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Di, 12:53 Uhr
16.03.2021
AfD

Maier befördert Zwei-Klassen-Gesellschaft

Medienberichten zufolge soll es nach Wunsch des Thüringer Innenministers und Chefs der Thüringer Sozialdemokraten, Georg Maier, Sonderrechte für Geimpfte geben...


Diejenigen, die sich gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 impfen lassen, sollen mit der Aufhebung der Grundrechtseinschränkungen belohnt werden, so die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag.

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Björn Höcke, Fraktionsvorsitzender der AfD im Thüringer Landtag, erklärt hierzu: „Das Gleichheitsgebot der Verfassung verbietet dem Staat, seine Bürger willkürlich ungleich zu behandeln. Es ist alarmierend, daß ein Innenminister ernsthaft so ein Vorgehen in Erwägung zieht.

Was Herr Maier mit dieser Debatte weiter aktiv vorantreibt, ist eine Spaltung der Gesellschaft und eine Zerstörung demokratischer Strukturen. Eine Impflicht durch die Hintertür ist inhuman und verfassungswidrig.“
Autor: red

Kommentare
N. Baxter
16.03.2021, 13.21 Uhr
Sonderrechte für Priviligierte
oder Vordrängler vielleicht ?

Solange das Zeug überhaupt nicht in ausreichender Menge vorhanden ist, eine Frechheit vor dem Herren...

Ich hoffe es knallt bald mal richtig!
Flitzpiepe
16.03.2021, 13.38 Uhr
Man wird nicht ohne Sonderrechte
für Geimpfte auskommen bei dem Impftempo.
Mal ein Beispiel:
Die Tagespflegen sind ohne Öffnungsperspektive geschlossen. Herr Ramelow sagt, die dürfen erst wieder öffnen, wenn alle geimpft sind. Da das nicht passieren wird, werden die Tagespflegen wohl nie geöffnet.
Warum soll es nicht möglich sein, die Tagespflegen für die Geimpften wieder zu öffnen?
Wer also gegen Sonderrechte für Geimpfte ist, macht sich zumindest in diesem Beispiel der fahrlässigen Tötung schuldig, wenn Pflegebedürftige daheim wegen verweigerter Tagesbetreuung sterben. Das sage ich nicht nur so sondern meiner Mutter geht es deshalb immer schlechter.
Danke für nichts, AfD!
geloescht 20210614
16.03.2021, 13.42 Uhr
Hier ist sovieles verfassungswidrig und undemokratisch
da sind noch andere Dinge wichtig.
Zum Beispiel die Durchsetzung von Volksentscheiden a la Schweiz oder die Verhinderung der pol.Selbstbedienungsmentalität ,der Nebeneinkünfte oder der Vetternwirtschaft und Korruption.
Wichtig wäre eine Trockenlegung des gesamten pol.Sumpfes.Kümmert euch darum werte AfD.
Normalerweise dürfte in keiner Organisation oder in einem öff. Amt eine Partei sitzen.Fachleute ! Fachleute! Parteien waren bisher das Grundübel der Demoratie .Weil alles nur für Machtausnutzung genutzt wird, dem Volk bleiben Krümel .Wenn es nicht passt wird das Recht zurechtgebogen oder angepasst.Es ist vieles zu tun.
Paulinchen
16.03.2021, 14.03 Uhr
Ich habe schon...
... gewählt! Wenn meine Wahlbenachrichtigung eingegangen ist, schreibe ich darauf, Impfung gegen Wählerstimme. Leben und leben lassen. Wer weiß, wo ich wohne, der kann mir auch einen Inpftermin per Post schicken. Was beim Wählen klappt, muss auch beim Impfen klappen. Sei denn, der Staat hat kein Interesse mehr an der Gesundheit seiner Wähler.

Außerdem vermisse ich heute in den Nachrichten, dass ein Bericht aus dem Osten unseres Landes, die für Astra Zeneka angemeldeten Personen, mit Biontech oder Moderna geimpft werden. Nur aus dem Westen sieht man derartige Beiträge im TV. Schon wieder ein Unterschied zwischen Ost und West???
Trüffelschokolade
16.03.2021, 15.43 Uhr
Selbstironie
Bernd Höcke beweist schon wirklich viel Humor, wenn gerade er Sachen wie "verfassungswidrig", "Spaltung" und "Zerstörung demokratischer Strukturen" in den Mund nimmt.

