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Mo, 12:31 Uhr
08.06.2020
Gewaltvorfälle am Rande von Antirassismus-Demonstrationen

Die etwas andere Sichtweise

Glaubt man den Berichten und Videosequenzen der Öffentlich-Rechtlichen vom Wochenende, dann könnte man denken, sie waren total friedlich. Waren sie aber nicht, wie die Gewerkschaft der Polizei mitteilt...


Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) verurteilt die Gewaltattacken gegen Einsatzkräfte und Passanten am Rande friedlich verlaufender Demonstrationen gegen Rassismus und Polizeigewalt scharf.

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Die Täter instrumentalisierten den Zweck und die Botschaft der Versammlungen für ihren Hass auf den Staat und die Polizei. Dabei nähmen sie Verletzungen bei Polizistinnen und Polizisten sowie bei Unbeteiligten billigend in Kauf, bilanzierte der stellvertretende GdP-Bundesvorsitzende Dietmar Schilff am Montag in Hannover.

Es sei richtig und wichtig, betonte Schilff, die politischen Auseinandersetzungen über Rassismus, Polizeigewalt und Regierungshandeln in den USA auch auf unseren Straßen zu thematisieren. „Es gibt jedoch keinen Anlass, einen Zusammenhang mit der deutschen Polizei zu konstruieren.“

Falsch sei es, die guten Absichten der Demonstrierenden ad absurdum zu führen. Zu fragen sei, ob es den Feinden des Rechtsstaates und des Grundgesetzes inzwischen nicht völlig egal sei, wofür oder wogegen demonstriert werde. Hauptsache, es ergebe sich die Gelegenheit, im Schutz der friedlichen Masse Einsatzkräfte mit Steinen oder Explosivstoffen womöglich schwer zu verletzten. Damit stellten sich die Angreifer klar außerhalb der Gesellschaft auf.

„Die Gesellschaft muss solidarisch gegen Rassismus sein. Und die Polizei hierzulande ist Teil der Gesellschaft. Ebenso ihre Gewerkschaft. Nur eine Debatte im Miteinander über vermeintliche Ursachen oder mutmaßliche Entwicklungen ist zielführend. Pauschale Vorhaltungen oder Verweigerungshaltungen sind es nicht. Angriffe gegen die Polizei erst recht nicht“, erklärte der GdP-Vize.

Einschätzungen, dass in der deutschen Polizei latenter, struktureller oder gar institutionalisierter Rassismus aufzufinden sei, wies Schilff deutlich zurück. „Bei Fällen, in denen Polizeibeschäftigte rassistisch handelten oder mit unverhältnismäßiger Gewalt vorgegangen seien, habe die GdP seit jeher eine klare Haltung. „Da müssen Konsequenzen erfolgen, und das ist auch schon geschehen. Der Polizei und ihren Beschäftigten aber eine solche Grundhaltung vorzuhalten, ist abwegig und trägt populistische Züge.“

„Die notwendige Kontrolle wird durch die Legislative und die Staatsanwaltschaft und Gerichte gewährleistet“, sagte Schilff. Die Möglichkeiten für eine Clearingstelle seien zudem begrenzt und lägen allenfalls in der Vermittlung zwischen Bürgern und Polizei.
Autor: nnz

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Kommentare
PIMI
08.06.2020, 12:55 Uhr
Da haben die Linksradikalen
wieder mal am Rad drehen können. Für eine Überreaktion eines wohl rassistischen Polizisten gegen einen kranken Drogenabhängigen im Ami-Land, was tangiert uns das ?
Es wird höchste Zeit dass man gegen diese Antifa genauso hart vorgeht wie damals bei der RAF. Und die Gönner dieser Linksradikalen in den Regierungen wie hier in Erfurt wegen Beihilfe anklagt - die Immunität aufheben, verurteilen und dann raus aus den viel zu gut bezahlten Sesseln der Macht.
Bodo Bagger
08.06.2020, 13:35 Uhr
ich wüsste nicht,
in wie weit es zu den Aufgaben der deutschen Zivilgesellschaft gehört, gegen die Regierung eines souveränen Staates zu demonstrieren, noch zu dem, wenn dieser Staat den Hauptanteil der Kosten für die Sicherheit Deutschlands stemmt und ohne diesen Deutschland wahlweise noch immer ein nationalsozialistisches oder kommunistisches Shithole wäre.

Mittlerweile gibt es genügend Dokumente und Aussagen tatsächlicher Ikonen der Antirassismusbewegung in den Staaten, die die dort ausuferende Gewalt und die Plünderungen im Schatten der Proteste, wie auch die Märtyrerrolle Floyds stark krititisieren und stattdessen bennenen, dass die friedlichen Proteste zunehmend von Seiten militanter Linksextremisten gekapert werden, die diese für ihre Zwecke ausnutzen wollen und ihre eigene Agenda durchdrücken wollen.
Nordthüringer
08.06.2020, 13:51 Uhr
Welch Kontrast ...
... zu den so friedlich verlaufenden Corona-Demos,
zu welchen sich allein hier an dieser Stelle so viele
Kommentatoren zutiefst abfällig äusserten.

