Mo, 16:44 Uhr
06.06.2005
Zweimal prüfen
Nordhausen (nnz). Eigentlich sind Stiftungen ja eine gute Sache, sie geben Geld, sie stiften Freude. Doch im Landkreis Nordhausen ist alles ein wenig anders. Da wird geprüft – sogar zweimal – bevor gestiftet werden soll oder kann.
Im Landkreis Nordhausen soll es eine Sparkassen-Stiftung geben. Sie soll mit den Überschüssen der Kreissparkasse „gespeist“ werden, die in diesem Jahr das erste Mal ausgeschüttet werden können. Nun müssen diese Überschüsse nicht unbedingt in eine Stiftung, sie können auch dem Kreishaushalt zufließen – auf direktem Wege. Und so wird im Landkreis Nordhausen gestritten, schließlich geht es um Geld. Das ist zwar nicht viel, doch auf einzelne Vereine aufgeteilt, schon ein erkleckliches Sümmchen.
Jürgen Hohberg ist nicht nur parteiloser Bürgermeister in Sollstedt, er sitzt auch im Kreistag, in den Reihen der CDU-Fraktion. Und dieser Jürgen Hohberg liest viel – während seiner Arbeit, manchmal auch in seiner Freizeit. Am liebsten liest Hohberg vermutlich Akten, Gesetze und Verordnungen. Und so hatte sich der Sollstedter Bürgermeister diverse Sparkassengesetze vorgenommen. Genauer gesagt, das des Bundes und das des Landes. Und da will er mehrere Paragraphen gefunden haben, die ein Mitspracherecht des jeweiligen Kreistages bei der Bildung einer Sparkassenstiftung zwingend erforderlich machen. Und genau das soll noch einmal dringendst geprüft werden.
Auch der Verwaltungsrat der Kreissparkasse Nordhausen will das prüfen lassen. In der kommenden Woche soll ein Ergebnis vorgelegt werden. Grundsätzlich hatte sich das Gremium für den Stiftungsgedanken erwärmt und das in einem Beschluß festgehalten. Kritiker des Stiftungsgedankens sind eigentlich nicht gegen eine Stiftung im Allgemeinen. Sie sind gegen den Zeitpunkt im Besonderen. Denn das Ausschütten der „Stiftungsgewinne“ könnte exakt in die Zeit des Wahlkampfes im kommenden Jahr fallen. Und so unken vor allem PDS und SPD, dass Landrat Joachim Claus (CDU) neben den Lotto-Mitteln des Landes Thüringen im Spenden-Füllhorn auch die Überschüsse der Kreissparkasse Nordhausen ausschütten könnte.
Über das Geld solle lieber der Kreistag befinden, da haben schließlich SPD und PDS die Mehrheit und beide Fraktionen könnten sich damit einverstanden erklären, dass man festlege (gemeinsam), wem der Überschuß zu Gute kommen könnte. Wie die rechtliche Prüfung nun überhaupt ausgeht, da bleibt bis zur kommenden Woche in den juristischen Sternen stehen. Eine Beteiligung des Kreistages an einer Entscheidung könnte so oder so gegeben sein, schließlich sitzen drei Kreistagsmitglieder im Verwaltungsrat der Kreissparkasse Nordhausen.
Autor: nnzIm Landkreis Nordhausen soll es eine Sparkassen-Stiftung geben. Sie soll mit den Überschüssen der Kreissparkasse „gespeist“ werden, die in diesem Jahr das erste Mal ausgeschüttet werden können. Nun müssen diese Überschüsse nicht unbedingt in eine Stiftung, sie können auch dem Kreishaushalt zufließen – auf direktem Wege. Und so wird im Landkreis Nordhausen gestritten, schließlich geht es um Geld. Das ist zwar nicht viel, doch auf einzelne Vereine aufgeteilt, schon ein erkleckliches Sümmchen.
Jürgen Hohberg ist nicht nur parteiloser Bürgermeister in Sollstedt, er sitzt auch im Kreistag, in den Reihen der CDU-Fraktion. Und dieser Jürgen Hohberg liest viel – während seiner Arbeit, manchmal auch in seiner Freizeit. Am liebsten liest Hohberg vermutlich Akten, Gesetze und Verordnungen. Und so hatte sich der Sollstedter Bürgermeister diverse Sparkassengesetze vorgenommen. Genauer gesagt, das des Bundes und das des Landes. Und da will er mehrere Paragraphen gefunden haben, die ein Mitspracherecht des jeweiligen Kreistages bei der Bildung einer Sparkassenstiftung zwingend erforderlich machen. Und genau das soll noch einmal dringendst geprüft werden.
Auch der Verwaltungsrat der Kreissparkasse Nordhausen will das prüfen lassen. In der kommenden Woche soll ein Ergebnis vorgelegt werden. Grundsätzlich hatte sich das Gremium für den Stiftungsgedanken erwärmt und das in einem Beschluß festgehalten. Kritiker des Stiftungsgedankens sind eigentlich nicht gegen eine Stiftung im Allgemeinen. Sie sind gegen den Zeitpunkt im Besonderen. Denn das Ausschütten der „Stiftungsgewinne“ könnte exakt in die Zeit des Wahlkampfes im kommenden Jahr fallen. Und so unken vor allem PDS und SPD, dass Landrat Joachim Claus (CDU) neben den Lotto-Mitteln des Landes Thüringen im Spenden-Füllhorn auch die Überschüsse der Kreissparkasse Nordhausen ausschütten könnte.
Über das Geld solle lieber der Kreistag befinden, da haben schließlich SPD und PDS die Mehrheit und beide Fraktionen könnten sich damit einverstanden erklären, dass man festlege (gemeinsam), wem der Überschuß zu Gute kommen könnte. Wie die rechtliche Prüfung nun überhaupt ausgeht, da bleibt bis zur kommenden Woche in den juristischen Sternen stehen. Eine Beteiligung des Kreistages an einer Entscheidung könnte so oder so gegeben sein, schließlich sitzen drei Kreistagsmitglieder im Verwaltungsrat der Kreissparkasse Nordhausen.
