Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) hatte bei der Vorstellung des neuen Brand- und Katastrophenschutzbericht auch "Kohle" im Gepäck. Aber eine Aussage des Innenministers stieß einem Landtagsabgeordneten unangenehm auf...


Foto eines neuen Einsatzleitfahrzeuges (von drei), dass in den letzten Tagen in den Kyffhäuserkreis ging. In den nächsten Tagen wird es offiziell in Betrieb gehen. Aber es gibt noch mehr zu berichten.

Über die Vorstellung des Brand- und Katastrophenschutzberichts für 2019 hatten wir bereits berichtet (Thüringer Jugend wieder mehr von Feuerwehr begeistert).
Aber der Innenminister hatte bei seiner Tour durch Thüringen noch mehr im Gepäck:


Freuen konnte sich Sondershausens Bürgermeister Steffen Grimm (pl). Für ihn hatte der Innenminister (li.) gleich zwei Förderbescheide dabei:

Der erste Bescheid ging über 70.000 Euro als Zuwendung für den Um- und Ausbau des Feuerwehrgerätehauses Sondershausen-Stockhausen.

Der zweite Bescheid ging über 90.000 Euro als Zuwendung für die Beschaffung Hilfeleistungs-Löschgruppenfahrzeugs HLF10 für die Freiwillige Feuerwehr Sondershausen.


Freuen konnte sich auch Landrätin Antje Hochwind-Schneider (SPD). Der Bescheid ging über 225.000 Euro als Zuwendung für die Beschaffung einer Drehleiter DLAK 23/12 für die Stützpunktfeuerwehr Bad Frankenhausen.


Freuen konnte sich auch der 1. Beigeordnete der Stadt Bad Frankenhausen, Dr. Andreas Räuber (SPD). Der Bescheid ging über 12o.000 Euro als Zuwendung für die Beschaffung eines Tanklöschfahrzeuges für die Freiwillige Feuerwehr Bad Frankenhausen.

Landtagsabgeordneter Schard widerspricht Innenminister (Stellungnahme Schard)

Bei der Vorstellung des Thüringer Brand- und Katastrophenschutzberichtes für das Jahr 2019 in der Sondershäuser Feuerwehr Mitte war auch der Landtagsabgeordnete Stefan Schard (CDU) anwesend. Mit nicht allen Aussagen des Innenministers war er einverstanden.

Innenminister Georg Maier stellte das Zahlenwerk vor und beantwortete im Nachgang auch Fragen anwesender Journalisten. Uneinigkeit besteht offenbar bei der Einschätzung hinsichtlich der Ausstattung der Thüringer Feuerwehren.

Die Frage eines MDR-Reporters, „ob die Kommunen finanziell ausreichend ausgestattet seien, um die Pflichtaufgabe Feuerwehr in Bezug auf deren Ausrüstung erfüllen zu können?“ bejahte der Innenminister.

Im Gespräch mit Schard stellte dieser heraus, dass er da eine ganz andere Auffassung vertrete. Schard sieht im Gegensatz zum Thüringer Innenminister keineswegs eine auskömmliche Finanzierung als gegeben an.

„ Die Kommunen und Feuerwehren unterliegen hohen persönlichen, aber auch formellen Anforderungen. Ich kenne viele kleine Ortsfeuerwehren und kleine Gemeinden bzw. Ortsteile, die über eine mehr als veraltete Ausrüstung verfügen. Die Gemeinden haben meist kaum finanziellen Spielraum, diese Pflichtaufgabe ausreichend finanziell zu untersetzen. Teilweise fahren noch DDR-Fahrzeuge, die manchmal älter als 40 Jahre sind, zu den Einsätzen.

Eine ausreichende Finanzierung kann ich beim besten Willen nicht feststellen“, gibt Schard im Gespräch mit KN zu Kenntnis. „Hier müsse sich noch so einiges tun, damit die Gemeinden ihre Kameradinnen und Kameraden tatsächlich gut ausgestattet in die Einsätze ziehen lassen könne“, so Schard abschließend.


Hinweis kn

Für die Zukunft müssten Land, Kreis, Kommunen und Bund eine Form finden wie die Zuwendungsbescheide für finanzschwache Kommunen geregelt werden, so der Innenmister.