Wo bleiben hier die Aufschreie ...
Marino50
08.06.2020, 14:02 Uhr
Demonstrationen..
...Wofür und wogegen. Ich glaube, das wissen einige Teilehmer selbst nicht. Sie brauchen einfach die Auseinandersetzungen mit anderen Menschen. Was bitte haben Plünderungen mit dem gewaltsamen Tod eines Menschen zu tun. Das sind Straftaten und Straftäter, keine Demonstranten für oder gegen eine bestimmte Sache. Man kann auch diese Vorkommnisse diesmal nicht der AfD in die Schuhe schieben. Das sind Linksautonome und Antifa. Werden sie zur Verantwortung gezogen. Ich nehme damit keinesfalls die Rechten in Schutz. Das ist genauso schlimm. Schlimm genug, dass die Medien meistens nur einseitig berichten und nicht neutral sein können.
Dembarko
08.06.2020, 14:02 Uhr
Objektiv betrachtet, ...
fehlt in diesem Bericht die Nennung der Kleidung, Frisur, Parolen, eventuelle Festnahmen usw..
Leser X
08.06.2020, 14:02 Uhr
Die Gewerkschaft der Polizei...
ist inzwischen ähnlich rechtslastig wie Teile der Polizei selbst. Das kommt in diesem Statement "schön" zum Ausdruck. Erinnert sei nur an die zahlreichen und gewiss längst nicht alle bekannt gewordenen rechtsextremistischen Vorfälle im Polizeiapparat.
Ndh09
08.06.2020, 15:02 Uhr
Hauptsache einem selbst geht gut
Natürlich wurde im Öffentlich-Rechtlichen darüber berichtet. Ein wenig mehr lesen oder hören schadet nie. Also bitte nicht immer alles glauben was man denn glauben mag...

@PIMI Natürlich tangiert uns das was. Rassimus ist überall, auch im beschaulichen Nordthüringen. Auch hier kann es Angriffe auf anders Aussehende, Denkende etc geben und gibt es (leider) auch. Diese wegschauende Haltung tut einfach nur weh. Hoffentlich werden Sie weiterhin stets gut behandelt und niemals diskriminiert.
Henkel
08.06.2020, 15:43 Uhr
Leser X,
nachdem sich linksbunt damit gegenseitig überbietet, was alles rechtslastig ist, kein Wunder. Es liegt in der Natur der Sache, dass man als Polizist wohl kaum linkslastig sein kann. So was kann man sich eben nur an Unis etc erlauben, wo es nicht drauf ankommt und jeder Unsinn bezahlt wird. Der enorme zusätzliche Arbeitsaufwand seit 2015 fällt denen am meisten auf, die mitten drin sind. Die reiben sich dann tagtäglich Augen & Ohren, wenn sie den Schönschreibwettbewerb in den Medien lesen und sehen. Und da das linke Treiben keine Grenzen mehr kennt, wird es mit Sicherheit nicht besser.
Trüffelschokolade
08.06.2020, 15:59 Uhr
Realitätsverweigerung
Ich finde es bezeichnend, wie unkritisch hier diese Meldung der Polizeigewerkschaft hingenommen wird. Und wie konsequent dabei jeglicher Bezug zu Deutschland bestritten wird.

Wer sich die Demos der letzten Tage in D anschaut, konnte gut sehen, dass es nicht nur um George Floyd ging, sondern sehr oft dezidiert auch ein Bezug zur Situation in Deutschland hergestellt wurde.
Beispielhaft seien hier die Recherchearbeiten der "Death in Custody"-Kampagne zu Tod im Gewahrsam genannt. Diese kommt seit 1990 auf mindestens 159 Todesfälle von nicht-weißen Personen in Polizeigewahrsam.

Ein bekanntes Beispiel ist dabei Oury Jalloh, der in Polizeigewahrsam verbrannte. Bei dem Gutachten festgestellt haben, dass er wohl schwer misshandelt wurde und sich die Gutachten ebenfalls mehrheitlich einig sind, dass er sich nicht selbst angezündet haben kann. Sondern zu dem Zeitpunkt wahrscheinlich schon bewusstlos oder gar tot war. Gleichzeitig sind dann Akten verschwunden, ein Feuerzeug wurde nachträglich erst in die Beweismittel aufgenommen, es gibt noch mindestens zwei andere unerklärliche Todesfälle auf der selben Polizeiwache...

Debatten um Polizeigewalt, Rechtsextremismus und Rassismus in der deutschen Polizei sind ebenfalls nichts neues. Eine aktuelle Studie der Ruhr-Uni in Bochum zu Polizeigewalt kommt zu erschreckenden Ergebnissen mit tausenden Fällen, einem erheblichen Dunkelfeld, und einer minimalen Aufklärungsquote. Die Zusammenarbeit zwischen Teilen der Polizei und rechtsextremen Parteien ist auch nicht neues. Sei es Informationsweitergabe, sei es bspw. den Landesvorsitzenden der Polizeigewerkschaft in Berlin, ein ehemaliger Funktionär der rechtsextremen Partei "Die Republikaner". In Nordhausen hüten sich Teile der internationalen Studis auch schon zur hiesigen Polizei zu gehen, nachdem sie hier schlechte Erfahrungen gemacht haben, als sie sich mit Anliegen an diese wandten.

