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Mi, 07:00 Uhr
09.09.2020
nnz-Interview

Jendricke: Der Stadt mangelt es an Solidarität

In der vorigen Woche hatte die nnz über politische Diskussion in Nordhausen berichtet, deren Folge die Abgabe der Trägerschaft über die Straßenbahn und des gesamten Öffentlichen Personennahverkehrs sein könnte. Adressat wäre der Landkreis Nordhausen. Was sagt aber der dazu? Die nnz sprach mit Landrat Matthias Jendricke…

Hier treffen sich Bus und Bahn. (Foto: nnz) Hier treffen sich Bus und Bahn. (Foto: nnz)
nnz: Herr Jendricke, Was sagen Sie zur momentanen Diskussion im Rathaus und im Stadtrat?

Matthias Jendricke: Ich kenne die Diskussion bisher auch nur aus der Presse, da die Stadtverwaltung bisher keine Gespräche mit uns zur Verkehrsübernahme geführt hat. Insgesamt habe ich das Gefühl, dass sich die größte Stadt in Nordthüringen selbst ihrer Ausstrahlungskraft beraubt und sich wie auch in anderen Themen selbst kleinredet. Anlass der Diskussion sind wohl Prognosen, dass die Gewinne der EVN schrumpfen werden und somit die Finanzierung bei den Stadtwerken einschließlich der Verkehrsbetriebe zukünftig schwieriger wird. Daher möchte die Stadt nun offenbar die ÖPNV-Trägerschaft an den Landkreis abgeben. Diese kleinteilige Kostendiskussion sehe ich nicht mit einem solidarischen Ansatz besetzt.

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nnz: Aber verhindern kann der Landkreis das nicht, oder?

Matthias Jendricke: Nein, in Thüringen sind entweder die kreisfreien Städte oder Landkreise Träger des ÖPNV. Lediglich Nordhausen hat als einzige große kreisangehörige Stadt diese Trägerschaft in den 1990er Jahren aufgrund des eigenen Straßenbahnnetzes übernommen. Wenn sich die Stadträte jetzt davon trennen wollen, dann sind wir als Landkreis natürlich gesetzlich verpflichtet, die Trägerschaft zu übernehmen.

nnz: Die Stadtverwaltung und die Fraktionen des Stadtrates haben einen Brief an das Innenministerium geschrieben und auf ihre Sachlage aufmerksam gemacht…

Matthias Jendricke: Ich kenne diesen Schriftwechsel, wonach die Stadt den ÖPNV im Landkreis nicht mitfinanzieren will und eine Absenkung der Kreisumlage einfordert. Diesen Vorstellungen folgt das Innenministerium nicht. Der Stadt wurde mitgeteilt, dass sie allenfalls die freiwillige Aufgabe des ÖPNV an den Landkreis abgeben könne. Damit würde dann die Trägerschaft für den Stadtverkehr an den Landkreis übergehen. Die Stadt aber auch auch die Hoheit über die eigene Straßenbahn abgeben - ein aus heutiger Sicht tatsächlich ökologisches Transportmittel. Ich kann dieses Ansinnen nicht nachvollziehen, denn der Öffentliche Nahverkehr und dessen künftige Ausgestaltung ist immer ein Faktor der Stadtentwicklung, der gerade in Zukunft noch mehr Gewicht haben wird. Und so könnte die Weiterentwicklung der Straßenbahn ein wichtiger Faktor auch für die weitere Entwicklung der Mobilität werden. Und genau das sollte sich eine Stadt mit mehr als 40.000 Einwohnern nicht aus der Hand nehmen lassen. Gerade wenn man auf eine 120jährige Straßenbahn-Tradition zurückblicken kann.

nnz: Mal angenommen, die Stadträte schließen sich den Intentionen der Rathausspitze an. Was passiert dann?

Matthias Jendricke: Ich denke, die Straßenbahn wird dann auch unter der Trägerschaft des Landkreises weiterfahren. Da es der Stadt ja immer um eine gleiche Finanzierungsform geht, muss man natürlich beachten, dass ein innerstädtischer Verkehr in dieser Form derzeit vom Landkreis in keiner anderen Kommune finanziert wird. Deshalb wird beispielsweise eine enge Taktung der Straßenbahn nur durch eine zusätzliche Zahlung der Stadt gewährleistet werden können. Hintergrund ist die Tatsache, dass den anderen Kommunen im Landkreis Nordhausen ein dichter Takt in der Kreisstadt finanziell nicht zugemutet werden kann, wenn auf den Dörfern der Bus vielleicht nur zweimal am Tag fährt. Aber letztendlich entscheiden dies die 46 Kreistagsmitglieder aus dem gesamten Landkreis, nicht der Landrat alleine. Natürlich liegt mir als Nordhäuser die Straßenbahn sehr am Herzen, die ich schon als Kind für meinen Schulweg genutzt habe. Ob das für alle zukünftigen Landräte auch so eine Herzensangelegenheit ist, weiß ich nicht.

nnz: Was würde mit den gemeinsamen Verkehrsbetrieben von Stadt und Landkreis passieren?

