. Heiko M. musste gehen und wurde in das Glied zurückversetzt, das ihm viele Jahre scheinbar nicht genug war. Was letztlich zu seiner Degradierung geführt hatte, bleibt vorerst im Reich der Spekulationen. Die reichen - so hört man es unter anderem an den Marktständen vor dem Rathaus - von der Möglichkeit, einem Vorgesetzten widersprochen zu haben oder dem Durchstechen von Informationen in verfeindete Verwaltungsstrukturen. Ebenso möglich könnte sein, dass Herr Bauamtsleiter der “schwarze Heiko” für die kolportierten und in diversen Ausschüssen behandelten Kostenerhöhungen bei den Prestige-Projekten der Rolandstadt wäre.

Wie dem auch sei. Es muss ein Nachfolger für Heiko M. gefunden werden. Also wurde die Stelle des Bauamtsleiters ausgeschrieben und innerhalb eines schier reibungslosen verwaltungstechnischen Verfahrens bislang abgewickelt. Pech für die Verwalter nur, dass bei der Besetzung dieser Positionen auch der Stadtrat, also die in den Hauptausschuss entsandten Stadträte, da ein Wörtchen mitreden wollten. Und so wurde dem Oberbürgermeister, der sich letztlich für den im Kyffhäuserkreis arbeitenden Kandidaten entschieden haben soll, bislang die Einstellung des A. versagt. Die "bockigen" Stadträte stimmten dem Begehren des Herrn Buchmann nicht zu.

Guckt man in das kommunale Paragraphenwirrwarr, so könnte man erahnen, dass der Stadtrat eigentlich nicht die Position des Bestimmers hat. Aber es wäre - politisch und taktisch gesehen - schon einmalig, wenn sich Rathausspitze und Stadtratsspitze hier nicht einigen könnten. Wer allerdings die Politik im beschaulichen Nordhausen so verfolgt, der wird erkennen, dass Konfrontationen aktuell zur Tagesordnung der Gremien-Arbeit gehören. (Siehe Änderung Hauptsatzung und Geschäftsordnung)

Den Recherchen der nnz zufolge, könnte der Hauptausschuss morgen Nachmittag erneut dem oberbürgermeisterlichen Begehren widersprechen. Dann könnte die Kommunalaufsicht des Landkreises ins Spiel kommen und den Herrn A. ins Amt einsetzen. Damit allerdings ist der Mehrfrontenkonflikt noch nicht gelöst. Es kommt der Stellenplan der Stadtverwaltung 2021 ins Spiel. Dieser Einzelplan bedarf der Zustimmung des Stadtrates und da sind im Bauamt der Verwaltung exakt die Arbeitsplätze festgelegt. Wenn Herr A. nun aber eingestellt wird, ist eine Person mehr im Bauamt, als im aktuellen Stellenplan festgezurrt. Denn: Herr M. kehrt zurück ins Glied, seine einstige Position könnte jedoch besetzt sein. Wohin also und was wird mit der “Überhangposition”, wie wir sie mal salopp nennen wollen?

Theoretisch müsste ein modifizierter Stellenplan im Rahmen eines Nachtragshaushaltes beschlossen werden. Aber halt, wie oft tönte es aus Rathaus und Stadtrat: wir müssen bei den Personalkosten sparen! Doch wie gesagt - das ist nun mal Politik und Konrad Adenauer ist eben immer noch aktuell.

Wie der Poker um Herr A. auch ausgehen wird, er wird nur das Vorspiel dessen sein, was den politisch Interessierten zum Ende dieses Jahres erwarten wird. Dann geht die “goldene Ära” der Bürgermeisterin Krauth zu Ende. Einige im Rathaus werden das bedauern, andere scheinen diesen Tag förmlich herbei zu sehnen. Da das Mitspracherecht des Stadtrates ein ungleich höheres ist als bei der Besetzung der Bauamtsleitung, ist das Spielchen, das dann gespielt werden könnte, ein weitaus interessanteres, wenngleich es auch von diversen Disharmonien begleitet sein wird.

Einigkeit im Stadtrat (kommt selten vor) ist, dass es keine weitere Amtszeit einer Bürgermeisterin Krauth geben werde. Doch die Stelle muss neu besetzt werden. Die Stellenausschreibung macht Kraft Amtes der Oberbürgermeister und kann die ersten Pflöcke einrammen, doch wählen muss der Stadtrat. Und so ist die Suche nach einem Nachfolger in der Politik im Gange. Namen schwirren durch die Kreisstadt. Wir nennen sie mal abgekürzt: es sind die Herren M., N., J., H.. Zwei haben ihre Jobheimat in der Kreisverwaltung, zwei im Rathaus. Als bisheriger Konsens-Kandidat zwischen den großen Fraktionen könnte Herr M. gelten. Einigkeit besteht auch in der Frage der Ablehnung einer möglichen Kandidatin aus dem Rathaus, einer Amtsleiterin. “Das gilt es gemeinsam zu verhindern”, sagt ein Fraktionsvorsitzender der nnz.

Für die nnz und die politisch interessierte Nordhäuser Bürgerschaft werden es spannende Zeiten, denn nach Krauth müsse es eine Richtungswechsel im Rathaus nach innen und nach außen geben, sind sich die Fraktionen von CDU, AfD, SPD und Linke unabhängig voneinander einig. Unverhohlen wird aber auch schon auf das Jahr 2023 geschielt, dann ist die Amtszeit des Oberbürgermeisters zu Ende und die ersten Positionierungen und Sondierungen gibt es. Nur dann, ja dann, haben nicht die 36 Stadträte die Wahl, sondern alle wahlberechtigten Nordhäuser Bürger. Und der gemeine Wähler hat oft einen anderen Blick in und auf die Politik als jene, die darin verhaftet sind.

Doch keine Bange, auch für den Stadtrat geht es mit dem politischen Hakeln weiter, denn schon in wenigen Monaten muss im Nordhäuser Rathaus eine auf vier Jahre befristete - strategisch bedeutende - Stelle verlängert werden. Und da stehen in den gewichtigen Fraktionen die Signale eher auf Rot. Spannend bleibt es also...
Peter-Stefan Greiner