Bei den jetzigen Demonstrationen gibt es auch erste Berichte von Polizeigewalt und -willkür. Kannste dir nicht ausdenken: Demonstrationen gegen Polizeigewalt, auf die Teile der Polizei mit Polizeigewalt reagieren.
free Gigi
08.06.2020, 16:04 Uhr
Zustimmung
"[...] Auch hier kann es Angriffe auf anders Aussehende, Denkende etc geben und gibt es (leider) auch"

-> tatsächlich, erst vor kurzen wurde hier darüber sogar in der NNZ berichtet, Leidtragender ein Gebäude mit dummen Schmierereien an der Wand...

Jene die sich hier gegen Polizeigewalt äußern sei gesagt,wer gesetzestreu agiert hat wohl kaum etwas zu befürchten.
Trüffelschokolade
08.06.2020, 16:41 Uhr
Wer nichts zu befürchten hat...
"Jene die sich hier gegen Polizeigewalt äußern sei gesagt,wer gesetzestreu agiert hat wohl kaum etwas zu befürchten"

Weswegen die Polizei ja auch nichts zu befürchten haben sollte, wenn es denn keine Polizeigewalt gibt in diesem Land. Aber warum dann auf einmal der offen artikulierte Widerstand...?
Günther Hetzer
08.06.2020, 16:57 Uhr
absolut übertrieben
Ich kann mich dem Eindruck nicht verwehren, dass die ganze Debatte übertrieben ist. Ob in den USA, Europa oder Deutschland. Ich sehe keinen strukturellen Rassismus in der Polizei, noch ein größer werdendes gesellschaftliches Problem.... Einzig der Kompass, hat sich durch dich zunehmende Vereinnahmung linken Gedankenguts in Medien, Politik und der Gesellschaft gedreht. Da wird aus Allem, zu dem es konstruierbar ist, Rassismus gemacht. Wenn diese Thematik weiterhin in einer solchen Wahnhaftigkeit betrieben wird, wird aus dem Antifaschismus, schnell "der neue Faschismus". Merkmale hierfür werden schon erfüllt: eine den Alltag in breiten Teilen bestimmende Ideologie, gewaltsame Durchsetzung der eigenen Ideologie, berufliche und gesellschaftliche Vernichtung Andersdenkender ... der nächste Schritt ist die ideologiebedingte Leichenproduktion. (gerade in den USA nur noch eine Frage der Zeit)

Speziell sehe ich aber vor allem im Fall des George F. in den USA keinen rassistischen Hintergrund. Ein vorbestrafter (u.a. Raubüberfall auf eine Schwangere) Drogenabhängiger kooperiert bei der Festnahme nicht. Die Polizei muss unmittelbaren Zwang anwenden und sieht sich aufgrund der Physis und der Unberechenbarkeit (akuter Drogeneinfluss, erhöhte Gewaltbereitschaft) zur Eigensicherung gezwungen. Das die Ausführung der Maßnahme kritikfähig ist, okay.... aber die Maßnahme als solches geht absolut i.O.
Nur steht die Hautfarbe des Festgenommenen in keinerlei Zusammenhang mit dem Hergang.

Deshalb möge mir einer erklären, wo hat sich in diesem Fall der Rassismus versteckt?

In den USA werden jährlich fast 5-mal so viele Polizisten bei der Ausübung ihrer Tätigkeit von Farbigen getötet, wie umgekehrt. Auch ist die Zahl der Weißen, die bei Festnahmen und Widerstandhandlungen sterben, höher.
Leser X
08.06.2020, 17:13 Uhr
Fakten zum GdP-Chef
Auch hier können Informationen nicht schaden. GdP-Chef Wendt hat Einkommen verschwiegen. Kein gutes Etikett für einen hochrangigen Polizei-Funktionär.

Und: er ist ein offener Sympathisant der AfD. Alles offen zugängliche Informationen. Ist das der Humus, auf dem eine für dieses Amt erforderliche Neutralität gedeihen kann? Natürlich nicht...
Marino50
08.06.2020, 17:38 Uhr
Trüffelschokilade
Sie wären sicher ein guter Polizist. Man sollte selbst einmal im Polizeidienst tätig gewesen sein, um eine Einsicht in die Arbeit, die Überstunden usw. zu bekommen. Wussten Sie, dass die Ausrüstung zusätzlich mehr als 25 KG wiegt. Und das muss auch getragen werden bei 30 Grad und mehr im Schatten. Die Arbeit macht die Polizei an der Front. Anschließend sind die Festgenommenen wieder auf freiem Fuß und es passiert nichts weiter. Polizisten müssen neutral bleiben und können sich nicht links oder rechts zuordnen. Es ist nicht in Ordnung, alles auf die Polizei zu schieben. Ich habe Achtung vor jedem, der Polizeidienst macht.
Trüffelschokolade
08.06.2020, 17:41 Uhr
Wer stirbt?
In absoluten Zahlen sterben mehr Weiße. In absoluten Zahlen gibt es mehr Weiße in den USA. Gemessen an der Bevölkerungszahl hingegen sind Schwarze wesentlich häufiger Opfer von Gewalt durch die Polizei. Und darum geht es: als schwarze Person hast du eine wesentlich höhere Wahrscheinlichkeit von der Polizei getötet zu werden.