Matthias Jendricke: Derzeitig gibt es eine gemeinsame Verkehrsgesellschaft von Stadt (70%) und Landkreis (30%) innerhalb der Stadtwerkegruppe. Die Verkehrsbetriebe würde es dieser Form aus gesetzlichen Gründen nicht mehr geben. Denn als Träger des gesamten ÖPNV muss der Landkreis dann auch uneingeschränkt auf die Geschäfte des Unternehmens genau wie bei einer eigenen Dienststelle durchgreifen können, damit die Verkehrsleistungen nicht noch europaweit ausgeschrieben werden müssen. Das schreibt die EU so vor. Ich könnte mir vorstellen, dass die 100% landkreiseigenen Verkehrsbetriebe zum Beispiel eine Untergesellschaft der Service Gesellschaft werden. Aus der städtischen Holding müssen sie auf jeden Fall herausgelöst werden. Ob die Holding der Stadt dann überhaupt noch Bestand haben wird, wage ich ebenso zu bezweifeln wie die Tatsache der Steuerfreiheit der EVN-Gewinne, die durch die jetzige Querfinanzierung möglich ist.

nnz: Andererseits ist die Stadt dann aber auch einen Kostenfaktor los …

Matthias Jendricke: Dem ist nicht ganz so, denn für die Aufrechterhaltung des Haltestellen- und Gleisnetzes ist die Stadt weiter verantwortlich. Das bedeutet, dass man zum Beispiel für die weitere Ausgestaltung von barrierefreien Haltestellen auch in Zukunft Geld ausgeben werden muss. Denn auch bisher haben die Landkreisgemeinden die baulichen Voraussetzungen wie Haltestellen selbst finanziert. Das würde auch für die Stadt gelten. Aber dieser gesamte Diskussionsprozess hat für mich noch eine andere Seite.

nnz: Und die wäre?

Matthias Jendricke: Die der Solidarität. Innerhalb der kommunalen Gemeinschaft eines Landkreises sollte es ein gewisses Maß an Gemeinschaftssinn geben. Letztlich finanziert der Landkreis auch das Theater in der Stadt Nordhausen mit. Und dabei leisten auch die Umlandgemeinden sogar mehr als eigentlich notwendig ist. Wir geben jährlich 15 Prozent, also mehr als eine Million Euro in die Theater GmbH und fragen auch nicht permanent, wo die Menschen herkommen, die in den Genuss von subventionierten Theaterkarten kommen. Was für mich aber noch viel wichtiger ist: Rathaus und Stadtrat würden die Hoheit über eine Institution abgeben, die zu Nordhausen gehört wie der Roland oder der Doppelkorn. Anstatt darüber nachzudenken, wie die Straßenbahn in zehn Jahren angetrieben wird, wie vielleicht das Liniennetz ausgebaut und mit dem der HSB zusätzlich verknüpft werden kann, soll unter eine 120 Jahre alte Tradition ein politischer Schlussstrich gezogen werden.

nnz: Und wie könnte die Zukunft der Straßenbahn Ihrer Meinung nach aussehen?

Matthias Jendricke: Ich bringe gern das Beispiel der Verknüpfung der Linie 2 an der Parkallee mit der HSB an. Wir könnten für rund 10.000 Menschen in den Südharz-Gemeinden und für den Stadtteil Salza einen ökologisch sinnvollen, noch schnelleren Weg in die Nordhäuser Innenstadt schaffen. Ich denke, dass davon auch die Stadt maßgeblich profitiert. Und da in dieser Gemengelage auch das Land Thüringen als Finanzier auftritt, könnte es durchaus auch eine ökonomisch komfortable Lösung geben, denn schon bei dem Duo-Betrieb auf der Linie 10 ist kein Zuschuss erforderlich. Wichtig ist in diesem Zusammenhang auch für die Stadträte zu wissen, dass Ende dieses Monats die Beantragung von Investitionsfördergeldern beim Land endet. Während andere Städte mit Straßenbahnen wie Gera, Jena oder Erfurt derzeitig Millionensummen an Fördergeldern zur zukunftssicheren Gestaltung ihrer Fuhrparke erhalten, kenne ich aus Nordhausen nicht mal die nötigen Förderanträge. Noch einmal zurück zur Anbindung der Linie 2 an die Gleise der HSB: Warum sollen dabei künftige Duo-Fahrzeuge nicht mit Hilfe der Wasserstofftechnologie angetrieben werden, bei der HSB gibt es sogar Bestrebungen, eine Dampflok auf Wasserstoffantrieb umzurüsten. Wir sollten in die Zukunft blicken und den ÖPNV in unserer Region weiterentwickeln.

