Ende Juli führte die NNZ ein Interview mit einer Streifenpolizistin aus Nordhausen. Einige dabei aufgekommene Fragen zu diesem Interview beantwortet uns nun Anne Bressem, die Pressesprecherin des Thüringer Ministeriums für Inneres und Kommunales…

Eine unserer Fragen bestand darin, wie die Ausbildungsqualität der Polizeianwärterinnen und -anwärter verbessert und einem Lehrkräftezuwachs, wie er durch die Nordhäuser Beamtin insbesondere im Bereich „Polizeiliche Einsatztechniken“ an der Polizeischule in Meiningen beklagt wurde, entgegengewirkt werden kann und in welchem Zeitraum dies geplant ist. Zur Debatte stand, dass gegenwärtig nur ein Lehrer für die Unterrichtung im Bereich polizeiliche Einsatztechniken für 29 Klassen zuständig ist.

Das Ministerium teilt mit, das Fach würde in der Ausbildung zum mittleren Polizeidienst ebenso wie beim Studium zum gehobenen Polizeivollzugsdienst in Meinigen in diesen Bereichen gelehrt. Im Rahmen der Ausbildung würden zertifizierte Einsatztrainer, Trainer Nichtschießen/Schießen und Sportübungsleiter eingesetzt. Wörtlich heißt es in der Antwort: „Die an den Bildungseinrichtungen der Thüringer Polizei im Bereich des Trainingszentrums eingesetzten Trainer verfügten in der Regel über mehrere Qualifikationen und Zertifizierungen. Diese kommen im Rahmen eines ganzheitlichen Ansatzes im Sinne einer zielgruppengerechten Vermittlung zum Einsatz.“

Diensthandys und Tablets sollen zukünftig für mobile Datenkommunikation breit zum Einsatz kommen 
Das Ministerium sieht die Nordhäuser Polizeikräfte mit modernen Einsatz- und Kommunikationsmitteln ausgestattet. Diese würden im Rahmen finanzieller und technischer Möglichkeiten auch kontinuierlich erweitert und modernisiert werden. Diensthandys und Tablets sollen künftig für mobile Datenkommunikation breit zum Einsatz kommen. Damit entfiele die Nutzung von privaten Mobilfunkgeräten, die bisher zur sprachlichen Kommunikation genutzt werden, teilte Frau Bressem mit. Voraussetzung für den Einsatz sei natürlich die Schaffung einer entsprechenden Grundlage in Bezug auf Datensicherheit, die höchsten technischen Standards genüge.

„Wir arbeiten an der Datensicherheit!“ Künftig weiterhin Funk als primäre Sprachkommunikation
„Aktuell wird an diesen anspruchsvollen technischen Voraussetzungen gearbeitet. Sobald die Integrität des abgeschlossenen Datennetzes der Thüringer Polizei auch für die Verwendung mobiler Geräte gesichert ist, beginnen entsprechende Praxiserprobungen..“, erklärte die Sprecherin des Innenministerium gegenüber NNZ Online.

Auch künftig sei aber eine sprachliche Kommunikation vorrangig über Funk geplant. Einsatztaktische Gründe und Belange der Eigensicherung der Beamtinnen und Beamten seien hierfür maßgeblich. Damit das noch besser funktioniert, verspricht das Ministerium schon jetzt, in den nächsten Jahren auch die letzten Lücken in der Abdeckung des digitalen Funknetzes zu schließen.

Teaser bei der Polizei gibt es – aber nur bei entsprechender Kompetenz   
„In Thüringen verfügen die Spezialeinheiten über derartige Geräte. Der Einsatz erfordert eine umfassende Ausbildung und ist mit Risiken verbunden, die beherrscht werden müssen..“, verrät das Innenministerium auf unsere Anfrage zum Einsatz von Teasern im täglichen Dienst. Eine bestehende Ausstattung der Beamtinnen und Beamten mit Reizstoffsprühgeräten würde gegenwärtig in Thüringen in diesem Segment als ausreichend bewertet, heißt es weiter. Entsprechende Entwicklungen in den anderen Bundesländern würden beobachtet.

Nicht zu viel PS – zur Eigensicherung und zum Schutz Unbeteiligter
Polizeiliche Einsatzfahrzeuge erfüllten laut Anne Bressem den wichtigen Parameter einer angemessenen Motorisierung. Weil Einsatzkräfte eine umfangreiche Fahrzeugausstattung ebenso wie die persönliche Schutzausstattung ständig mitzuführen hätten und diese zudem so zu verstauen sei, dass die Fahreigenschaft des Fahrzeuges erhalten bleibt, stünden der Schutz Unbeteiligter und die Eigensicherung im Mittelpunkt. Ganz zu Schweigen von den vermeidbaren Verletzungen im Schadensfall „Zur Ergreifung flüchtiger Täter sind geeignete taktische Maßnahmen zu ergreifen, um eine unverhältnismäßige Gefährdung zu vermeiden.“, sagte die Ministeriumssprecherin. Verfolgungsjagden seien gelegentlich erforderlich.
Cornelia Wilhelm