Spannend auch wie ReconNDH hier in das Thema eingeführt wird: die Vorgeschichte von George Floyd hat nichts mit dem eigentlich Fall zu tun.
Es steht außer Frage, dass ein Tod nicht das Ergebnis einer Maßnahme aufgrund eines gefälschten Geldscheins sein kann. Wo nicht einmal klar ist, wo er diesen her hatte. Ein weißer Professor hat es gut auf den Punkt gebracht: als ihm das gleiche passiert ist, wurde er von der Polizei gut behandelt und hat eine Geschichte für die nächste Party. George Floyd hingegen musste dran glauben.
Diese Anführung der bisherigen Geschichte von George Floyd hingegen hat nur eine Funktion: ein Gefühl von "eigentlich hat er es ja verdient" zu generieren. Und das ist, ehrlich gesagt, unter aller Sau.

Bei George Floyd werden im Übrigen zwei Sachen diskutiert:
1.) Polizeigewalt im Allgemeinen, Militarisierung der Polizei in den USA. Ganz egal gegen wen.
2.) Rassismus. Die anekdotische und wissenschaftliche Erkenntnis stimmt hier überein: Nicht-Weiße werden häufiger Opfer von Polizeimaßnahmen, und werden im Schnitt schlechter behandelt. Was sich oft nicht durch den Kontext erklären lässt: Bsp. Drogendelikte: Weiße und Schwarze in den USA werden genauso häufig mit Drogen erwischt. Schwarze werden aber wesentlich häufiger drauf kontrolliert. Und, wie gesagt, auch potentiell häufiger Opfer von Gewalt bis hin zur Ermordung.
Frank1966
08.06.2020, 17:59 Uhr
Kann mal jemand den Notarzt zu LeserX schicken!
Jetzt muss schon Rainer Wendt für die Verteidigungsstrategie herhalten. In dem Bericht fiel der Name Dietmar Schilff !
Ich finde es immer bedauerlich, wenn man nach anderen mit Dreck schmeißt, wohlwissend oder gern vergessend, das mit Machnig auch kein Paradebeispiel eines Politikers hier vor Ort saß. Doppelte Bezüge gingen hier bis vor Gericht. Viel besser, oder?
Wenn ich es richtig verstehe, ist Linksterrorismus der bessere Humus!
Mich widern beide Extreme an.
Scheinbar gibt es kein Thema mehr, wo sachlich über Ursachen diskutiert werden kann. Die Politik hat diesbezüglich großartiges erreicht - ein gespaltenes Volk. Von dem geht deutlich weniger „Gefahr“ aus, als 89 ein Volk auf die Straße ging.
Günther Hetzer
08.06.2020, 19:07 Uhr
Ach bitte....
@Trüffelschokolade:

Dazu müssen Sie aber auch erwähnen, dass Farbige gemessen an ihrem Bevölkerungsanteil bzgl. der Kriminalität auffällig überrepräsentiert sind. ;-)