nnz: Weg von der Trägheit der Stadtverwaltung, der Blick in den Stadtrat. Der scheint den Intentionen der Verwalter zu folgen…

Matthias Jendricke: Damit das klar ist: Der Landkreis hat keine Angst davor, den ÖPNV der Stadt zu übernehmen. Wir stehen zu unseren Aufgaben der Daseinsvorsorge. Denn es ist uns wichtig, dass Schüler zu ihren Schulen und Menschen auch mit dem ÖPNV gut zur Arbeit kommen und Senioren weiterhin mobil bleiben. Ärgerlich ist allerdings, dass das Rathaus eine einseitige Informationspolitik gegenüber dem Stadtrat betreibt. Mehr noch, das Rathaus will keinen Gedankenaustausch mit dem Landkreis im Vorfeld einer solch schwerwiegenden Entscheidung. Ich hoffe, dass die Stadträte, die auch im Kreistag sitzen, an mehr Informationen interessiert sind und wir somit zu einer guten Lösung kommen können.

nnz: Abschließend eine Frage zu ihrer politischen Zukunft. Man bringt Sie hin und wieder mit Oberbürgermeister-Ambitionen in Zusammenhang. Im nächsten Jahr wird es aber erst einmal Landratswahlen geben. Werden Sie antreten?

Matthias Jendricke: Diese Frage kann ich mit einem klaren Ja beantworten und mir macht die Aufgabe als Landrat großen Spaß. Ich will auch nicht nach Erfurt gehen, wie manche immer wieder behaupten.
Mit Matthias Jendricke sprach Peter-Stefan Greiner
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Kommentare

09.09.2020, 08.33 Uhr
Eike Frohner | Stadträte sollten Bürger informieren!
Wissen denn die Stadträte überhaupt, was sich für die Fahrgäste ändert, wenn die Straßenbahn abgegeben wird? Fährt sie weniger häufig usw. Das muss doch vorher geklärt sein. Aus dem Rathaus habe ich dazu nichts gelesen außer das man den Eindruck hat, dass der OB Buchmann hier dem Jendricke etwas zeigen will.
Also erwarte ich, dass die Stadträte sich vorher informieren und mir als älteren Bürger sagen, der auf Bus und Bahn angewiesen ist, was besser wird, wenn der Kreis die Straßenbahn übernimmt.
Oder wird es am Ende sogar ein Minusgeschäft für die Stadt? Also bitte erst neutral informieren, dann entscheiden und vor allem den Bürgern konkrete Infos geben.

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09.09.2020, 10.46 Uhr
Marino50 | Straßenbahn in Nordhausen...
Viele Nordhäuser wissen die Tram gar nicht zu schätzen. Sie fahren jeden Schritt mit dem Auto. Ältere und auch kranke Bürger sowie Schulkinder brauchen die Straßenbahn. Auch sehr viele Hartz IV Empfänger nutzen sie. Die höheren Herrschaften von der Stadtverwaltung lassen sich vom Fahrer kutschieren. Lasst uns die Straßenbahn sowie die Busse. Sonst ist NDH ganz tot

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09.09.2020, 13.27 Uhr
Hendi | Fuhrparkerneuerung
Zu der Sache mit den Fördergeldern für die Fuhrparkerneuerung bei den Straßenbahnen in Erfurt, Jena und Gera möchte ich anmerken, dass hier in Nordhausen aktuell schlicht kein Bedarf dafür besteht. Straßenbahnfahrzeuge haben meist* eine wirtschaftliche Lebensdauer von 30 Jahren. Die beiden ältesten Fahrzeuge für den Linienverkehr in Nordhausen sind jetzt 20 Jahre alt. Ersatzbeschaffungen werden also eher in 10 Jahren nötig sein. Dafür muss man jetzt noch keine Förderanträge stellen. Als Grund für eine Fahrzeugbeschaffung bliebe dann nur noch ein Mehrbedarf aufgrund von neuen Strecken oder Taktverdichtungen. Entsprechend weit fortgeschrittene und konkrete Vorhaben für Neubaustrecken gibt es nicht; Taktverdichtungen bieten sich eigentlich nur für den Abend- und Wochenendverkehr an, erhöhen also nicht den Maximalauslauf an Fahrzeugen.
Dementsprechend besteht für Zukunftssicherung aktuell hauptsächlich Bedarf im Infrastrukturbereich und da sieht man an der Gleisgrunderneuerung in der Rautenstraße sowie den neuen Bahnsteigen an den Haltestellen August-Bebel-Platz und Rückertstraße, dass die Stadt durchaus nicht untätig ist.