Chapeau, soviel Eigensatire hätte ich ihm gar nicht zugetraut.
ndhmann
16.03.2021, 15.49 Uhr
Sonderrechte
Flitzpiepe, diese leider traurige Beispiel zeigt einmal mehr den desolaten Umgang der Verantwortlichen mit der Pandemie und ihrer Folgen. Mit der häuslichen mobilen Pflege wurde genauso verantwortungslos umgegangen, wie mit vielen anderen Bereichen , Schließen und fertig. Das ist mehr als traurig und keineswegs alternativlos.
Das sich allerdings der Innenminister einer 8,2% Partei im Thür. Landtag anmaßt , Bürger mit der Aufhebung von Grundrechtseinschränkungen zu ,,belobigen", zeigt einmal mehr seine Arroganz gegenüber dem Wähler in Thür. Wahrscheinlich ist der Herr im Kampf gegen Rechts vollkommen ausgelastet und hat den Blick für die Realität vollkommen verloren.
Jedem Menschen dieses Landes sind die Grundrechte lt. Grundgesetz garantiert und er muss sich diese nicht ,,erimpfen" oder sich von einem Minister nach Gutsherrenart zu teilen lassen.
Alle polit. Verantwortlichen haben die Plicht und z.T. einen Eid abgelegt, dass sie alles tun diese Grundrechtseinschränkungen zu beenden. Viele Meldungen der letzten Wochen und Monate lassen aber möglicherweise den Schluss zu , dass sie sich dessen nicht immer bewusst sind.
In dieser Situation die Menschen wieder gegeneinander auszuspielen ist ein schmutziges Spiel. Angesichts der Impfstoffbeschaffung in D und der EU irgend jemand ,,zu belobigen", könnte den gesellschaftlichen Zusammenhalt nachhaltig gefährden.
Wie, Herr Minister , wie erklären sie einem gesunden 20 jährigen Menschen, dass er ganz solidarisch noch im Sept, Okt., .......mit wesentlichen Einschränkungen seiner Grundrechte leben muss ????früher kann er sich das Recht auf ,,Belobigung" nämlich gar nicht ,,verdienen"
Herr Taft
16.03.2021, 16.25 Uhr
diese Einstellung
wird die AFD wohl weitere Wählerstimmen kosten. Nämlich die der Geimpften, der Gastwirte und deren Angestellten, der Hoteliers und deren Angestellten, der Kurzarbeiter, der Fitnessstudiobetreiber und -gänger, der Reisebürobetreiber und der Reisewilligen, der Schauspieler...u.s.w.

Weiter so, Bernd *Daumen hoch*
Mueller13
16.03.2021, 17.05 Uhr
Bleiben Sie heim!
Manche scheinen hier die Bedeutung von Grundrechten nicht zu verstehen. Man vgl. hierzu auch die guten Ausführungen von ndhmann. Wenn korrekte Aussagen Wahlstimmen kosten, dann ist es eben so. Richtig bleibt richtig.

Wenn unsere glorreiche Regierung jedem ein Impfangebot machen kann, dann ist doch jeder selbst Herr seiner Infektion. Wen sollte ein Nichtgeimpfter anstecken? Doch nur einen anderen Nichtgeimpften. Warum sollte ein Gastronom darunter leiden?

PS: Ich werde mich immer noch nicht impfen lassen. Die Wahrscheinlichkeit einer Infektion ist einfach zu gering und die Wahrscheinlichkeit einer ernsthaften Erkrankung noch geringer. Warum sollte ich mich einem noch nicht hinzureichend getesteten Medikament aussetzen (siehe AstraZeneca)?

Was natürlich den Oberstudienrat NICHT davon abhalten soll, sich endlich impfen zu lassen. Noch besser wäre natürlich, wenn er auch weiterhin zu Hause bleiben würde - nur um sicher zu gehen.
Herr Taft
16.03.2021, 19.02 Uhr
Der Beitrag wurde deaktiviert – Kommentarfunktion ist kein Chat
Herr Taft
16.03.2021, 19.36 Uhr
Konkretisierung
Da mein obiger Kommentar offenbar nicht richtig verstanden wurde:

Sollten Geimpfte wieder einkaufen gehen, ins Kino gehen, Restaurants besuchen, Hotelzimmer buchen... Und noch viel mehr dürfen... Bedeutet das: Hotel-und Restaurant Angestellte, Schauspieler, Ladenbesitzer und deren Angestellte dürfen wieder arbeiten. Sie kommen raus aus kurzarbeit, können ihre Läden wieder öffnen... Das ist gut für unser Land. Die AFD unterstreicht mit dieser Meinung von Herrn Höcke einmal mehr, dass sie ein Feind des Landes ist, dessen freiheitliche Gesinnung die AFD erst möglich gemacht hat.

Ich persönlich bin noch nicht dran, werde mich aber bei erst bester Gelegenheit selbstverständlich impfen lassen. Das empfehle ich auch allen anderen - die Impfung ist unsere beste Chance zur Normalität zurück zu kehren... Und wenn das zunächst nur schrittweise geht ist das auf jeden Fall besser, als gar nicht.
Halssteckenbleib
16.03.2021, 20.20 Uhr
Nichts neues
Zwei/Dreiklassengesellschaft ist doch schon ewig.Egal was es ist uns wirft man ab und zu mal ein abgknabberten Knochen zu und die Politik freut sich über die Happy Luftsprünge der Bürgerinnen und Bürger.
Halssteckenbleib
16.03.2021, 21.04 Uhr
Ob geimpft
oder nicht geimpft Mensch ist Mensch.So könnte man alles nehmen.Dicke/dünne/mit Brille oder ohne/groß/klein /blond und blöd usw.Was für schäbige Gedanken hat da jemand.Ich glaube es reicht schon die Mehrklassengesellschaft arm und reich.Von guten und schlechten Medikamenten abgesehen.Will sich da jemand Vorteile verschaffen??So ist halt die Ellenbogengesellschaft-- sehr schmierig
Henkel
16.03.2021, 21.17 Uhr
Die böse AFD
Spielt es noch eine Rolle, ob die AFD Wählerstimmen gewinnt oder verliert? Die Politiker haben erkannt, was man alles mit dem Volk veranstalten kann und sie werden es weiter tun. Sie fühlen sich bereit und klug genug, sich in alles einzumischen. Alles kann gesteuert werden, wenn es sich das Schlafschaf gefallen lässt.