Und doch, die Vergangenheit des Herrn F. spielt eine Rolle. Denn die Polizei geht aufgrund der eigenen Erfahrung (Gewaltbereitschaft etc.) mit einem drogenabhängigen und vorbestraften Hühnen anders um. Das hat jedoch nichts mit der Hautfarbe zu tun.
Teja
08.06.2020, 19:18 Uhr
Sichtweise
Wie hier wieder mal zu erkennen ist,geht es nur wieder um eigene Sichtweisen und Weltanschauungen bei der Bewertung der Handlungen der Polizei.
Bewusst wird dabei ausgeblendet,warum und wann der Polizei ein Einschreiten geboten ist.
Ohne Grund kein Einschreiten.
Aber jetzt siehe Berliner Antidiskriminierungsgesetz ,bekommt jeder die Chance , sich hinter diesem Gesetz zu verstecken.
Die Angehörigen des öffentlichen Dienstes werden vorverurteilt und werden sicher darauf reagieren.
Dann nur noch Dienst nach Vorschrift und der Normalbürger wird merken,das man sich nicht mehr an Regeln und Gesetze halten muss. Man kann sich jederzeit darauf berufen in irgendeiner Form diskriminiert worden zu sein und schon wars das.
Tür und Tor zum Abbau des staatlichen Machtmonopols weit geöffnet,Anarchie kann kommen.......
Sanktionen Hartz 4?......Diskriminierung!!!!!!!!! usw....
Alle Cops sind Schweine,keine Diskriminierung,Ausgrenzung,dauernde Falschbeschuldigungen ,Angriffe usw.
Trüffel ,gehen Sie mal zur Polizei,da werden solche wie Sie zur Verstärkung gebraucht.....
Teja
08.06.2020, 19:18 Uhr
Sichtweise
Wie hier wieder mal zu erkennen ist,geht es nur wieder um eigene Sichtweisen und Weltanschauungen bei der Bewertung der Handlungen der Polizei.
Bewusst wird dabei ausgeblendet,warum und wann der Polizei ein Einschreiten geboten ist.
Ohne Grund kein Einschreiten.
Aber jetzt siehe Berliner Antidiskriminierungsgesetz ,bekommt jeder die Chance , sich hinter diesem Gesetz zu verstecken.
Die Angehörigen des öffentlichen Dienstes werden vorverurteilt und werden sicher darauf reagieren.
Dann nur noch Dienst nach Vorschrift und der Normalbürger wird merken,das man sich nicht mehr an Regeln und Gesetze halten muss. Man kann sich jederzeit darauf berufen in irgendeiner Form diskriminiert worden zu sein und schon wars das.
Tür und Tor zum Abbau des staatlichen Machtmonopols weit geöffnet,Anarchie kann kommen.......
Sanktionen Hartz 4?......Diskriminierung!!!!!!!!! usw....
Alle Cops sind Schweine,keine Diskriminierung,Ausgrenzung,dauernde Falschbeschuldigungen ,Angriffe usw.
Trüffel ,gehen Sie mal zur Polizei,da werden solche wie Sie zur Verstärkung gebraucht.....
Günther Hetzer
08.06.2020, 19:39 Uhr
Ach und...
Ach und wie wird man "Opfer" einer Polizeimaßnahme? Meist wird ein Täter bzw. Beschuldigter -Beteiligter- einer polizeilichen Maßnahme. Ich bitte Sie um Ihr bestes Argument mir glaubhaft zu machen, dass bei einer Kontrolle bzw. Festnahme ein Farbiger schlechter als ein Weißer behandelt wird.
henry12
08.06.2020, 19:40 Uhr
"Die etwas andere Sichtweise"
Wenn es gegen Trump geht, wird der Verbrecher Floyd zum Märtyrer. Woran ist der Schwarze denn am Ende eigentlich gestorben ?
Aber das spielt offenbar gar keine Rolle mehr.
Trump ,der Lieblingsfeind der bunten Regierung, trägt natürlich die eigentliche Schuld.
Friedliche Corona Spaziergänge werden zu Randalen von Antisemiten und Rechts -
radikalen gemacht und Randale von Floyd Freaks zu friedlichen Protesten.
Goebbels wäre stolz .
ossi1968
08.06.2020, 20:00 Uhr
Überreagiert
War von euch jemand in den Staaten? Auch da wo es insbesondere nachts nicht wirklich sicher ist? Und hat schonmal jemand auf dem Highway eine Polizeikontrolle erlebt? Die verhalten sich absolut korrekt, aber wie die Cops dort vorgehen, daran sieht man , daß die generell immer mit allem rechnen...Das der Polizist den F... fixiert hat war vollkommen ricchtig bei seiner Vorgeschichte, nur er hätte nicht sterben dürfen, das ist klar.
Trüffelschokolade
08.06.2020, 20:07 Uhr
Bitte sehr!
Ach ReconNDH, dann müssen sie aber auch dazu erwähnen, dass das relativ gute Erklärungen dafür gibt. Die paar hunderte Jahre Sklaverei, Jim Crow, school-to-prison-pipeline, ungleiche Wahrscheinlichkeit verurteilt zu werden, 20% längere Strafen bei gleichen Vergehen wie weiße Verurteilte, anhaltende Diskriminierung, etc.
Ähnlich wie bei ihren anderen absoluten Zahlen geht bei Ihnen irgendwie der Kontext verloren... Insbesondere wenn es bei dem Thema darum geht, dass es vielleicht auch etwas mit Strukturen zu tun hat, die vor allem von der weißen Bevölkerungsmehrheit geschaffen wurden und bis heute stabilisiert werden. ;)

Die konkrete Maßnahme war sicher auch nicht ganz unverbunden mit Hautfarbe. Man weiß, dass gewisse Maßnahmen disproportional häufig gegenüber bestimmten Personengruppen angewendet werden. Zu glauben, dass George Floyd exakt genauso behandelt worden wäre, wenn er weiß gewesen wäre, zeigt schon erste Anzeichen von Wahn.

Besonders gut sichtbar wird das auch im Vergleich verschiedener Proteste: als vor wenigen Wochen noch v.a. weiße US-Amerikaner gegen die Corona-Beschränkungen protestierten, mit scharfen Waffen in der Hand, war die Reaktion der Polizei erstaunlich ruhig. Da wird selbst eine Waffe vor der Nase nicht als Bedrohung gesehen.

shershen hingegen leugnet hingegen einfach mal komplett sämtliche Evidenz, wie man sie allein schon anhand von Videos online nachverfolgen kann. Ohne Grund kein Eingreifen? Ich glaube mittlerweile gibt es genug Videos in den USA, die gerade das Gegenteil zeigen. Von unprovozierten Attacken auch der Polizei gegenüber von Protestlern.