*Natürlich kann es auch sinnvoll sein, Fahrzeuge zu ersetzen, die jünger als 30 Jahre sind. In Jena haben die Bestandsfahrzeuge zum Beispiel erheblich mehr Laufleistung erbringen müssen als ursprünglich geplant (beispielsweise durch zusätzlichen Nachtverkehr). Für Erfurt und Jena gilt zudem, dass teilweise die Kapazität der Fahrzeuge nicht mehr ausreicht und eine Verlängerung um zusätzliche Wagenteile bei diesen nicht sinnvoll machbar ist.

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09.09.2020, 13.52 Uhr
Blick in die Heimat | Nordhausen baut weiter ab
Die Stagnation von Nordhausen wandelt sich zum Rückschritt. Hatte man nach Zeh auf einen Aufbruch durch Kai Buchmann gehofft, so hat sich die Situation für die einst wichtigste Stadt in Nordthüringen nur noch negativer verändert.
Optimismus, Ideen, Impulse oder Tatkraft aus dem Rathaus sind Fehlanzeige. Nur das alletnotwendigste wird erledigt.

Brauchts es da einen OB oder reicht nicht ein Buchhalter?

Man zieht sich immer weiter zurück. Was Kraft oder Ideen braucht wird abgestoßen: Der Albert Kuntz Sportplatz, jetzt die Straßenbahn. Im Gegenzug präsentieren Buchmann, Klaan und Co ohne jedes Gespür Parkklötze auf dem Bebelplatz u. ä.
Wie beim Murmeltiertag arbeitet man sich auch dieses Jahr wieder am Weihnachtsmarkt ab, während derweil in der einheimischen Wirtschaft schlechte Entwicklungen eintreten.

Dass die Stadtführung bei ihrem Schrumpfungswahn auch noch wichtige Informationen vorenthält, nur um einen rechthabetischen Kleinkrieg zu führen ist auch sehr bedauerlich: Nur aus den Ausführungen des Landrats erfahre ich, welche Folgen eine kopflos Abgabe von Bahn und Bus für die Stadt haben bis hin zur Gefährdung unserer Stadtwerke. Auch mal eingerechnet, das der Jendricke zuspitzt, so sind wohl die aufgezeigten düsteren Szenarien nicht aus der Luft gegriffen.
Hoffen wir, dass die Stadträte wissen, was sie auf Geheiß des OB beschließen. Es wird eine Entscheidung für immer sein.

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09.09.2020, 16.41 Uhr
Marco Müller-John | .....@Glotzer.aus.der.Ferne
Was bitte sollen Sie denn in Nordhausen vom Rathaus aus steuern, außer Vorraussetzungen und kommunale Selbstverwaltung. Es ödet mich an, dieses ewige Gejammer um mögliche Zukunftschancen, die vertan würden. Ich sage nur Wacker.... gut das das Stadion nicht kommt, sonst wäre sportlicher Größenwahn der 3. Liga von der Bürgerschaft jetzt lediglich für die Regionalliga Kicker zu finanzieren.

Manchmal sollte man zufrieden sein, mit dem was man hat, und dieses Erhalten und Bewahren. Das tut die Stadt. Der Rest ist bürgerliches Engagement. Wenn Sie etwas verändern wollen, nur Mut, es steht Ihnen frei in Nordhausen am großen Rad zu drehen und mit Fortune die Wirtschaft der Region zu beglücken.

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09.09.2020, 17.47 Uhr
Christian R. | Stichwort EVN nicht überlesen!
Die Problemlösung wurde Anfangs indirekt beschrieben: "... sinkende Erträge der EVN...". Was kann man da machen? Richtig, die Erträge wieder steigern. Wie? Einfach die EVN wieder als Strom- und/oder Gaslieferanten wählen. Aber ich habe vergessen, dass die EVN ja so teuer ist und ein x-beliebiger Anbieter 2 bis 3 ct/ kWh günstiger ist.

Der Unterschied hierbei ist, dass die Bürger in NDH vergessen haben bzw. es nicht wissen, dass die EVN einiges subventioniert und leistet. Hier lässt sich bspw. die Straßenbahn sowie das Badehaus nennen. Weiterhin unterstützt sie Vereine und richtet Veranstaltungen aus (EVN Party usw.).

Jeder erwartet heutzutage viel und will dafür nichts mehr geben. Vielleicht kann ich mit diesem Text etwas zum Nachdenken anregen.

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