Vor dem Hintergrund einer möglichen Abgabe von Bus und Straßenbahn an den Landkreis fordert die Nordhäuser AfD einen Variantenvergleich und Bürgerentscheid…


„Wir können nur nach umfassender und unabhängiger Fachexpertise beurteilen, ob die von der Stadtverwaltung vorgeschlagene Abgabe von Bus und Straßenbahn an den Landkreis tatsächlich eine richtige Entscheidung wäre“, sagt jetzt Jörg Prophet, der Fraktionsvorsitzende der Alternativen im Nordhäuser Stadtrat. Er bezieht sich dabei auf Pläne im Rathaus, den ÖPNV aus Kostengründen an das Landratsamt abzugeben. „Deshalb wollen wir im ersten Schritt einen Variantenvergleich durch einen unabhängigen Fachmann und abschließend eine Bürgerbefragung zum Thema.“

Nach Meinung der AfD würde die Stadt mit der Abgabe des öffentlichen Personalverkehrs ein wichtiges Gestaltungselement aus der Hand geben. „Unsere Straßenbahn hat wie auch das Theater alle großen Krisen in der Geschichte überstanden“, so Prophet weiter und verweist auf das 120jährige Bestehen der ‚Elektrischen‘ in diesem Jahr.

„Wir wissen, dass in Thüringen eigentlich die Landkreise Träger des Nahverkehrs sind und Nordhausen hier eine der wenigen Ausnahmen bildet. Doch die Abgabe von Aufgaben – weil sie mit Kosten verbunden sind – ist nicht das Allheilmittel. Dieser Weg wird leider zu oft gegangen, wie bereits beim altehrwürdigen Thomas-Mann-Haus, dem Waisenhaus oder beim Lindenhof. Wäre es nicht angebracht und klüger, mit Vorhandenem zu gestalten?“

Beim Bus sei man bereits heute gemeinsamer Gesellschafter mit dem Landkreis und würde eine doppelte Struktur bei der Verwaltung des Betriebes auflösen. Aber bei der Straßenbahn sehe es anders aus. „Denn der Kreistag wird zurecht fragen: wenn wir Träger sind, warum sollen wir eine Straßenbahn finanzieren, die exklusiv nur im Nordhäuser Stadtgebiet fährt?“, sagte Jörg Prophet. „Da liegt es dann nahe, den Betrieb einzustellen.“

Prophet fragt auch nach dem städtischen Anlagevermögen, wie Straßenbahndepot, Gleisen, Oberleitungen und Trafostationen. „Bleiben die dann etwa im Besitz der Stadt und müssen weiter finanziert werden, ohne dass eine Bahn rollt? Was wird aus den Mitarbeitern? Mit der Straßenbahn haben wir ein vorhandenes, funktionierendes städtisches E - basiertes Mobilitätskonzept“, so Prophet.

Deshalb habe die AfD auch gegen die Anschaffung von E-Bussen im städtischen Besitz gestimmt. Denn Nordhausen habe bereits ein bezahltes E-System: die Straßenbahn. All diese Fragen wolle man durch das Gutachten klären lassen.

Im Hinblick auf die Bürgerrelevanz müsse man sagen, dass ein von vielen Bürgern genutztes Verkehrssystem nicht hintenangestellt werden darf. Insbesondere, wenn das Theater, die Sanierung und der Betrieb – als ebenfalls freiwillige Aufgaben – mit mehreren Millionen Euro im Jahr gestemmt wird.

„Genau wie bei unserem Theater könnte man bei entsprechender Lobbyarbeit und Fördermittelprüfung der Straßenbahn sicher Geldzuflüsse aus Erfurt oder vom Bund sichern. „Gestalten ist die politische Aufgabe, nicht die Resignation“, so Prophet. Denn wie das Theatergebäude sei auch die Straßenbahn ein Alleinstellungsmerkmal für die Mittelstadt Nordhausen.

Aufgrund der Tragweite der Entscheidung will die AfD darüber hinaus beantragen, dass die Stadt zu dieser Frage eine repräsentative Umfrage bei den Bürgern vornimmt, bevor der Stadtrat eine Entscheidung fällt.

Leser der Nordthüringer Online-Zeitungen können schon mal ab heute über den Vorschlag abstimmen.