Diese Klage gegen das Berliner Gesetz ist auch weiterhin so unnötig. Eine Handhabe zu schaffen, dass Leute sich auch gegen den Staat wehren können, wenn sie diskriminiert werden, ist gerecht. Gleichzeitig muss glaubhaft gemacht werden, dass diskriminiert wurde. Da reicht nicht ein einfaches "aber der hat XY gesagt". Dann muss sich die Behörde erklären. Dann geht es vor Gericht. Scheinbar lassen sie also den Behörden alles durchgehen, aber haben keinerlei Vertrauen mehr in die Gerichte? Die einzige Vorverurteilung, die ich hier sehe, ist also den Gerichten gegenüber.
HeiKev
08.06.2020, 20:17 Uhr
Die Öffentlich Rechtlichen haben am WE
über Gewalttätige am Rande von diesen Demonstrationen berichtet. Es wurde über ca hundert Festnahmen berichtet. Es wäre schön, das dies einmal von den Aufzügen des rechten Randes berichtet werden könnte.

Dieser Fakt der Berichterstattung scheint auch nicht im Kommentar des GdPlers beanstandet worden zu sein. Vielmehr wirkt es, als wurde er von jemanden hier dazu "geschrieben" um gleich mal wieder alles ins rechte Licht zu setzen.

Das sich innerhalb der Polizei rechtsextreme Verdachtsfälle tummeln, ist kein Geheimnis. Das es ausgewiesene Rechtsextreme in allen Ebenen des Staatsdiensten gibt, ist auch kein Geheimnis. Es vergeht kaum ein Monat, in dem nicht Fälle von Vertuschung, Waffendelikten oder gar Anlegen von Waffen- und Sprengstofflagern bekannt werden. Das es bekannt wird zeigt aber auch, dass sich der Staat und erst recht die Zivilgesellschaft wehrt. Es wird in Zukunft sehr eng werden für die "Kameraden" im Staatsdienst!
Trüffelschokolade
08.06.2020, 20:22 Uhr
Todesursache
Henry12, die beiden Gutachten über George Floyds Tod, von der Polizei als auch ein Unabhängiges, kommen beide zum gleichen Schluß: der Tod hat mit der polizeilichen Maßnahme zu tun. Wie genau die Person umgekommen ist, da gibt es leicht andere Erklärungen. Aber beide sind sich einig, dass es mit der Einwirkung des Polizisten zu tun hat.


Im Übrigen habe ich ca. zwei Jahre in den USA gelebt, ossi. Und habe selbst etwas durchwachsene Erfahrungen mit der Polizei gemacht. Von hilfsbereit bis unfreundlich. Eine Erfahrung wurde aber deutlich: mir gegenüber waren sie auf jeden Fall freundlicher gegenüber als meinem schwarzen Freund. Was aber auch eine allgemeine Erfahrung war, nicht nur in Bezug auf die Polizei. Ich musste mir nie Gedanken machen, was ich anziehe, wie ich herumlaufe. Wie verhalten sie sich im Supermarkt, etc.
Diese Art von ständiger Selbstkontrolle und ständiger Selbstüberwachung ist den meisten anderen Menschen ohne diese ständige Erfahrung von Diskriminierung gegenüber oftmals eher fremd in der Intensität. Als weiße Person muss ich mir im Alltag viel weniger Gedanken machen. Und wäre auch in Bezug auf die Polizei, auf Behörden, etc. im letzten Moment immer noch sicher besser behandelt zu werden als einige meiner Freunde.
Teja
08.06.2020, 21:08 Uhr
Evidenz
Sehr richtige und rhetorisch gute Analyse von Trüffelschokolade.
Aber glauben Sie mir , wäre der Polzist mein Kollege gewesen , hätte ich ihn in diesem Falle vom Verdächtigen weggezogen. So geht es gar nicht , was der amerikanische Polizist getan hat .
Das Problem ist nur , der Polizei wird überall der Krieg erklärt ,nicht vom Normalbürger sondern von extremen ,gewaltbereiten Spinnern ,wer aberschützt die Polizei ?......?
Landarbeiter , richtig ,Extremisten haben nirgendwo eine Daseinsberechtigung auch nicht bei der Polizei und in staatlichen Organen .
Aber was ist mit den Anderen die angeblich Linke oder Grüne Gründe vor ihr Tun und Handeln stellen????Sind die vor dem Gesetz gleicher als gleich???
Günther Hetzer
08.06.2020, 21:58 Uhr
Plündern gegen Rassismus ...
"Man weiß dass..." ist kein valides Argument, sondern lediglich Ihr/e persönliche/e Sichtweise bzw. Empfinden. Die Sklaverei als Argument für die überproportionale Kriminalität ... wirklich? Da frage ich mich doch tatsächlich wie ein Farbiger 2 Amtzeiten Präsident der USA sein konnte. In den USA hat jeder Mensch die gleichen Möglichkeiten. Es liegt in der Hand eines jeden Einzelnen wie sein Leben aussieht. Egal ob Schwarz oder Weiß. Es mag sein, dass gesellschaftliche Strukturen von Weißen geschaffen wurden, nur wo werden in diesen HEUTE jedoch Farbige noch ausgeschlossen? Haben Farbige nicht die gleichen Rechte? Welche sind das? ... das ist absoluter Bullshit und in den meisten Fällen nichts anderes als eine Ausrede für das eigene Versagen.

