In der Nordhäuser Spiegelstraße kommt wie in allen anderen Straßen auch regelmäßig die Straßenkehrmaschine. Und wie woanders auch hat sie das Ordnungsamt der Stadt im Schlepptau. Ein Erfahrungsbericht...


Falsch parken ist grundsätzlich ein simpler Vorgang: man stellt sein Fahrzeug nicht entsprechend den Vorschriften der StVO ab und erhält anschließend innerhalb von wenigen Tagen ein Schreiben der zuständigen Behörde mit beigefügten Überweisungsträger. Im Straßenverkehr geht es in manchen Situationen jedoch nicht nur um die Sache – des formalen Falsch-Parkens, sondern auch um Anstand und Moral. Im vorliegenden Fall wird im Bereich der Spiegelstraße jeden Mittwoch kurz nach 18 Uhr die Straße mit einem Straßenreinigungsfahrzeug gekehrt. Direkt hinter dem Fahrzeug folgt das Ordnungsamt wahlweise per Pkw oder zu Fuß. Fahrzeuge, die während des temporären Parkverbots rechtswidrig parken, werden geahndet. Es werden Fotos gemacht und Knöllchen verteilt. Dieses Prozedere geschieht mittlerweile seit Jahrzehnten und stellt als solches auch kein Problem dar.

Was macht der pflichtbewusste Anwohner in der beschriebenen Situation?
Er parkt entweder in der Käthe-Kollwitz-Straße, fährt eine „Runde“ oder stellt sich auf einen abgesenkten Bordstein und wartet bis die Straßenreinigung vorbei ist. Auf besagten abgesenkten Bordsteinen warten dann teils ein bis vier Fahrzeuge um sich nach erfolgter Reinigung der Straße wieder auf einen Parkplatz zu stellen (siehe Bild).
Nun kommt es gelegentlich vor, dass augenscheinlich zu wenig Fahrzeuge die eigentliche Straßenreinigung behindern. Was zur Folge hat, dass mangels nicht ausreichender Falschparker weniger Strafzettel verteilt werden.

Was macht das kreative Ordnungsamt – mithin die Stadt Nordhausen?
Man verteilt einfach Strafzettel an die Fahrzeuge, die verbotswidrig auf dem abgesenkten Bordstein warten, bis die Kehrmaschine vorbeigefahren ist. Um nicht mit offenen Karten zu spielen, spricht man die betroffenen Fahrzeugführer, die im Auto sitzen, natürlich nicht an, sondern zählt die Minuten des Halteverbots und notiert den Halteverstoß.

Dass die Dauer des Wartens von der Fahrgeschwindigkeit der Kehrmaschine abhängt interessiert dabei offenkundig nicht (nach drei Minuten des Wartens klingelt die Kasse). In vorliegendem Sachverhalt hat das Ordnungsamt Nordhausen sechs Minuten in der Nähe gewartet – bis das Ziel erreicht war. Hier stellt sich natürlich die Frage: „Haben die nichts Besseres zu tun?“
Dass der entsprechende scheinbar pflichtbewusste Fahrzeugführer (und i.d.R. Nordhäuser) nur dort wartet, um dem Ordnungsamt und der Kehrmaschine Platz zu machen – wen interessiert das schon? Der Stadt Nordhausen nicht.

Auch wenn der Vorgang in der Sache eindeutig ist – das Vorgehen der Mitarbeiter/in des Ordnungsamtes ist für den Betroffenen teils erschreckend. Anstatt sich drei bis fünf Meter zu bewegen und den Fahrzeugführer anzusprechen, fällt dem Nordhäuser Ordnungsamt nichts Besseres ein, als sechs Minuten auf die Uhr zu sehen, zu dokumentieren, und zu ahnden. Auf ein Beweisfoto wird verzichtet – man will sich ja nicht aus dem Hinterhalt wagen.
Es hat eine gewisse List, ohne sich zu zeigen, ein Verwarn- oder Bußgeld auf diese Weise abzukassieren und dabei nicht zu berücksichtigen, weshalb das Fahrzeug dort steht.

Zum Abschluss stellt man sich die (etwas provokante) Frage: Was muss eigentlich passiert sein, wenn man als Mitarbeiter/in des Ordnungsamtes nicht den … in der Hose hat, um den direkten Kontakt zu wählen? Ist es nicht angemessener, den Fahrzeugführer anzusprechen – wenn der schon die ganze Zeit vor Ort ist?

„Der größte Lump im ganzen Land, das ist und bleibt der Denunziant“ (Hoffmann von Fallersleben)
X.Y.(Der Name des Autors ist der Redaktion bekannt.)