Aber warum soll es der AFD Stimmen kosten? Es erschließt sich nicht, weshalb man Geimpfte von Ungeimpften fernhalten soll. Wenn der Zauberimpfstoff helfen sollte, sind die Geimpften doch happy. So happy wie Ugur an der Goldgrube 12. Man kann aber jetzt schon in die Glaskugel schauen und wetten, dass Mutationen herhalten müssen, wenn der Impfstoff nicht so wirkt, wie man uns weismachen will. Eine Win- win Situation für Ugur und Co, können Sie doch den Leuten die nächste Impfsalve aufschwatzen.

Der Ungeimpfte nimmt bei Bedarf dann eines der Nasensprays, die gerade getestet werden. Leider finanziert unser Staat, der es doch so gut mit uns meint, darin keinen Pfifferling. Wie auch in Medikamente, für dessen Erprobung man noch nach Geldquellen betteln muss. Aber vielleicht investiert Cowboy Bill in eines der Medikamente, dann wird es zwangsläufig zu einer Alternative und die von ihm spendenfinanzierte Presse berichtet davon.
Herr Taft
17.03.2021, 00.21 Uhr
warum das der AFD Stimmen kostet...
...ist doch ganz klar @Henkel (ich spreche ihn nur an und chatte nicht):

wer profitiert von Herrn Höckes Forderung, sollte sie denn umgesetzt werden ? ALLE ! ... wenn es denn den Virus nicht gäbe.

Da es aber den Virus gibt, profitiert niemand davon, sondern alle verlieren. Herr Höcke möchte, dass der Lockdown Bestand hat, bis alle geimpft sind... oder eben sofort aufgehoben wird.

Der Mann ist einfach ... begreift es endlich. Wenn man den Lockdown aufrecht erhält, obwohl ein Teil der Menschen immun ist - weil geimpft, dann verweigern wir vielen Menschen ihr Einkommen, ihre Lebensgrundlage und die Chance irgendwie aus der Misere rauszukommen. Heben wir den Lockdown auf, obwohl noch nicht alle immun (geimpft) sind... sorgen wir ggf. für mehr Infektionen und damit für mehr Tote und damit für weiteren Lockdown und weitere Schäden für die Wirtschaft...mehr Kurzarbeiter, Arbeitslose, pleitegehende Kleinunternehmer...

also... wer geimpft ist...somit nicht mehr krank werden kann... soll doch bitte dafür sorgen, dass wir alle wieder auf die beine kommen... also Hoteliers, Gastwirte und alle anderen ...

vielleicht denke ich zu kompliziert... aber ich glaube, manch anderer denkt zu einfach
grobschmied56
17.03.2021, 00.52 Uhr
Jedem, der von Sonderrechten...
... oder Privilegien für Geimpfte oder ähnlichem Schwachsinn faselt, dem sage ich auf den Kopf zu, daß er ein Fall für den Verfassungsschutz ist. Punkt.
Das Recht, aus dem Haus zu gehen und dorthin zu spazieren wonach mir grade der Sinn steht, das ist kein Privileg!
Das ist mein gutes Recht als Bürger.
Und ich spaziere in der Gegend umher, so oft ich will, wann ich will und so lange ich das will.
Wenn mir dieses Recht jemand streitig machen möchte, dann muß er schon sehr gute und triftige Gründe ins Feld führen. Wenn er das nicht kann, sollte man ihn als Verfassungsfeind einstufen und darüber nachdenken, ob man ihn nur beobachtet, vor Gericht stellt oder ins Tollhaus steckt!

Im Übrigen bin ich der Meinung, daß ein beängstigend großer Teil unserer Politiker genau dorthin gehört!
Halssteckenbleib
17.03.2021, 10.36 Uhr
Ein winziger
Virus zeigt wie einfach Menschen manipulierbar sind.Und das ohne jeglichen Widerstand.
Morgen kommt der Weltuntergang....Rette sich we kann.Maske und Abstand halten nicht vergessen.Immer penibel an die diktierten Regeln halten.
Kobold2
17.03.2021, 11.26 Uhr
Der winzige
Virus, zeigt der Menschheit ihre Grenzen auf,denn der Respekt vor unserem Planeten ist vielen schon lange abhanden gekommen. Das Schlimme dabei ist, das es die wenigsten wahrhaben wollen.
Halssteckenbleib
17.03.2021, 16.49 Uhr
Ach was
so ein Schmarn.Die Natur hat für alles vorgesorgt.Der Virus ist ein Naturprodukt
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