Die Aussage das George bei gleichen Voraussetzungen als Weißer anders behandelt worden wäre, beruht einzig auf Ihrer persönlichen Meinung. Es gibt keine Argumente die diese Annahme stützen! Nicht eins! Da auch Weiße bei Verhaftungen bzw. deren Entziehung jedes Jahr sterben... es ist KEIN Phänomen, welches ausschließlich Farbigen widerfährt... auch wenn Sie dies gern hätten...würde es Ihre Ansichten doch bekräftigen!

Weiterhin hat der Vergleich mit den Anti-Corona -Demos (hierzulande und in den USA) einen gewaltigen Haken. Weder wurden von diesen Demos Steine und Brandsätze auf Polizisten geworfen, noch wurden unzählige Geschäfte geplündert... auch gab es keine Toten... Ich sehe hier schon eklatante Unterschiede, welche ein unterschiedliches Vorgehen seitens der Sicherheitsbehörden begründen. Ich weiß, bei Ihresgleichen gilt "der Zweck heiligt die Mittel", aber Gewaltexzesse sind nicht durch die Meinungsfreiheit geschützt. Wenn paramilitärische linke Horden als Anstifter und Täter durch die Straßen ziehen, muss dem mit entsprechender Härte begegnet werden.

Das was heute alles als Rassismus angeprangert wird, gibt es aber auch in umgekehrter Form. Ist dies auch Rassismus? ...oder geht dieser nur von hell zu dunkel? Kann ein Farbiger per se kein Rassist sein? Sind doch global gesehen Weiße die Minderheit.... Fragen über Fragen...
Trüffelschokolade
09.06.2020, 00:01 Uhr
Verweigerungen...
ReconNDH, ich beziehe mich dabei nicht nur auf meine persönliche Meinung. Sondern dezidiert auf Wissenschaft. Dies sowohl sozialwissenschaftliche als auch geschichtswissenschaftliche. Meine ganzen Argumente in Bezug auf Sachen wie school-to-prison-pipeline, 20% längere Gefängnisstrafen für Schwarze als für Weiße mit gleichen Vergehen, etc., das erfinde ich nicht weil mir langweilig ist. Das ist das Ergebnis jahrzehntelanger Forschung. Die ja feststellt, dass es selbst nach dem Gefängnis weiter geht: Weiße mit Gefängniserfahrung haben auf dem Arbeitsmarkt bessere Chancen als Schwarze mit Gefängniserfahrung - obwohl beide kriminell waren.
Selbst in vermeintlich neutralen Feldern wie der Medizin äußert sich das: eine Meta-Analyse von Studien aus einem Zeitraum von 20 Jahren hat festgestellt, dass schwarze Patienten signifikant seltener Schmerzmittel kriegen als weiße Patienten.
Oder man denke an Drogen: Crack und Kokain sind im Kern das Gleiche. Crack ist stereotypisch "schwarz", während Kokain eher "weiß" ist. Der Besitz von Crack wird härter bestraft als der von Kokain...

Ihr Abtun von jahrhundertelanger Sklaverei und der Diskriminierung bis heute ist auch nichts anderes als eine Form der Ignoranz. Die Sklaverei und ihre Folgen sind bis heute sichtbar und gut dokumentiert. Sachen wie Redlining, Jim Crow, etc. sind alles Stichwörter, die ganze Bibliotheken füllen.

Da macht am Ende auch ein Barack Obama keinen Unterschied. Nur weil wir eine Bundeskanzlerin haben, heißt das ja auch nicht, dass auf einmal sämtlicher Sexismus hin ist. Frauen verdienen im Schnitt immer noch etwas über 20% weniger wenn man die plumpe Zahl nehmen will - wenn man Faktoren wie Berufserfahrung und Stelle mit reinrechnet kommt man noch auf zwischen 5 - 8% unerklärten Rest. Wir hatten mal einen schwulen Vizekanzler. Gibt es seitdem keinerlei Homophobie mehr...? Und weil der Osten auf einmal Teil der BRD ist, ist hier der Lohn auch genauso hoch wie im Westen...?

Klar, Struktur nicht gleich Individuum. Nicht jeder schwarzen Person geht es furchtbar. Gleichzeitig ist feststellbar, dass schwarze Menschen im Schnitt mit wesentlich mehr Hürden zu kämpfen haben als Weiße
Trüffelschokolade
09.06.2020, 00:23 Uhr
Fortführung
Womit wir auch zum anderen Teil kommen:
Bei den Protesten geht es viel um Wahrscheinlichkeiten. Niemand sagt, dass es nicht auch Weiße gibt, die Gewalt erfahren oder denen es ökonomisch schlecht geht. Gesagt wird nur, dass aber dennoch schwarze Menschen statisch wesentlich häufiger und stärker unter bestimmten Sachen zu leiden haben.
Laut einer Studie von 2015, basierend auf Zahlen von 2011-2014, haben schwarze unbewaffnete Menschen in den USA eine 3,5mal höhere Wahrscheinlichkeit von der Polizei erschossen zu werden als weiße Unbewaffnete.

