nnz-tv Nachrichten aus Nordthüringen Eichsfelder Nachrichten Kyffhäuser Nachrichten Mansfeld-Südharz-Zeitung Unstrut-Hainich Zeitung
Mi, 15:59 Uhr
17.03.2021

ÖDP will Fairness beim Unterschriftensammeln

"Seit Ausbruch der Corona-Pandemie haben viele Menschen Angst vor Ansteckung, sie laufen so schnell wie möglich weiter, auch wenn man sie unter Masken anspricht. Trotzdem müssen Mitglieder der ÖDP seit Monaten Tausende von Unterschriften sammeln." So beginnt ein Brief des Generalsekretärs der Ökopartei...

Unterstützer sammeln in Corona-Zeiten: die ÖDP beklagt sich (Foto: ÖDP) Unterstützer sammeln in Corona-Zeiten: die ÖDP beklagt sich (Foto: ÖDP)


Ohne diese Unterschriften dürfte die Ökologisch-Demokratische Partei wie auch vielen andere Kleinparteien gar nicht bei den verschiedenen Wahlen antreten. Wir hatten in der nnz erst vor kurzem über das Problem berichtet.

Im Superwahljahr 2021 ist das wegen der Corona-Lage besonders schwierig, die Stimmen zu sammeln. Bei sechs Landtagswahlen und einer Bundestagswahl kommt einiges zusammen. Allein für die Bundestagswahl brauchen Parteien, die noch nicht im Parlament vertreten sind, 2000 Unterschriften für die Landeslisten jedes einzelnen Bundeslandes. Dazu kommen noch für jeden Wahlkreis mindestens weitere 200 Unterstützungsunterschriften. Die schon im Bundestag vertretenen Parteien sind davon befreit.

„Es ist uns völlig schleierhaft, wieso wir als erfahrene politische Partei immer wieder neue Unterstützungsunterschriften sammeln müssen. Wir haben mit Manuela Ripa eine eigene Abgeordnete im Europäischen Parlament und sind mit mehr als 500 Menschen in Bezirks-, Stadt- und Gemeinderäten vertreten. Viele unserer Politiker übernehmen Verantwortung als stellvertretende Landräte oder Bürgermeister.“ ÖDP-Generalsekretär Dr. Claudius Moseler weiß wovon er spricht, der Landtagskandidat hat selbst Hunderte von Unterschriften gesammelt, allein für die Wahl im März 2021.

In einem Brief an die Bundeskanzlerin, den Bundestagspräsidenten, den Bundesinnenminister, die Fraktionsvorstände und an den Bundeswahlleiter erläutert Moseler die Problematik. Die ÖDP fordert darin, aufgrund der Corona-Krise die Anzahl der vorgeschriebenen Unterstützungsunterschriften auf 25 Prozent zu reduzieren.

In Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Berlin hat die ÖDP dies teilweise mit Verbündeten auch vor Gericht durchgesetzt. Sollte die Bundesregierung die kleinen Parteien weiterhin benachteiligen, wird die ÖDP das Bundesverfassungsgericht anrufen. „Mit Wolfgang Schäuble haben wir bereits einen prominenten Unterstützer für unser Anliegen. Der Mann ist seit 50 Jahren im Bundestag und weiß genau, dass wir vor dem Bundesverfassungsgericht Recht bekommen, wenn wir es wirklich drauf anlegen müssen,“ so Dr. Claudius Moseler, Generalsekretär der ÖDP.
→ Druckversion
← zum Nachrichtenüberblick

Kommentare

17.03.2021, 16.17 Uhr
Halssteckenbleib | Auch vor den
Virus habe ich nix unterschrieben.Ich weiß nie was mit meiner Unterschrift für Schindluder betrieben wird.Leider....

3   |  3     Login für Vote
17.03.2021, 16.43 Uhr
Leser X | Halssteckenbleib
Wovor genau haben Sie denn Angst? Dass jemand Ihre Unterschrift verhökert und Sie dann ohne Namen dastehen?

5   |  3     Login für Vote
17.03.2021, 17.35 Uhr
Halssteckenbleib
Der Beitrag wurde deaktiviert – Kommentarfunktion ist kein Chatraum
17.03.2021, 17.49 Uhr
Echter-Nordhaeuser
Der Beitrag wurde deaktiviert – Gehört nicht zum Thema des Beitrages
17.03.2021, 18.23 Uhr
Örzi | Es braucht überhaupt keine Unterschriften
Fünf Prozent sind ohnehin Utopie.

6   |  0     Login für Vote
18.03.2021, 06.56 Uhr
Kitty Kat
Der Beitrag wurde deaktiviert.
18.03.2021, 08.58 Uhr
Kaleida | Auch daran soll Corona schuld sein?
Ich denke, die unmittelbare Flucht vor Unterschriftsjägern liegt zum großen Teil an der Partei selbst. Was Deutschland nun wirklich nicht braucht, ist eine weitere Ökofanatiker-Kleinstpartei.

3   |  1     Login für Vote
18.03.2021, 10.37 Uhr
Paulinchen | Oh je...
... noch ne Öko Partei? Klar, was besseres kann man nicht erreichen. Einen Schaukelstuhl im Bundestag und im EU Parlament, sein eigen zu nennen, da klingelt es in der Kasse. Außerdem ist dann die Rente schon geklärt.

Was aber passiert in den nächsten Jahren, wenn die Arbeitslosigkeit unser reiches Land überrollt? Da sinken die Steuereinnahmen und die Ausgaben der Sozialkassen steigen. Was kommen dann von den Öko Fans für Argumente? Wer wohnt eigentlich dann in den von den Grünen freigemachten Eigenheimen, welche sich die arbeitende Bevölkerung als Altersversorgung errichteten? Keine guten Aussichten für unser Land.

3   |  2     Login für Vote
→ Kommentar hinzufügen



Es gibt kein Recht auf Veröffentlichung.
Beachten Sie, dass die Redaktion unpassende, inhaltlose oder beleidigende Kommentare entfernen kann und wird.

 
Wir verwenden Cookies um die Zugriffe auf unsere Website zu analysieren und geben hierzu Informationen zu Ihrer Nutzung unserer Website an Partner weiter. Mehr Informationen hierzu finden Sie im Impressum und der Datenschutzerklärung.