Die Studienlage in Bezug auf Polizeigewalt und wie die nicht ganz race blind ist wird seit Tagen in US-Medien rauf und runter gekaut.

Genauso diese ganze Debatte um "looting" und co. Das FBI selbst hat in einem internen Bericht festgestellt, dass es keine wirklichen Belege dafür gibt, dass die ominöse Antifa hier ernsthaft Aufwiegelung betreibt. Wer jetzt genau looting betreibt ist immer noch etwas unklar. Im Vergleich zu den Riots in Los Angeles Anfang der 1990er wird wohl weniger geplündert. Gleichzeitig gibt es Hinweise auf Einmischung von anderer Seite: rechtsextreme Aktivisten haben Fake-Antifa-Accounts erstellt und zu Gewalt aufgerufen (im Übrigen verbunden mit der Identitären Bewegung, die auch in Deutschland aktiv ist). Es gibt Berichte von Anhängern der rechtsextremen Boogaloo-Bewegung, die sich jetzt gezielt drunter mischen. Und Opportunismus gibt es sowieso recht viel.

Gleichzeitig gibt es genug Berichte, die den Zusammenhang zwischen Ausschreitungen und dem Auftreten der Polizei darstellen. Letztere wird nämlich erstaunlich häufig zum Täter und Anstacheler im Moment. Ein Artikel hatte es ungefähr so zusammengefasst: Die Polizei nimmt gerade nicht die Rolle der Beschützer ein. Sondern die Rolle provozierender Gegenprotestler. Die Dutzenden Angriffe auf Medienvertreter verdeutlichen das ganz gut. In den letzten Tagen wird vermehrt versucht die Präsenz der Polizei gezielt zurückzuhalten. Et voila, gehen auch die Ausmaße der Ausschreitungen zurück.
Was nicht heißen soll, dass die Polizei per se an allem schuld ist. Da gibt es ja sehr unterschiedliche Reaktionen. Und das wird zum Teil ja auch wahrgenommen.
Leser X
09.06.2020, 10:41 Uhr
Henry12
Da nehmen Sie mit Trump aber einen der übelsten Diktatoren, den die Welt je sah, in Schutz.

Und dann ihre Frage: "woran ist der Schwarze denn eigentlich gestorben?" Nehmen Sie es mir nicht übel, aber für diese Frage sollten Sie sich schämen.

Er ist dadurch gestorben, dass ein weißer rassistischer Herrenmensch, der auch noch Polizist war, ihm mit seinem Knie die Luft zum Atmen nahm. Neun Minuten lang. Das war sein Todesurteil. Nicht gefällt von einem Gericht, sondern von einem offenbar sadistisch veranlagten Polizisten.l
harzwj
09.06.2020, 10:47 Uhr
Manchmal regen Statistiken zum Nachdenken an,
auch diese, aktuell in Anlehnung an die Kravalle in den USA und den Demonstrationen, u.a. auch in in Deutschland:
Bei einem Bevölkerungsanteil von lediglich 13% wurden 53% der Tötungsdelikte und 60% der Raubüberfälle von Schwarzen begangen.
So eine Information aus den USA. Und, schaut man sich Videoaufnahmen von Plünderungen an, kommt man schon ins Grübeln, da man davon in unseren offiziellen und unabhängigen Medien nichts erfährt! Ich unterstelle hier eine einseitige Berichterstattung.
Ich bin dankbar dafür, dass unsere Polizei, egal ob in Uniform oder Ziviel, ihre Aufgaben im Interesse unserer Sicherheit erfüllen, nicht selten unter Einsatz ihres eigenen Lebens! Und unter oftmals nicht einfachen personellen Bedingungen, denen von der Poltik mehr Aufmerksamkeit geschenkt werden sollte!
W. Jörgens
Herr Taft
09.06.2020, 11:23 Uhr
Statistiken..
... werden immer gerne angezweifelt. Ich tue dies hier nicht, da ich weder Zeit noch Lust habe dieses nachzurecherchieren. Aber eine kurze Anmerkung zur Bemerkung von Herrn Jürgens über die öffentliche Berichterstattung bzgl. der Plünderungen in den USA. Herr Jörgens behauptet, es wäre darüber in den öffentlichen (nicht Alternativen) Medien darüber nichts zu erfahren gewesen. Diese Aussage stimmt nicht. Einfach bei Google mal "Plünderungen USA" eingeben. Ergebnisse finden sich bei Merkur, Focus, Bild, ZDF, Augsburger-Allgemeine, n-tv, Stern, Tagesschau,....

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Tatsächlich ist Rassismus in allen Bereichen der Gesellschaft unterschwellig bei einem Teil der Menschen vorhanden (damit ganz sicher auch bei der Polizei). Ich meine damit eher einen "passiven" Rassismus, einen der sich nicht durch das Äußern von kruden Parolen oder ähnlichem zeigt... sondern einfach in einem anderen Umgang mit Menschen fremder Herkunft.
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